Medieninformationen
Härtefallkommission ist verfassungsgemäß
68/2020„Wir begrüßen die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, mit der er die Verfassungsgemäßheit der Thüringer Verordnung über die Härtefallkommission bestätigt hat“, sagte der Thüringer Migrations- und Justizminister Dirk Adams heute nach der Verkündung des Urteils über die Normenkontrollklage der AfD. zur Detailseite
Meuterei in JVA Untermaßfeld
67/2020Am frühen Abend kam es zu einer Gefangenenmeuterei in der Justizvollzugsanstalt in Untermaßfeld. Beteiligt waren mehrere Personen, die nach ihrem Hofgang nicht mehr zurück in Ihre Hafträume wollten. zur Detailseite
Nichtverlängerung des Abschiebestopps nach Syrien inakzeptabel
66/2020„Diese Entscheidung ist enttäuschend und für mich nicht nachvollziehbar“, so kommentiert Thüringens Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams die Entscheidung der Innenministerkonferenz, den Abschiebestopp nach Syrien nicht zu verlängern. zur Detailseite
Achtsam beim Kauf von Spielzeug
65/2020Verbraucherschutzminister Dirk Adams rät anlässlich des bevorstehenden Weihnachtsfestes zu Achtsamkeit beim Kauf von Spielzeug. zur Detailseite
Landesaufnahmeanordnung wird verlängert
64/2020Das Landesaufnameprogramm für Geflüchtete aus Syrien wird bis Ende 2022 verlängert. Das Bundesinnenministerium hat das notwendige Einvernehmen erteilt. zur Detailseite
Grenzübergreifende Kriminalität entschlossen bekämpfen
63/2020Der Thüringer Justizminister Dirk Adams nimmt heute an der ersten interparlamentarischen Ausschusssitzung des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Mitgliedstaaten zur EU-Agentur Eurojust als offizieller Vertreter des Bundesrats teil und wird in dieser Funktion das Abschlussstatement halten. „Dass Thüringen neben Hamburg den Bundesrat in diesem Gremium vertritt, ist eine besondere Ehre für unseren Freistaat“, sagt er. zur Detailseite
Impfungen für Vollzugsbedienstete mit Priorität
62/2020Die digital abgehaltene Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder ist heute zu Ende gegangen. „Besonders erfreulich war dabei der Beschluss, dass die Bediensteten des Justizvollzuges bei der Priorisierung von Impfungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie berücksichtigt werden müssen“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. zur Detailseite
Adams: Infektionsschutz und Grundrechte gut abwägen
61/2020Der Thüringer Justizminister Dirk Adams sieht in dem vom Bundestag neu gefassten Infektionsschutzgesetz einen richtigen Ansatz, der nun weiter ausgestaltet werden muss. zur Detailseite
9. November – Mahnung und Ermutigung
60/2020Anlässlich des 9. Novembers sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams: „Studien und leider auch immer wieder Taten zeigen uns, wie weit rechte Ideologien verbreitet sind und welche Folgen sie haben können. Gerade dieses so unterschiedlich belegte Datum sollte daher allen Demokratinnen und Demokraten Mahnung und Ermutigung sein.“ zur Detailseite
Adams: Zeichen gegen rassistische Kategorisierung
59/2020Hamburg und Thüringen haben heute einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes in den Bundesrat eingebracht, der eine Streichung des Begriffes Rasse in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes vorsieht. Der Begriff soll durch die Formulierung „oder rassistisch“ ersetzt werden. zur Detailseite
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