In Thüringen ist der elektronische Rechtsverkehr gemäß dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten sowie dem Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs seit dem 01.01.2018 für alle Gerichte und Staatsanwaltschaften, mit Ausnahme des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, eröffnet. Hierzu gelten die Vorgaben der Elektronischen-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV).
Die Bundesregierung gibt darüber hinaus technische Anforderungen an die Übermittlung und Bearbeitung elektronischer Dokumente im Bundesanzeiger und auf der Internetseite www.justiz.de bekannt.
Der elektronische Rechtsverkehr ist nicht eröffnet für
Der bereits seit dem 01.01.2007 eröffnete elektronische Rechtsverkehr in Handelsregister-, Genossenschaftsregister- und Partnerschaftsregistersachen bleibt hiervon unberührt. Hier gilt nach wie vor die ThürERVVO Justiz.
Das Handelsregister gibt u. a. Auskunft über die Rechtsverhältnisse der Kaufleute und Handelsgesellschaften. Die Registerführung der Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister wurde in Thüringen im Zuge der Justizmodernisierung auf die elektronische Form umgestellt. Damit besteht für jeden registrierten Anwender die Möglichkeit am automatisierten Auskunftsverfahren teilzunehmen und direkt über das Internet in das Register Einsicht zu nehmen.
Ausführliche Informationen finden Sie auf den Seiten des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena.
Für einen bestimmten Nutzerkreis (Notare, Kreditinstitute, Behörden, öffentlich bestellte Vermessungsingenieure, Landes- und Kommunalbehörden) erlaubt das Elektronische Grundbuch die Teilnahme am automatisierten Abrufverfahren. Den Teilnehmern wird damit die Möglichkeit geboten, unabhängig von den Öffnungszeiten der Grundbuchämter, elektronische Grundbücher über das Internet einzusehen oder Grundbuchabdrucke zu fertigen.
Weitere und ausführlichere Informationen finden Sie auf den Seiten des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena.
Die Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen betreiben ein Gemeinsames Mahngericht beim Amtsgericht Aschersleben - am Dienstort Staßfurt.
Auch Thüringer Gläubiger, Rechtsanwälte und registrierte Inkasso-Dienstleister reichen insoweit ihre Mahnanträge seit dem Jahr 2009 nur noch in maschinell lesbarer Form bei dem vorgenannten Amtsgericht ein.
Ausführlichere Informationen zum Elektronsichen Mahnverfahren finden Sie auf den Seiten des Thüringer Oberlandesgerichts.
Die Thüringer Vereinsregister liegen in digitaler Form vor. Die Bürgerinnen und Bürger können über das Internet auf den Registerinhalt online zugreifen und sich so zeitgemäß informieren.
Weitere Informationen erhalten Sie bei den Amtsgerichten.
Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat seine Verfahren auf die elektronische Aktenführung umgestellt. Sämtliche neu eingehende Verfahren werden nun ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. Für alle vor dem 21. Juni eingegangenen Verfahren werden die Papierakten fortgeführt, um…
Weitere Informationen
Das Landgericht Mühlhausen stellt zum 15. März 2022 teilweise auf elektronische Aktenführung um. Konkret werden ab diesem Datum sämtliche neu anzulegenden Verfahrensakten der Zivilkammern sowie der Kammer für Handelssachen ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt.
Weitere Informationen
Das Verwaltungsgericht Weimar führt zum 2. November 2021 die ersten elektronischen Gerichtsakten der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit ein. Konkret werden ab diesem Datum sämtliche neu anzulegenden Verfahrensakten ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. „Damit pilotiert das…
Weitere Informationen
Am Thüringer Oberlandesgericht werden ab dem 28. September elektronische Gerichtsakten (eAkten) eingeführt. Von diesem Termin an erfolgt die Führung der meisten neu anzulegenden Gerichtsakten der Zivilsenate in erstinstanzlichen, aber auch zweitinstanzlichen Verfahren ausschließlich elektronisch.…
Weitere Informationen
Seit heute werden beim Landgericht Gera die Gerichtsakten in Zivilverfahren erster Instanz sowie in Handelssachen elektronisch geführt. „Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt der Digitalisierung der Thüringer Justiz“, sagt Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Weitere Informationen
Länderkooperation für elektronische Gerichtsakte zwischen Baden-Württemberg, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen wird um Bundesgerichtshof, Bundessozialgericht und Bundespatentgericht sowie Generalbundesanwalt erweitert
Weitere Informationen
Rund 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der gesamten Thüringer Justiz haben heute am zweiten e-Justice-Tag in Erfurt teilgenommen.
Weitere Informationen
Die Thüringer Justiz baut mit Beginn des neuen Jahres die Möglichkeiten des elektronischen Rechtsverkehrs aus. „Das ist ein wichtiger Meilenstein“, sagt Justizminister Dieter Lauinger.
Weitere Informationen