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Migration

Die Aufgaben im Bereich der Migration sind vielfältig. Von der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen über aufenthaltsrechtliche Erfordernisse und Grundsatzfragen bis hin zu Strategien und Maßnahmen für eine gelingende Integration reicht das Aufgabenfeld des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV).

Aufnahme und Unterbringung

Schild mit der Aufschrift Erstaufnahmeeinrichtung und Registrierung vor einer Steinwand

Das TMMJV ist für Grundsatzfragen im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und anderen Flüchtlingen zuständig. Die Aufnahmequoten der Bundesländer richten sich nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Danach werden in den Freistaat Thüringen im Jahr 2019 rund 2,6 Prozent der neu in Deutschland ankommenden Flüchtlinge verteilt.

In der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Suhl werden die Flüchtlinge zunächst untergebracht, versorgt und betreut. Anschließend erfolgt auf der Grundlage der Thüringer Flüchtlingsverteilungsverordnung (ThürFlüVertVO) vom Thüringer Landesverwaltungsamt die Verteilung in die Landkreise und kreisfreien Städte. Dort wird die weitere Versorgung und soziale Betreuung der Asylsuchenden in Einzel- oder Gemeinschaftsunterkünften sichergestellt. Zudem werden Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie sonstige Leistungen nach Maßgabe des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylblG) gewährt.

Sondervermögen "Corona"

Zuweisungen an kommunale Gebietskörperschaften für Mehraufwendungen bei der Unterbringung von Geflüchteten aufgrund der Corona-Pandemie

Durchführungserlass des TMMJV vom 07.09.2020

Anlage 1 zum Erlass - Verteilschlüssel

Anlage 2 zum Erlass - Antrag

Aufenthaltsrecht

Das Aufenthaltsrecht und weitere ausländerrechtliche Bestimmungen werden von den Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte im übertragenen Wirkungskreis vollzogen. Die betreffende Fachaufsicht übt das Thüringer Landesverwaltungsamt aus. Das TMMJV ist die oberste Fachaufsichtsbehörde.

Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) beinhaltet wesentliche Bestimmungen über Einreise, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit von Ausländern. Maßgebliche Regelungen zum Asyl- und Flüchtlingsrecht sind im Asylgesetz (AsylG) zu finden.

Durch Erlasse und Verwaltungsvorschriften des TMMJV soll ein rechtmäßiger und möglichst gleichmäßiger Vollzug der ausländerrechtlichen Vorschriften durch die Ausländerbehörden gewährleistet werden.

Die sechs wichtigsten Hauptherkunftsländer der in Thüringen lebenden Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit (einschließlich EU-Staaten) sind zum Stichtag 30.04.2019 Syrien, Polen, Rumänien, Afghanistan, Irak und Russische Föderation.

BREXIT – Informationen für britische Staatsangehörige und deren Familienmitglieder

Das Vereinigte Königreich ist am 1. Februar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten. In diesem Zusammenhang wurde zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich das sogenannte Austrittsabkommen geschlossen, das seitdem wirksam und in Kraft getreten ist. Es gilt in der gesamten EU, also auch in Deutschland.

  • Ab dem 1. Januar 2021 haben Personen, die bis dahin zum Aufenthalt oder zum Arbeiten in Deutschland (oder einem anderen EU-Staat) berechtigt waren und von diesem Recht Gebrauch gemacht hatten, im Wesentlichen dieselben Rechte wie vor dem Austritt. Diese Rechte bestehen „kraft Gesetzes“, Sie können diese also ohne weiteres Zutun Ihrerseits geltend machen. Um nachweisen zu können, dass Sie Rechte nach dem Austrittsabkommen haben, benötigen Sie jedoch zwingend ein Dokument, das Sie bei der Ausländerbehörde erhalten.
  • Bis zum 30. Juni 2021 müssen Britinnen und Briten, die am 31. Dezember 2020 in Deutschland wohnen und weiterhin in Deutschland wohnen bleiben, ihren Aufenthalt bei der für ihren Wohnort zuständigen Ausländerbehörde anzeigen, um dann das neue Aufenthaltsdokument erhalten zu können.

Auf der Website des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat finden Sie umfangreiche Informationen für britische Staatsangehörige und deren Familienangehörige zum Aufenthaltsrecht nach dem Austrittsabkommen auf Deutsch und auf Englisch.

Darüber hinaus finden Sie weitere Informationen auf der Website des Unterstützungsprogramms für britische Staatsangehörige in Deutschland (UK Nationals Support Fund - UKNSF) auf Deutsch und auf Englisch sowie das Informationsblatt für Thüringen auf Englisch.

Zudem finden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber hierweitere Informationen des BMI und des BMAS zur Beschäftigung britischer Staatsangehöriger und ihrer Familienangehörigen ab dem 1. Januar 2021.                  

Integration

Das TMMJV ist zuständig für Fragen der Integration der in Thüringen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund.

Ein junger Flüchtling bei der Ausbildung in einem Betrieb

Maßnahmen der Integration richten sich an alle in Thüringen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund - unabhängig von ihrer Bleibeperspektive. Darunter fallen neben Flüchtlingen auch zugezogene deutschstämmige Zugewanderten, jüdische Emigrantinnen und Emigranten, Zugewanderte aus den EU-Staaten sowie Schutzbedürftige, welche aus familiären Gründen im Wege des Familiennachzugs nach Thüringen gekommen sind.

Integrationsmaßnahmen

Jedem in Thüringen lebenden Menschen ist die gesamtgesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Dazu gehört neben dem Zugang zur Bildung und dem Arbeitsmarkt insbesondere der Zugang zu Deutschkursen von Beginn des Aufenthaltes an.

Den Hauptpfeiler der Bundesintegrationsmaßnahmen bilden die im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes von 2005 eingeführten Integrationskurse. Die Kurse werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) koordiniert und von verschiedenen, in Thüringen ansässigen Trägerinnen und Trägern durchgeführt. Sie bestehen aus einem Sprach- sowie einem Orientierungskurs. Informationen zu verfügbaren Integrationskursträgern finden Sie unter dem Auskunftssystem BAMF-NAvI. Für Flüchtlinge ohne Zugang zum Integrationskurs fördert das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz über die Projektförderrichtlinie Integration seit Juni 2016 das Landesprogramm Start Deutsch. Die Kurse in den Sprachstufen Alpha (Alphabetisierung), A1, A2 und B1 werden thüringenweit in der Projektverantwortung des Thüringer Volkshochschulverbands durchgeführt.

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz fördert über die Projektförderrichtlinie Integration vielfältige Projekte und unterstützt damit Verbände, Vereine und andere gemeinnützige Organisationen und Initiativen bei der gesellschaftlichen Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund in Thüringen. Jährlich wird seitens des Migrationsministeriums ein Förderschwerpunkt bekanntgegeben. 

Landesprogramm Dolmetschen

Seit Anfang Mai 2019 wird das Landesprogramm Dolmetschen in Thüringen ausgerollt. Es ist in Deutschland bisher das Einzige seiner Art. Eine große Anzahl von Stellen, die in ihrer täglichen Arbeit mit Zugewanderten in Berührung kommen, sind berechtigt, auf die vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz finanzierten Audio- und Videodolmetschleistungen zuzugreifen. Zu diesen Stellen gehören neben Behörden auch Beratungsstellen, Ärzte, Hebammen, Krankenhäuser, Frauenhäuser, Gemeinschaftsunterkünfte, Verbraucherberatungsstellen sowie landesgeförderte Projektträger. Die berechtigten Stellen wurden auf geeignetem Wege angeschrieben und auf das für sie kostenfreie Angebot hingewiesen. Die Dolmetschleistungen können über Endgeräte wie stationäre Computer, Laptops oder Tablets sowie über das Telefon genutzt werden.

Anbieter der Leistung ist SAVD Videodolmetschen GmbH aus Wien. Umgesetzt wird das Landesprogramm Videodolmetschen mit Hilfe der GFAW - Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbh.

Weitere Informationen erhalten Sie in den FAQs und dem Flyer zum Landesprogramm Dolmetschen.

FAQs zum Landesprogramm Dolmetschen                        

Flyer Videodolmetschen

Anmeldung

Gehören Sie zu den berechtigten Stellen?

Für die berechtigten Stellen erfolgt die Anmeldung für das Landesprogramm Dolmetschen über das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Wenn Ihre Einrichtung zum genannten Kreis (z. B. niedergelassener Arzt, Schule usw.) gehört, dann können Sie das folgende Anmeldeformular ausfüllen und an die dort angegebene Adresse zusenden. 

Kontaktformular

Für die soziale Betreuung anerkannter Flüchtlinge in den Landkreisen und kreisfreien Städten stellt das Land über die Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von Anerkannten Flüchtlingen in Thüringen Mittel zur Verfügung.

Die Mittel werden nach einem Verteilschlüssel (Anlage 1 zur Richtlinie) an die Landkreise und kreisfreien Städte mit der Zielstellung ausgereicht, eine migrationsspezifische Sozialberatung und –betreuung für anerkannte Flüchtlinge durch eigenes Personal der Kommunen bzw. durch beauftragte Träger absichern zu können.

Integrationsmonitoring der Länder

Das Integrationsmonitoring der Länder ist ein gemeinsames Produkt aller Bundesländer und erschien im Jahr 2019 zum fünften Mal. Der aktuelle Bericht umfasst nunmehr insgesamt 51 Indikatoren. Das Integrationsmonitoring der Länder ist die umfassendste Auswertung zum Stand der Integration in den deutschen Bundesländern und beinhaltet neben allgemeinen Strukturdaten bezüglich Zuwanderung unter anderem Auswertungen zur rechtlichen Integration, zu Sprachkenntnissen, zur Bildungs- sowie Arbeitsmarktintegration, zur Gesundheit und Wohnen.

Weitere Informationen und Berichte

Weitere Informationen und Links

Weiterführende Informationen zu rechtlichen Grundlagen und Akteuren der Integrationsarbeit finden sie unter:

  • Thüringer Zuwanderungs- und Integrationsbericht 2019

    zum Download

  • Thüringer Integrationskonzept

    Die Integration aller in Thüringen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund stellt für die am Integrationsprozess beteiligten Akteure eine langfristige und anspruchsvolle Aufgabe dar. Aufgabe der Politik ist es, die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen für eine gelingende Integration der hier lebenden Menschen zu schaffen. Mit dem Thüringer Integrationskonzept vom 7. November 2017 verfügt die Thüringer Landesregierung nunmehr über Leitlinien und ausformulierte Zielstellungen für eine erfolgreiche und zukunftsorientierte Integrationspolitik.

    zum Download

  • Landesintegrationsbeirat

    Der Landesintegrationsbeirat berät die Thüringer Landesregierung in allen integrationspolitischen Fragen.

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  • Ein Thüringen für Alle

    Kampagne des Landesintegrationsbeirates, die zeigt, wie in Thüringen Vielfalt das Zusammenleben bereichert.  

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Medieninformationen zum Thema Migration

Kinderrechte, Abstammungsrecht und Ausländerzentralregister auf der Tagesordnung – Dirk Adams zur morgigen Bundesratssitzung

Am morgigen Freitag findet die 1002. Plenarsitzung des Bundesrats statt, an der Thüringens Justiz- und Migrationsminister Minister Adams als Stimmführer des Freistaat Thüringens teilnehmen wird. Auf der Tagesordnung stehen viele hochumstrittene Gesetzesvorlagen, so zum Beispiel der „Entwurf eines…

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Begegnung, Sport, Integration

„Die Förderung von Sprache und gesellschaftlicher Teilhabe sind die entscheidenden Schlüssel für eine gelingende Integration. Investitionen in entsprechende Projekte kommen nicht nur den Teilnehmenden zugute, sondern der gesamten Gesellschaft“, sagt Thüringens Migrationsminister Dirk Adams.

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Gute Kooperation von Wachschutz und Polizei

In der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl ist es in der vergangenen Nacht zu Störungen von Sicherheit und Ordnung gekommen. Dank einer engen Zusammenarbeit der Behörden konnte die Lage schnell wieder beruhigt werden.

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Härtefallkommission ist verfassungsgemäß

„Wir begrüßen die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, mit der er die Verfassungsgemäßheit der Thüringer Verordnung über die Härtefallkommission bestätigt hat“, sagte der Thüringer Migrations- und Justizminister Dirk Adams heute nach der Verkündung des Urteils über die…

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Nichtverlängerung des Abschiebestopps nach Syrien inakzeptabel

„Diese Entscheidung ist enttäuschend und für mich nicht nachvollziehbar“, so kommentiert Thüringens Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams die Entscheidung der Innenministerkonferenz, den Abschiebestopp nach Syrien nicht zu verlängern.

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Landesaufnahmeanordnung wird verlängert

Das Landesaufnameprogramm für Geflüchtete aus Syrien wird bis Ende 2022 verlängert. Das Bundesinnenministerium hat das notwendige Einvernehmen erteilt.

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Integration durch Begegnung und Sport

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) fördert über die Projektförderrichtlinie Integration vielfältige Projekte für Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat. Im kommenden Jahr wird der Schwerpunkt auf dem Thema „Gesellschaftliche Integration –…

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EU verpasst Reform im Sinne der Geflüchteten

"Eine Reform des Asylsystems der EU ist längst überfällig. Mit den nun vorliegenden Vorschlägen der Kommission wurde aber die Chance auf eine humanitäre und funktionierende Lösung vertan“, sagt Thüringens Migrations- und Justizminister Dirk Adams. „Das vorgeschlagene Paket setzt einseitig auf…

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Seehofer muss Treffen der Landesminister zu Moria einberufen

Der Thüringer Migrationsminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sieht im Zusammenhang mit der Aufnahme von Menschen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der Pflicht, ein Treffen der zuständigen Landesminister einzuberufen.

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Unterstützung für Corona-Maßnahmen in Kommunen

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) unterstützt die Kommunen bei Präventionsmaßnahmen gegen das Corona-Virus in Unterkünften für Geflüchtete mit insgesamt 13,35 Millionen Euro.

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Nach Brand in Moria muss Bund Blockade beenden

„Seit langem wollen wir den Menschen aus Moria helfen und sie sicher und würdig unterbringen. Dies hat der Bundesinnenminister blockiert. Die heutige Situation zeigt, wie wichtig Hilfe schon früher gewesen wäre. Jetzt darf es kein weiteres Zögern geben“, sagt Thüringens Migrationsminister Dirk Adams…

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Zum dritten Mal Kinder aus Griechenland in Suhl angekommen

Am gestrigen Donnerstag, den 3. September 2020, sind zum nunmehr dritten Mal kranke Kinder mit ihren Kernfamilien aus den Flüchtlingscamps in Griechenland in Thüringen angekommen.

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Erneut behandlungsbedürftige Kinder aus Griechenland in Suhl angekommen

Am gestrigen Mittwoch, 26. August 2020, sind erneut behandlungsbedürftige Kinder aus den Flüchtlingscamps in Griechenland in Thüringen angekommen.

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Kein Einvernehmen zum Landesaufnahmeprogramm

Das Bundesinnenministerium des Innern (BMI) erklärt kein Einvernehmen zum Thüringer Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge von den griechischen Inseln. Dies teilte es dem Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz mit.

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Kranke Kinder aus Griechenland in Suhl angekommen

„Die ersten kranken Kinder aus den Flüchtlingscamps in Griechenland sind in Thüringen eingekommen. Ich bin erleichtert, dass wir sie und ihre Familien hier aufnehmen konnten“, sagt Thüringens Migrationsminister Dirk Adams.

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