Die Aufgaben im Bereich der Migration sind vielfältig. Von der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen über aufenthaltsrechtliche Erfordernisse und Grundsatzfragen bis hin zu Strategien und Maßnahmen für eine gelingende Integration reicht das Aufgabenfeld des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV).
Das TMMJV ist für Grundsatzfragen im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und anderen Flüchtlingen zuständig. Die Aufnahmequoten der Bundesländer richten sich nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Danach werden in den Freistaat Thüringen im Jahr 2019 rund 2,6 Prozent der neu in Deutschland ankommenden Flüchtlinge verteilt.
In der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Suhl werden die Flüchtlinge zunächst untergebracht, versorgt und betreut. Anschließend erfolgt auf der Grundlage der Thüringer Flüchtlingsverteilungsverordnung (ThürFlüVertVO) vom Thüringer Landesverwaltungsamt die Verteilung in die Landkreise und kreisfreien Städte. Dort wird die weitere Versorgung und soziale Betreuung der Asylsuchenden in Einzel- oder Gemeinschaftsunterkünften sichergestellt. Zudem werden Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie sonstige Leistungen nach Maßgabe des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylblG) gewährt.
Zuweisungen an kommunale Gebietskörperschaften für Mehraufwendungen bei der Unterbringung von Geflüchteten aufgrund der Corona-Pandemie
Durchführungserlass des TMMJV vom 07.09.2020
Das Aufenthaltsrecht und weitere ausländerrechtliche Bestimmungen werden von den Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte im übertragenen Wirkungskreis vollzogen. Die betreffende Fachaufsicht übt das Thüringer Landesverwaltungsamt aus. Das TMMJV ist die oberste Fachaufsichtsbehörde.
Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) beinhaltet wesentliche Bestimmungen über Einreise, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit von Ausländern. Maßgebliche Regelungen zum Asyl- und Flüchtlingsrecht sind im Asylgesetz (AsylG) zu finden.
Durch Erlasse und Verwaltungsvorschriften des TMMJV soll ein rechtmäßiger und möglichst gleichmäßiger Vollzug der ausländerrechtlichen Vorschriften durch die Ausländerbehörden gewährleistet werden.
Die sechs wichtigsten Hauptherkunftsländer der in Thüringen lebenden Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit (einschließlich EU-Staaten) sind zum Stichtag 30.04.2019 Syrien, Polen, Rumänien, Afghanistan, Irak und Russische Föderation.
Das TMMJV ist zuständig für Fragen der Integration der in Thüringen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund.
Maßnahmen der Integration richten sich an alle in Thüringen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund - unabhängig von ihrer Bleibeperspektive. Darunter fallen neben Flüchtlingen auch zugezogene deutschstämmige Zugewanderten, jüdische Emigrantinnen und Emigranten, Zugewanderte aus den EU-Staaten sowie Schutzbedürftige, welche aus familiären Gründen im Wege des Familiennachzugs nach Thüringen gekommen sind.
Jedem in Thüringen lebenden Menschen ist die gesamtgesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Dazu gehört neben dem Zugang zur Bildung und dem Arbeitsmarkt insbesondere der Zugang zu Deutschkursen von Beginn des Aufenthaltes an.
Den Hauptpfeiler der Bundesintegrationsmaßnahmen bilden die im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes von 2005 eingeführten Integrationskurse. Die Kurse werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) koordiniert und von verschiedenen, in Thüringen ansässigen Trägerinnen und Trägern durchgeführt. Sie bestehen aus einem Sprach- sowie einem Orientierungskurs. Informationen zu verfügbaren Integrationskursträgern finden Sie unter dem Auskunftssystem BAMF-NAvI. Für Flüchtlinge ohne Zugang zum Integrationskurs fördert das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz über die Projektförderrichtlinie Integration seit Juni 2016 das Landesprogramm Start Deutsch. Die Kurse in den Sprachstufen Alpha (Alphabetisierung), A1, A2 und B1 werden thüringenweit in der Projektverantwortung des Thüringer Volkshochschulverbands durchgeführt.
Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz fördert über die Projektförderrichtlinie Integration vielfältige Projekte und unterstützt damit Verbände, Vereine und andere gemeinnützige Organisationen und Initiativen bei der gesellschaftlichen Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund in Thüringen. Jährlich wird seitens des Migrationsministeriums ein Förderschwerpunkt bekanntgegeben.
Seit Anfang Mai 2019 wird das Landesprogramm Dolmetschen in Thüringen ausgerollt. Es ist in Deutschland bisher das Einzige seiner Art. Eine große Anzahl von Stellen, die in ihrer täglichen Arbeit mit Zugewanderten in Berührung kommen, sind berechtigt, auf die vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz finanzierten Audio- und Videodolmetschleistungen zuzugreifen. Zu diesen Stellen gehören neben Behörden auch Beratungsstellen, Ärzte, Hebammen, Krankenhäuser, Frauenhäuser, Gemeinschaftsunterkünfte, Verbraucherberatungsstellen sowie landesgeförderte Projektträger. Die berechtigten Stellen wurden auf geeignetem Wege angeschrieben und auf das für sie kostenfreie Angebot hingewiesen. Die Dolmetschleistungen können über Endgeräte wie stationäre Computer, Laptops oder Tablets sowie über das Telefon genutzt werden.
Anbieter der Leistung ist SAVD Videodolmetschen GmbH aus Wien. Umgesetzt wird das Landesprogramm Videodolmetschen mit Hilfe der GFAW - Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbh.
Weitere Informationen erhalten Sie in den FAQs und dem Flyer zum Landesprogramm Dolmetschen.
Gehören Sie zu den berechtigten Stellen?
Für die berechtigten Stellen erfolgt die Anmeldung für das Landesprogramm Dolmetschen über das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Wenn Ihre Einrichtung zum genannten Kreis (z. B. niedergelassener Arzt, Schule usw.) gehört, dann können Sie das folgende Anmeldeformular ausfüllen und an die dort angegebene Adresse zusenden.
Für die soziale Betreuung anerkannter Flüchtlinge in den Landkreisen und kreisfreien Städten stellt das Land über die Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von Anerkannten Flüchtlingen in Thüringen Mittel zur Verfügung.
Die Mittel werden nach einem Verteilschlüssel (Anlage 1 zur Richtlinie) an die Landkreise und kreisfreien Städte mit der Zielstellung ausgereicht, eine migrationsspezifische Sozialberatung und –betreuung für anerkannte Flüchtlinge durch eigenes Personal der Kommunen bzw. durch beauftragte Träger absichern zu können.
Das Integrationsmonitoring der Länder ist ein gemeinsames Produkt aller Bundesländer und erschien im Jahr 2019 zum fünften Mal. Der aktuelle Bericht umfasst nunmehr insgesamt 51 Indikatoren. Das Integrationsmonitoring der Länder ist die umfassendste Auswertung zum Stand der Integration in den deutschen Bundesländern und beinhaltet neben allgemeinen Strukturdaten bezüglich Zuwanderung unter anderem Auswertungen zur rechtlichen Integration, zu Sprachkenntnissen, zur Bildungs- sowie Arbeitsmarktintegration, zur Gesundheit und Wohnen.
Weiterführende Informationen zu rechtlichen Grundlagen und Akteuren der Integrationsarbeit finden sie unter:
Die Integration aller in Thüringen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund stellt für die am Integrationsprozess beteiligten Akteure eine langfristige und anspruchsvolle Aufgabe dar. Aufgabe der Politik ist es, die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen für eine gelingende Integration der hier lebenden Menschen zu schaffen. Mit dem Thüringer Integrationskonzept vom 7. November 2017 verfügt die Thüringer Landesregierung nunmehr über Leitlinien und ausformulierte Zielstellungen für eine erfolgreiche und zukunftsorientierte Integrationspolitik.
Der Landesintegrationsbeirat berät die Thüringer Landesregierung in allen integrationspolitischen Fragen.
Kampagne des Landesintegrationsbeirates, die zeigt, wie in Thüringen Vielfalt das Zusammenleben bereichert.
