Medieninformationen
Landesaufnahmeanordnung wird verlängert
64/2020Das Landesaufnameprogramm für Geflüchtete aus Syrien wird bis Ende 2022 verlängert. Das Bundesinnenministerium hat das notwendige Einvernehmen erteilt. zur Detailseite
Grenzübergreifende Kriminalität entschlossen bekämpfen
63/2020Der Thüringer Justizminister Dirk Adams nimmt heute an der ersten interparlamentarischen Ausschusssitzung des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Mitgliedstaaten zur EU-Agentur Eurojust als offizieller Vertreter des Bundesrats teil und wird in dieser Funktion das Abschlussstatement halten. „Dass Thüringen neben Hamburg den Bundesrat in diesem Gremium vertritt, ist eine besondere Ehre für unseren Freistaat“, sagt er. zur Detailseite
Impfungen für Vollzugsbedienstete mit Priorität
62/2020Die digital abgehaltene Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder ist heute zu Ende gegangen. „Besonders erfreulich war dabei der Beschluss, dass die Bediensteten des Justizvollzuges bei der Priorisierung von Impfungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie berücksichtigt werden müssen“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. zur Detailseite
Adams: Infektionsschutz und Grundrechte gut abwägen
61/2020Der Thüringer Justizminister Dirk Adams sieht in dem vom Bundestag neu gefassten Infektionsschutzgesetz einen richtigen Ansatz, der nun weiter ausgestaltet werden muss. zur Detailseite
9. November – Mahnung und Ermutigung
60/2020Anlässlich des 9. Novembers sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams: „Studien und leider auch immer wieder Taten zeigen uns, wie weit rechte Ideologien verbreitet sind und welche Folgen sie haben können. Gerade dieses so unterschiedlich belegte Datum sollte daher allen Demokratinnen und Demokraten Mahnung und Ermutigung sein.“ zur Detailseite
Adams: Zeichen gegen rassistische Kategorisierung
59/2020Hamburg und Thüringen haben heute einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes in den Bundesrat eingebracht, der eine Streichung des Begriffes Rasse in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes vorsieht. Der Begriff soll durch die Formulierung „oder rassistisch“ ersetzt werden. zur Detailseite
Thüringen will Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften stärken
58/2020Thüringen bringt morgen den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften in den Bundesrat ein. zur Detailseite
Adams: Verfassung wahren und weiterentwickeln
57/2020„Ob Meinungsfreiheit, Versammlungsrecht oder Gleichheit vor dem Gesetz – die Verfassung von 1993 hat den demokratischen Rechtsstaat in Thüringen verankert“, sagt Verfassungsminister Dirk Adams anlässlich des Jahrestages (25.10.) der Verabschiedung der Verfassung vor 27 Jahren. „Nach den Erfahrungen aus zwei Diktaturen rückte sie die Grundrechte der Menschen im Freistaat in den Mittelpunkt.“ zur Detailseite
Integration durch Begegnung und Sport
56/2020Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) fördert über die Projektförderrichtlinie Integration vielfältige Projekte für Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat. Im kommenden Jahr wird der Schwerpunkt auf dem Thema „Gesellschaftliche Integration – insbesondere durch Begegnung und Sport“ liegen. zur Detailseite
Tag der Einheit ist Tag der Freude
55/2020„Der Tag der deutschen Einheit ist ein Tag der Freude“, sagt Thüringens Justiz- und Verfassungsminister Dirk Adams angesichts des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung. „Bei allen Problemen und Schwierigkeiten können wir auf eine positive Entwicklung zurückblicken und die Zukunft optimistisch angehen.“ zur Detailseite
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