Medieninformationen
Adams: Zeichen gegen rassistische Kategorisierung
59/2020Hamburg und Thüringen haben heute einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes in den Bundesrat eingebracht, der eine Streichung des Begriffes Rasse in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes vorsieht. Der Begriff soll durch die Formulierung „oder rassistisch“ ersetzt werden. zur Detailseite
Thüringen will Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften stärken
58/2020Thüringen bringt morgen den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften in den Bundesrat ein. zur Detailseite
Adams: Verfassung wahren und weiterentwickeln
57/2020„Ob Meinungsfreiheit, Versammlungsrecht oder Gleichheit vor dem Gesetz – die Verfassung von 1993 hat den demokratischen Rechtsstaat in Thüringen verankert“, sagt Verfassungsminister Dirk Adams anlässlich des Jahrestages (25.10.) der Verabschiedung der Verfassung vor 27 Jahren. „Nach den Erfahrungen aus zwei Diktaturen rückte sie die Grundrechte der Menschen im Freistaat in den Mittelpunkt.“ zur Detailseite
Integration durch Begegnung und Sport
56/2020Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) fördert über die Projektförderrichtlinie Integration vielfältige Projekte für Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat. Im kommenden Jahr wird der Schwerpunkt auf dem Thema „Gesellschaftliche Integration – insbesondere durch Begegnung und Sport“ liegen. zur Detailseite
Tag der Einheit ist Tag der Freude
55/2020„Der Tag der deutschen Einheit ist ein Tag der Freude“, sagt Thüringens Justiz- und Verfassungsminister Dirk Adams angesichts des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung. „Bei allen Problemen und Schwierigkeiten können wir auf eine positive Entwicklung zurückblicken und die Zukunft optimistisch angehen.“ zur Detailseite
Justizvollzugsbedienstete schließen Ausbildung ab
54/2020In der Ausbildungsstätte des Justizvollzugs in Gotha haben heute neun Absolventinnen und 14 Absolventen des 20. Ausbildungslehrgangs für den mittleren Justizvollzugsdienst ihre Abschlüsse erhalten. Sie werden nun als Beamtinnen und Beamte auf Probe in den Justizvollzugsdienst übernommen. zur Detailseite
EU verpasst Reform im Sinne der Geflüchteten
53/2020"Eine Reform des Asylsystems der EU ist längst überfällig. Mit den nun vorliegenden Vorschlägen der Kommission wurde aber die Chance auf eine humanitäre und funktionierende Lösung vertan“, sagt Thüringens Migrations- und Justizminister Dirk Adams. „Das vorgeschlagene Paket setzt einseitig auf Verschärfungen zu Lasten der Geflüchteten und verpasst es, eine dringend notwendige gesamteuropäische Asylpolitik zu etablieren.“ zur Detailseite
Tage der Schulverpflegung mit einer Aktionswoche für mehr Lebensmittelwertschätzung
52/2020„Laut einer WWF-Studie landen allein in Deutschland in jeder Sekunde 313 Kilogramm genießbare Lebensmittel in der Tonne. Mehr als die Hälfte der Lebensmittelverluste geht auf das Konto der privaten Haushalte. Um das zu ändern, muss jede und jeder verstehen, wie sehr dies vom eigenen Verhalten abhängt“, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dirk Adams zum Auftakt der „Tage der Schulverpflegung“. zur Detailseite
Gemeinsame Medieninformation
51/2020Länderkooperation für elektronische Gerichtsakte zwischen Baden-Württemberg, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen wird um Bundesgerichtshof, Bundessozialgericht und Bundespatentgericht sowie Generalbundesanwalt erweitert zur Detailseite
Landesverbraucherschutzministerinnen und -minister fordern besseren Schutz vor überzogenen Inkasso-Gebühren und Maßnahmen gegen Vorkasse-Geschäfte
49/2020Sechs Verbraucherschutzministerinnen und -minister sowie für den Verbraucherschutz zuständige Senatorinnen und Senatoren wollen einen besseren Schutz vor überzogenen Inkasso-Gebühren. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung lässt immer noch zu hohe Inkassogebühren zu. In einem offenen Brief an die zuständige Bundesministerin Christine Lambrecht fordern sie eine Deckelung der zulässigen Gebühren bei allen ersten Mahnschreiben. zur Detailseite
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Oliver Will
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