Medieninformationen
Justizvollzug in Mitteldeutschland rückt enger zusammen
37/2026In Magdeburg haben sich gestern die Sicherheitsgruppen des Justizvollzugs aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen getroffen. Bei dem fachlichen Austausch standen Erfahrungen aus sicherheitsrelevanten Einsatzlagen im Fokus. Konkret ging es um den im Juni zu Ende gegangenen Strafprozess gegen den Amokfahrer von Magdeburg. zur Detailseite
Mitteldeutsche Justizministerinnenkonferenz in Halberstadt - Justiz als Garantin des Rechtsstaats – Ministerinnen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bringen Schutz der Justiz voran
36/2026Die Justizministerinnen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich in Halberstadt im Landkreis Harz getroffen und mit der „Halberstädter Erklärung" ein deutliches Signal zum Schutz des Rechtsstaats und der Justiz abgegeben. zur Detailseite
VSMK: Thüringen mit zwei Initiativen erfolgreich
35/2026Thüringen war bei der heute zu Ende gegangenen Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) in Potsdam mit zwei Initiativen erfolgreich. „Es ist uns gelungen, wichtige Verbesserungen für die Verbraucher anzustoßen“, sagt Verbraucherschutzministerin Beate Meißner. Neben ihr nahm auch Staatssekretär Christian Klein an der Konferenz teil. zur Detailseite
Thüringen will Grundbuchberichtigungen erleichtern und Erben entlasten
34/2026Die 97. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat eine Initiative des Thüringer Ministeriums für Justiz zur Wiedereinführung eines Erbscheins unterstützt, der ausschließlich auf die Vorlage beim Grundbuchamt beschränkt ist und kostenrechtlich begünstigt werden soll. Die Initiative soll praktische und finanzielle Hürden bei der Nutzung von Grundstücken und Waldflächen abbauen, Erben entlasten und öffentliche wie private Vorhaben erleichtern. zur Detailseite
Thüringen erfolgreich mit Initiativen zum Kinderschutz
33/2026Das Thüringer Justizministerium setzt sich für einen wirksameren strafrechtlichen Schutz von Kindern vor sexuellen Übergriffen und sexuellen Belästigungen ein. Auf der 97. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Hamburg haben zwei Initiativen Thüringens Unterstützung gefunden, die darauf abzielen, Schutzlücken im Strafgesetzbuch zu schließen. Dabei geht es sowohl um Fälle sexualbezogener Einwirkungen ohne Körperkontakt als auch um sexuell bestimmte Berührungen von Kindern. zur Detailseite
Justizministerkonferenz bringt Reform des Selbstbestimmungsgesetzes auf den Weg
32/2026Die Justizministerinnen und die Justizminister der Länder schließen sich dem gemeinsamen Beschlussvorschlag aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Reform des Selbstbestimmungsgesetz an. zur Detailseite
Thüringen setzt Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems um
31/2026„GEAS: Screening vom ersten Tag an. Sicherheit prüfen, Schutzbedarf erkennen, Verfahren beschleunigen. Thüringen setzt das konsequent um“, erklärt Migrations- und Justizministerin Beate Meißner anlässlich der ab dem 12. Juni 2026 unionsweit geltenden neuen Regelungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. zur Detailseite
Todesfall in der JVA Arnstadt
30/2026In der Justizvollzugsanstalt Arnstadt ist ein Gefangener in seinem Haftraum tot aufgefunden worden. zur Detailseite
Meißner gratuliert Dr. Alexander Reichenbach zur Wahl als Richter am Bundesgerichtshof
29/2026Thüringens Justizministerin Beate Meißner gratuliert Dr. Alexander Reichenbach zur Wahl als Richter am Bundesgerichtshof. Er ist derzeit Direktor des Amtsgericht Altenburg. zur Detailseite
Abschiebungen mehr als verdoppelt! Thüringen setzt konsequent geltendes Recht durch
28/2026Die Zahl der Rückführungen von Personen ohne Aufenthaltsrecht aus Thüringen in die Herkunftsländer ist in den ersten vier Monaten des Jahres 2026 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Von Januar bis April wurden insgesamt 213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen vollzogen, darunter 54 Dublin-Überstellungen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 92 Rückführungen, davon 32 Dublin-Überstellungen. zur Detailseite
Kontakt zur Pressestelle
Mediensprecher
Oliver Will
Tel.: 0361 57 3511-840 |
Fax: 0361 57 3511-848 |
E-Mail: Presse@TMJMV.Thueringen.de |
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