Medieninformationen
Doppelhaushalt stärkt Thüringer Justiz
59/2025„Ein funktionierender Rechtsstaat braucht ausreichend Personal und Ressourcen. Gerichte und Staatsanwaltschaften müssen handlungsfähig und durchsetzungsstark sein“, sagt Thüringens Justizministerin Beate Meißner. „Mit dem beschlossenen Doppelhaushalt haben wir eine verlässliche Basis, um die Justiz zukunftsfest aufzustellen und die Rechtsstaatlichkeit zu sichern.“ zur Detailseite
Meißner gratuliert Dr. Sebastian Herbst zur Wahl als Richter am Bundessozialgericht
58/2025Thüringens Justizministerin Beate Meißner gratuliert Dr. Sebastian Herbst zur Wahl als Richter am Bundessozialgericht. Er ist derzeit Richter am Landessozialgericht. zur Detailseite
Meißner begrüßt Vorstoß zur konsequenten Umsetzung des Dublin-Systems
57/2025Migrationsministerin Beate Meißner hat die Verständigung des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt mit Griechenland und Italien zur europarechtskonformen Umsetzung des Dublin-Systems ausdrücklich begrüßt. „Das übergeordnete Ziel, Asylverfahren wieder konsequent in den hierfür zuständigen Erstaufnahmestaaten durchzuführen und Überstellungen dorthin entsprechend umzusetzen, ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu mehr Ordnung und Konsequenz in der europäischen Migrationspolitik“, sagt Meißner. zur Detailseite
Meißner: Gesetz stärkt Leistungsfähigkeit und Ansehen der Justiz
56/2025Der Thüringer Landtag hat heute das „„Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Regelungen und zur Änderung der Zuständigkeit für die Einrichtung der zentralen Überwachungsstelle“ beschlossen. zur Detailseite
Meißner: Einführung der Bezahlkarte voller Erfolg
55/2025„Mit der landesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber konnte eine weitere migrationspolitische Maßnahme der neuen Landesregierung erfolgreich umgesetzt werden, die längst überfällig war. Insgesamt verläuft die Einführung der Bezahlkarte in Thüringen sehr positiv. Größere Schwierigkeiten wurden bislang nicht berichtet“, sagt Migrationsministerin Beate Meißner. „Der Freistaat gehört mit diesem Projekt bundesweit zu den Vorreitern.“ zur Detailseite
Black Friday: Vorsicht lohnt sich
54/2025Rund um den Black Friday locken viele günstige Angebote. „Die Kaufbereitschaft der Verbraucher ist groß. Aber gerade jetzt ist auch Vorsicht gefragt“, sagt Thüringens Verbraucherschutzministerin Beate Meißner. zur Detailseite
Verfassungsgerichtshof: Regelung im Juristenausbildungsgesetz ist verfassungsgemäß
53/2025Zur heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichthofes erklärt Justizministerin Beate Meißner: „Die heutige Entscheidung bestätigt, dass der Anspruch auf Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst nicht grenzenlos ist. Wer Rechtsreferendar werden will, der muss Mindestanforderungen genügen, im Hinblick auf seine Treue zur Verfassung und damit im Hinblick auf seine persönliche Eignung für einen Beruf in der Rechtspflege. Wer gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung tätig ist, ist auch nicht geeignet, eine berufspraktische Ausbildung an Gerichten, Staatsanwaltschaften und Behörden zu durchlaufen. zur Detailseite
Europäische Förderung aus dem ESF-Plus-Programm – ein beruflicher Brückenbauer für Gefangene
52/2025Heute stellen sich sieben Gefangene in der Justizvollzugsanstalt Goldlauter der schriftlichen Abschlussprüfung in der 16-monatigen Umschulung zum Fachlageristen, die im Februar 2026 endet. zur Detailseite
Meißner eröffnet mit Stollenanschnitt Weihnachtsbasar
51/2025Justizministerin Beate Meißner wird am 26. November mit dem traditionellen Stollenanschnitt den 17. Weihnachtsbasar des Thüringer Justizvollzugs eröffnen. Von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr können im Eingangsbereich der Rotunde des Regierungsviertels verschiedene im Rahmen der Gefangenenbeschäftigung hergestellte Produkte erworben werden. zur Detailseite
Thüringen bündelt Integrationsförderung: Neue Schwerpunkte ab 2026
50/2025Das Thüringer Migrationsministerium hat die neuen Förderschwerpunkte für die Integrationsförderung in den Jahren 2026 und 2027 veröffentlicht. Sie bilden die Grundlage für eine gezielte Weiterentwicklung der Integrationsarbeit. zur Detailseite
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Oliver Will
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