Medieninformationen
Kruppa soll wieder Integrationsbeauftragte werden
2/2022In der morgigen Kabinettsitzung wird über den Vorschlag von Migrationsminister Dirk Adams entschieden, die ehemalige Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, zum 1. Februar wieder zu berufen. Kruppa legte zum 30. April 2021 ihr damaliges Amt nieder, um die vakante Stelle als Leiterin des Referates Migration, Integration, Landesintegrationsrat und Projektförderung im entsprechenden Fachbereich des Migrationsministeriums zu übernehmen. zur Detailseite
Thüringen hat Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz übernommen
1/2022Der Freistaat Thüringen hat Anfang Januar 2022 den jährlich wechselnden Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) übernommen. Dazu Verbraucherschutzminister Dirk Adams: „Ich freue mich sehr, dass Thüringen in diesem Jahr den Vorsitz der VSMK innehat. Diese Funktion ist nicht nur eine ehrenvolle Aufgabe, sondern auch mit der Erwartung verknüpft, dass Thüringen in diesem Jahr verbraucherpolitische Entwicklungen voranbringen wird.“ zur Detailseite
Thüringen-Monitor 2021: Vertrauen in Justiz gestiegen
52/2021Anlässlich der heutigen Regierungserklärung zum Thüringen-Monitor zeigt sich Justizminister Dirk Adams zufrieden mit den guten Werten für die Thüringer Justiz: zur Detailseite
Meilenstein bei Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
51/2021Zum 1. Dezember 2021 ist eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Kraft getreten. Diese Gesetzesänderung beinhaltet umfassende Verbesserungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher bei deren Verträgen in den Bereichen Mobilfunk, Festnetz und Internet. Dazu Verbraucherschutzminister Dirk Adams: zur Detailseite
Thüringer BürgerForum Covid-19: Bürgergutachten an Landesregierung übergeben
50/2021Am 26.11.2021 wurde im Rahmen einer Online-Veranstaltung von Teilnehmenden des Thüringer BürgerForums Covid-19 das Bürgergutachten mit Vorschlägen zur Bewältigung der Corona-Pandemie an die Landesregierung übergeben. Es wurde von Minister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Staatssekretärin Dr. Julia Heesen (DIE LINKE.) in Anwesenheit der Landtagsabgeordneten Franziska Baum (FDP) „virtuell“ entgegengenommen, nachdem die ursprünglich für den Landtag geplante Präsenzveranstaltung aufgrund des sich dramatisch entwickelnden Infektionsgeschehens abgesagt werden musste. zur Detailseite
Jumiko: Pakt für Rechtsstaat soll fortgesetzt werden
49/2021Die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister (Jumiko) hat sich unter anderem mit dem Pakt für den Rechtsstaat und der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung befasst. zur Detailseite
Mutmaßlicher Suizid in der JVA Suhl-Goldlauter
48/2021In der Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter ist gestern ein 37-jähriger Gefangener in der Zelle tot aufgefunden worden. zur Detailseite
Start für eAkte am Verwaltungsgericht Weimar
47/2021Das Verwaltungsgericht Weimar führt zum 2. November 2021 die ersten elektronischen Gerichtsakten der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit ein. Konkret werden ab diesem Datum sämtliche neu anzulegenden Verfahrensakten ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. „Damit pilotiert das Projekt ‚eJustice Thüringen‘ erstmals eAkten der Fachgerichte. Innerhalb eines Jahres wird damit an einem dritten Standort der Thüringer Justiz die elektronische Gerichtsakte eingeführt,“ so Justizminister Dirk Adams. zur Detailseite
Die Verfassung bedeutet Freiheit und Würde des Einzelnen
46/2021„Nach zwei Diktaturen bot die Thüringer Verfassung im Jahr 1993 eine Antwort auf diese Erfahrungen: die Freiheit und Würde des Einzelnen“, sagt Justizminister Dirk Adams anlässlich des morgigen Jahrestages des Inkrafttretens der Verfassung. „Der demokratische Rechtsstaat garantiert die Freiheit und Würde des Einzelnen durch die Begrenzung staatlichen Handelns und die Verpflichtung zum staatlichen Handeln.“ zur Detailseite
Thüringen reagiert auf zunehmende Flüchtlingszahlen
45/2021Angesichts zunehmender Flüchtlingszahlen wurden entsprechende Maßnahmen eingeleitet. „Um es klar zu sagen, die Situation ist kontrollierbar, aber wir müssen auch handeln, damit dies so bleibt“, sagt Migrationsminister Dirk Adams. zur Detailseite
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