Medieninformationen
Abschiebungen mehr als verdoppelt! Thüringen setzt konsequent geltendes Recht durch
28/2026Die Zahl der Rückführungen von Personen ohne Aufenthaltsrecht aus Thüringen in die Herkunftsländer ist in den ersten vier Monaten des Jahres 2026 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Von Januar bis April wurden insgesamt 213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen vollzogen, darunter 54 Dublin-Überstellungen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 92 Rückführungen, davon 32 Dublin-Überstellungen. zur Detailseite
„Integration hat ein Gesicht“ – Thüringen startet landesweite Kampagne „Integrationsbotschafter“
27/2026Was macht eine neue Heimat aus? Es sind die Menschen, die anpacken, Brücken bauen und das Zusammenleben in Thüringen aktiv mitgestalten. Um diesen Erfolgswegen eine Bühne zu geben, startet das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (TMJMV) am 1. Juni die landesweite Informationskampagne „Integrationsbotschafter“. zur Detailseite
Thüringer Justiz führt Juris-KI-Suite flächendeckend ein
26/2026Ab dem 1. Juni 2026 steht allen Juris-Anwendern in der Thüringer Justiz die Juris-KI-Suite zur Verfügung. Juris ist eine juristische Fachdatenbank – eine digitale Bibliothek für Gesetze, Rechtsprechung und juristische Fachliteratur. Mit der neuen KI-Funktion erhalten die Beschäftigten ein Assistenzsystem, das juristische Recherche erleichtert, Fachinformationen schneller erschließt und die tägliche Arbeit spürbar entlasten kann. zur Detailseite
Landtag beschließt Modernisierung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
25/2026Mit dem heutigen Beschluss des Thüringer Landtags über das Vierte Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes werden die rechtlichen Grundlagen für einen digitaleren, organisatorisch klarer aufgestellten und dauerhaft arbeitsfähigen Verfassungsgerichtshof geschaffen. Das Gesetz ermöglicht den elektronischen Rechtsverkehr, die elektronische Aktenführung und verbessert zentrale organisatorische Abläufe des höchsten Gerichts des Freistaats. Zudem regelt es die vorläufige Amtsfortführung von altersbedingt ausscheidenden Mitgliedern. Das Verfassungsorgan bleibt damit arbeitsfähig, auch wenn kein Nachfolger gewählt wurde. zur Detailseite
Frühlingsaktion: Einkaufen und unterstützen
24/2026Am Mittwoch, 13. Mai 2026, lädt der Thüringer Justizvollzug herzlich zur 16. Frühlingsaktion in die Rotunde im Regierungsviertel am Steiger in Erfurt ein. Von 9:30 bis 13:30 Uhr erwartet die Besucher ein besonderer Markt mit handgefertigten Unikaten und ausgefallenen Ideen. zur Detailseite
Ohne helfende Hände aus Europa bleiben regionale Teller leer: Ministerin Beate Meißner besucht Agrargesellschaft Herbsleben
23/2026Spargel, Zwiebeln und Kartoffeln aus der Region sind für viele Thüringer ein Stück Lebensqualität. Doch hinter der Verfügbarkeit dieser Lebensmittel steht eine enorme logistische und personelle Herausforderung. Bei einem Vor-Ort-Termin in der Agrargesellschaft Herbsleben AG informierte sich Thüringens Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz, Beate Meißner, über die Situation der Saisonarbeitskräfte und die Zukunft der regionalen Lebensmittelversorgung. zur Detailseite
Wieder hohe Einstellungszahl bei Rechtsreferendaren
22/2026Am 4. Mai ernennen Justizministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein 59 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. Damit wird das Rekordniveau des Novembertermins erneut erreicht. Insgesamt wurden im Jahr 2025 108 Nachwuchsjuristen eingestellt – so viele wie seit 2013 nicht mehr. zur Detailseite
Thüringen erfolgreich bei der Integrationsministerkonferenz 2026
21/2026ERFURT/ESSEN. Im Rahmen der diesjährigen Integrationsministerkonferenz (IntMK) macht sich Thüringens Integrationsministerin Beate Meißner für eine verlässliche Unterstützung besonders schutzbedürftiger Geflüchteter stark. Gemeinsam mit weiteren Bundesländern bringt Thüringen federführend zwei zentrale Initiativen auf den Weg, die traumatisierte Menschen stabilisieren und neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen den Weg in unsere Gesellschaft ebnen sollen. zur Detailseite
Bundesratsinitiative für neuen Straftatbestand zum Schutz von Mietern vor Versorgungssperren
20/2026Die Thüringer Justizministerin Beate Meißner plant die Einbringung eines Entschließungsantrags im Bundesrat, die den Schutz von Mietern vor existenzbedrohenden Versorgungssperren verbessern soll. zur Detailseite
Sammelabschiebung erfolgreich durchgeführt
19/2026Unter Federführung des Freistaats Thüringen ist am heutigen Tage eine Sammelabschiebungsmaßnahme in die Zielstaaten Serbien und Nordmazedonien erfolgreich durchgeführt worden. zur Detailseite
Kontakt zur Pressestelle
Mediensprecher
Oliver Will
Tel.: 0361 57 3511-840 |
Fax: 0361 57 3511-848 |
E-Mail: Presse@TMJMV.Thueringen.de |
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