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Justiz

Als staatliche Organe der Judikative nehmen die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Fachgerichtsbarkeiten die Rechtsprechungsaufgaben in Thüringen wahr. In der Ausübung der Rechtsprechung sind die Gerichte unabhängig und nur Recht und Gesetz unterworfen.

Zum Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Justiz, Migration und Verbraucherschutz gehören neben den Gerichten auch die Staatsanwaltschaften und die Justizvollzugseinrichtungen des Freistaates.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof als ranghöchstes Gericht des Freistaats ist ein eigenständiges und unabhängiges Verfassungsorgan.

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Medieninformationen zum Thema Justiz

  • Ministerin Meißner: „Asylzahlen sinken deutlich. Maßnahmen von Land und Bund greifen!“


    38/2025
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz

    Thüringens Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz, Beate Meißner, hat heute im zuständigen Landtagsausschuss über die aktuelle Asyl- und Rückführungssituation berichtet. Ihre Bilanz fällt klar aus: Die Zahl der Asylgesuche ist deutlich gesunken, die Verteilung auf die Kommunen konnte reduziert werden, und freiwillige Ausreisen sind gestiegen. Zudem zeigt sich: Die neue Abschiebungshafteinrichtung des Landes in Arnstadt wirkt. Rückführungen können dadurch effektiver vollzogen werden.   zur Detailseite

  • Personelle Verstärkung für Asylverfahren


    37/2025
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz

    „Zum Richtungswechsel in der Migrationspolitik gehört die Sicherung zügiger Asylverfahren. Diese funktioniert nur mit entsprechendem Personal. Wir haben den Hilferuf der Verwaltungsgerichte ernst genommen – und jetzt schon geliefert“, sagt Justizministerin Beate Meißner. Bei einem Asylgipfel gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren entsprechende Maßnahmen vereinbart worden.   zur Detailseite

  • Beate Meißner zum Antrittsbesuch in der JVA Tonna


    34/2025
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz

    Justizministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein waren am Freitag zu ihrem Antrittsbesuch in der Justizvollzugsanstalt Tonna, der mit fast 600 Haftplätzen größten Anstalt Thüringens.   zur Detailseite

  • Anette Turba neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Erfurt


    32/2025
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz

    Thüringens Justizministerin Beate Meißner ernannte heute Anette Turba zur Leitenden Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Erfurt.   zur Detailseite

  • Antrittsbesuch in der JVA Arnstadt: Wo Sicherheit und Resozialisierung Hand in Hand gehen


    29/2025
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz

    Im Rahmen ihres Besuchs informierten sich Justizministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein über die Arbeits- und Lebensbedingungen in der Justizvollzugsanstalt Arnstadt.   zur Detailseite

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