Justiz
Als staatliche Organe der Judikative nehmen die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Fachgerichtsbarkeiten die Rechtsprechungsaufgaben in Thüringen wahr. In der Ausübung der Rechtsprechung sind die Gerichte unabhängig und nur Recht und Gesetz unterworfen.
Zum Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Justiz, Migration und Verbraucherschutz gehören neben den Gerichten auch die Staatsanwaltschaften und die Justizvollzugseinrichtungen des Freistaates.
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof als ranghöchstes Gericht des Freistaats ist ein eigenständiges und unabhängiges Verfassungsorgan.
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Medieninformationen zum Thema Justiz
Rekord: Thüringen ernennt 90 neue Rechtsreferendare
54/2026Justizministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein begrüßen heute so viele neue Rechtsreferendare wie noch nie: Zum Einstellungstermin 2. November 2026 werden 90 Nachwuchsjuristen ernannt. Damit übertrifft der Freistaat den bisherigen Höchstwert von 59 Ernennungen aus dem November 2025 deutlich – ein Plus von rund 53 Prozent. zur Detailseite
Kapazität der Abschiebungshafteinrichtung erhöht
53/2026Die Landesregierung hat sich unmittelbar nach ihrem Amtsantritt darauf verständigt, dem seit Jahren bestehenden Vollzugsdefizit bei Abschiebungen entschieden entgegenzutreten. „Und wir haben geliefert“, sagt Migrationsministerin Beate Meißner. „Mit Hochdruck haben wir eine eigene Abschiebungshafteinrichtung geschaffen, die im August 2025 mit zehn Plätzen in Betrieb ging. Seit dem 1. Oktober 2026 stehen insgesamt 15 Unterbringungsplätze zur Verfügung.“ zur Detailseite
Meißner: Verfassung achten heißt auch, auf Gewalt zu verzichten
52/2026„Unsere Verfassung zu achten heißt auch, auf Gewalt zu verzichten“, erklärt Thüringens Justizministerin Beate Meißner anlässlich des heutigen Festakts zum Tag der Verfassung im Landtag. „Die Rechte des einen enden dort, wo die Rechte des anderen beginnen. Deshalb appelliere ich an alle, zu einem friedlichen Zusammenleben im Geist unserer Verfassung beizutragen.“ zur Detailseite
Staatssekretär Klein: KI nutzen – den Rechtsstaat wahren
51/2026Der Einsatz von künstlicher Intelligenz war zentrales Thema der jährlich stattfindenden Tagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Verwaltungsgerichtshöfe und Oberverwaltungsgerichte (OVG) der Länder sowie des Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts. Sie fand vom 30. September bis zum 3. Oktober 2026 in Niedersachsen statt. Der Freistaat Thüringen wurde durch den OVG-Präsidenten Dr. Klaus Hinkel vertreten. zur Detailseite
Deutliche Erhöhung der Gefangenenvergütung in Thüringen
50/2026Nach dem Beschluss durch den Thüringer Landtag können die Vergütung für in den Justizvollzugsanstalten beschäftigte Gefangene angehoben sowie die der Resozialisierung dienenden Behandlungsformen systematisiert werden. zur Detailseite
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