Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
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Aktuelles
Frühlingsaktion des Justizvollzuges am 13.05.2026
Am Mittwoch, dem 13. Mai 2026, findet in der Zeit von 9:30 bis 13:30 Uhr in der Rotunde des Regierungsviertels am Steiger in Erfurt die 16. Frühlingsaktion des vollzuglichen Arbeits- und Bildungswesens statt. zur Detailseite
Wieder hohe Einstellungszahl bei Rechtsreferendaren
22/2026Am 4. Mai ernennen Justizministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein 59 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. Damit wird das Rekordniveau des Novembertermins erneut erreicht. Insgesamt wurden im Jahr 2025 108 Nachwuchsjuristen eingestellt – so viele wie seit 2013 nicht mehr. zur Detailseite
Thüringen erfolgreich bei der Integrationsministerkonferenz 2026
21/2026ERFURT/ESSEN. Im Rahmen der diesjährigen Integrationsministerkonferenz (IntMK) macht sich Thüringens Integrationsministerin Beate Meißner für eine verlässliche Unterstützung besonders schutzbedürftiger Geflüchteter stark. Gemeinsam mit weiteren Bundesländern bringt Thüringen federführend zwei zentrale Initiativen auf den Weg, die traumatisierte Menschen stabilisieren und neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen den Weg in unsere Gesellschaft ebnen sollen. zur Detailseite
Bundesratsinitiative für neuen Straftatbestand zum Schutz von Mietern vor Versorgungssperren
20/2026Die Thüringer Justizministerin Beate Meißner plant die Einbringung eines Entschließungsantrags im Bundesrat, die den Schutz von Mietern vor existenzbedrohenden Versorgungssperren verbessern soll. zur Detailseite
Sammelabschiebung erfolgreich durchgeführt
19/2026Unter Federführung des Freistaats Thüringen ist am heutigen Tage eine Sammelabschiebungsmaßnahme in die Zielstaaten Serbien und Nordmazedonien erfolgreich durchgeführt worden. zur Detailseite
Rekordförderung für Verbraucherschutz
18/2026Der Freistaat Thüringen stärkt den Verbraucherschutz im Land deutlich: Verbraucherschutzministerin Beate Meißner hat die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale Thüringen e. V. (VZTH) erneut erhöht. zur Detailseite
Arbeitsaufnahme ausländischer Beschäftigter nach Ausbildung beschleunigen
17/2026Der Freistaat Thüringen beschleunigt die Arbeitsaufnahme ausländischer Beschäftigter nach Ausbildung oder Studium. Mit einem neuen Verfahrenshinweis an die Ausländerbehörden sorgt das Migrationsministerium dafür, dass der Übergang internationaler Auszubildender und Studierender ins Berufsleben künftig leichter erfolgt. zur Detailseite
Reform der Gefangenenvergütung in Thüringer Gefängnissen: Deutliche Erhöhung
16/2026Das Thüringer Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Reform der Gefangenenvergütung sowie zur Anpassung weiterer Vorschriften im Justizvollzug beschlossen. Im Zentrum steht eine durch das Bundesverfassungsgericht geforderte deutliche Anhebung der Vergütung für in den Justizvollzugsanstalten beschäftigte Gefangene sowie eine klarere Systematisierung der der Resozialisierung dienenden Behandlungsformen. zur Detailseite
Haftbefehl binnen Stunden – Rechtsstaat reagiert konsequent auf Gewalttat in Sonneberg
15/2026Gegen einen 33-jährigen afghanischen Beschuldigten hat das zuständige Amtsgericht am heutigen Tage die Untersuchungshaft angeordnet. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, in der Fußgängerzone in Sonneberg die Schaufensterscheibe eines Drogeriemarktes mit einer Eisenstange eingeschlagen und mit diesem Tatwerkzeug sodann vier Polizeibeamte angegriffen zu haben, nachdem er von den Beamten auf sein Tun angesprochen worden war. zur Detailseite
Termine
- Sonntag, 03. Mai
Einweihung eines literarischen Wanderweges in Römhild
Ministerin Beate Meißner nimmt in Vertretung für den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt an der Eröffnung und Einweihung eines literarischen Wanderweges "Zum Greifen nah die Landschaft - eine literarische Wanderung mit dem Dichter Harald Gerlach" teil.
Beginn: Uhr
Ort: Schloss Glücksburg, Griebelstraße 28, 98630 Römhild (Anfahrt über Schlossgasse)
- Montag, 04. Mai
Vereidigung der Rechtsreferendare in Meiningen
Ministerin Beate Meißner überreicht 12 Rechtsreferendarinnen und -referendaren im Landgerichtsbezirk Meiningen ihre Ernennungsurkunden.
Beginn: Uhr
Ort: Landgericht Meiningen, Lindenallee 15, 98617 Meiningen
Vereidigung der Rechtsreferendare in Gera
Staatssekretär Christian Klein überreicht 17 Rechtsreferendarinnen und -referendaren im Landgerichtsbezirk Gera ihre Ernennungsurkunden.
Beginn: Uhr
Ort: Landgericht Gera, Rudolf-Diener-Straße 2, 07545 Gera
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