Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
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Aktuelles
Intensivstraftäter schnell nach Tunesien abgeschoben
42/2026Gestern wurde ein Intensivstraftäter aus Thüringen nach Tunesien abgeschoben. „Der Rechtstaat hat schnell reagiert und seine Handlungsfähigkeit einmal mehr unter Beweis gestellt“, sagte Justiz- und Migrationsministerin Beate Meißner. „Dank des gemeinsamen Handelns verschiedener Behörden konnte eine Person, die ihre Integrationsunwilligkeit deutlich unter Beweis gestellt hatte, außer Landes gebracht werden.“ zur Detailseite
Thüringen startet die Justizassistenz zur Nachwuchsgewinnung
41/2026Juristischer Nachwuchs soll in Thüringen gehalten werden. Dieses Ziel hat sich die Landesregierung schon zu Beginn gesetzt. Mit immer mehr Neueinstellungen von Referendarinnen und Referendaren aber auch bei Richtern und Staatsanwälten sowie Anpassungen bei der Einstellungsvoraussetzung für das Richteramt, konnten erste Maßnahmen ergriffen werden. zur Detailseite
Neues Förderinstrument bündelt Integrationsförderung und schafft einfachere Strukturen für Projektträger
40/2026Ministerin Meißner unterzeichnet neue Förderrichtlinie für Integration und migrationsspezifische Sozialberatung zur Detailseite
Thüringen bringt KI in die Ausländerbehörden
39/2026Die Thüringer Ausländerbehörden können nun eine KI-gestützte Assistenz bei Anträgen für bestimmte digitale Prozesse anwenden, die den Aufenthaltsstatus betreffen. „Das stellt einen wichtigen Meilenstein bei der Digitalisierung der Migrationsverwaltung im Freistaat dar“, sagt Christian Klein, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz. zur Detailseite
Thüringen setzt sich für effektiveren Kinderschutz ein
38/2026„25,9 Fälle sexuellen Missbrauchs je 100.000 Einwohner bei Kindern und 2,2 bei Jugendlichen in Thüringen – diese Zahlen dürfen uns nicht sprachlos machen, sondern müssen uns antreiben. Wir brauchen ein konsequentes Zusammenspiel aus schärferem Strafrecht, besserer Prävention und gesellschaftliche Aufmerksamkeit gemeinsam stärken, damit Kinder in Thüringen besser geschützt sind. Genau deshalb setzen wir uns mit aller Kraft dafür ein, bestehende Schutzlücken im Strafrecht zu schließen.“ so Justizministerin Beate Meißner. zur Detailseite
Justizvollzug in Mitteldeutschland rückt enger zusammen
37/2026In Magdeburg haben sich gestern die Sicherheitsgruppen des Justizvollzugs aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen getroffen. Bei dem fachlichen Austausch standen Erfahrungen aus sicherheitsrelevanten Einsatzlagen im Fokus. Konkret ging es um den im Juni zu Ende gegangenen Strafprozess gegen den Amokfahrer von Magdeburg. zur Detailseite
Mitteldeutsche Justizministerinnenkonferenz in Halberstadt - Justiz als Garantin des Rechtsstaats – Ministerinnen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bringen Schutz der Justiz voran
36/2026Die Justizministerinnen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich in Halberstadt im Landkreis Harz getroffen und mit der „Halberstädter Erklärung" ein deutliches Signal zum Schutz des Rechtsstaats und der Justiz abgegeben. zur Detailseite
VSMK: Thüringen mit zwei Initiativen erfolgreich
35/2026Thüringen war bei der heute zu Ende gegangenen Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) in Potsdam mit zwei Initiativen erfolgreich. „Es ist uns gelungen, wichtige Verbesserungen für die Verbraucher anzustoßen“, sagt Verbraucherschutzministerin Beate Meißner. Neben ihr nahm auch Staatssekretär Christian Klein an der Konferenz teil. zur Detailseite
Thüringen will Grundbuchberichtigungen erleichtern und Erben entlasten
34/2026Die 97. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat eine Initiative des Thüringer Ministeriums für Justiz zur Wiedereinführung eines Erbscheins unterstützt, der ausschließlich auf die Vorlage beim Grundbuchamt beschränkt ist und kostenrechtlich begünstigt werden soll. Die Initiative soll praktische und finanzielle Hürden bei der Nutzung von Grundstücken und Waldflächen abbauen, Erben entlasten und öffentliche wie private Vorhaben erleichtern. zur Detailseite
Termine
- Sonntag, 23. August
2. Food-Ball-Cup der Nationen
Ministerin Beate Meißner hält ein Grußwort zum 2. Food-Ball-Cup der Nationen und überreicht einen Lottomittelbescheid an den FC Steinbach-Hallenberg e.V.
Beginn: Uhr
Ort: Menz Arena Steinbach-Hallenberg
- Dienstag, 25. August
Interkultureller Empfang des Thüringer Ministerpräsidenten
Ministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein nehmen am Interkulturellen Empfang teil.
Beginn: Uhr
Ort: Haus Dacheröden, Anger 37, 99084 Erfurt
- Mittwoch, 26. August
Härtefallkommission
Staatssekretär Christian Klein leitet die Sitzung der Thüringer Härtefallkommission.
Beginn: Uhr
Ort: TMJMV, Werner-Seelenbinder-Straße 5, 99096 Erfurt
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