Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
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Aktuelles
Meißner: Kinderschutz ist Kern staatlicher Verantwortung
7/2026„Kinder haben ein Recht auf eine gesunde geistige, körperliche und seelische Entwicklung“, betont Thüringens Justizministerin Beate Meißner. „Dieses Recht ist in Artikel 19 der Thüringer Verfassung fest verankert. Daraus folgt für die Justiz eine klare Verpflichtung: Straftaten gegen Kinder müssen konsequent verfolgt, Verfahren zügig geführt und Täter rechtsstaatlich zur Verantwortung gezogen werden.“ zur Detailseite
Willkommen in der neuen Heimat: Ministerin Beate Meißner würdigt neue Staatsbürger im Wartburgkreis
6/2026Am heutigen Dienstag nimmt Thüringens Integrationsministerin Beate Meißner, an der zentralen Einbürgerungsfeier des Wartburgkreises im Museum „Automobile Welt Eisenach“ teil. Gemeinsam mit Landrat Dr. Michael Brodführer und Eisenachs Oberbürgermeister Christoph Ihling heißt sie die neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger willkommen. Für die Ministerin markiert dieser Termin den Auftakt für einen neuen Schwerpunkt ihrer Arbeit: die stärkere Sichtbarmachung gelungener Integration im Freistaat. zur Detailseite
Beschäftigung und Vergütung von Gefangenen wird reformiert
5/2026Justizministerin Beate Meißner hat einen Referentenentwurf zur Änderung der Thüringer Justizvollzugsgesetze in das Kabinett eingebracht. zur Detailseite
Meißner mit Vorstoß im Bundesrat: „Schule ist kein rechtsfreier Raum“
4/2026Justizministerin Beate Meißner hat in der 1061. Sitzung des Bundesrates einen Thüringer Entschließungsantrag vorgestellt. Ziel ist es, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen von strafmündigen Jugendlichen im schulischen Bereich strafbar zu machen. zur Detailseite
Mutmaßlicher Suizid in der JVA Tonna
3/2026In der Justizvollzugsanstalt Tonna ist heute ein Gefangener in seinem Haftraum tot aufgefunden worden. zur Detailseite
Gewalttat gegen Flüchtlingshelfer: Täter abgeschoben
2/2026Der Georgier, der vor einer Woche im Landkreis Schmalkalden-Meiningen zwei Sozialarbeiter angegriffen und schwer verletzt hat, wurde gestern abgeschoben. Thüringens Justiz- und Migrationsministerin Beate Meißner sagt dazu: „Der Rechtsstaat hat unverzüglich reagiert. Wer Menschen angreift, die helfen, greift unsere Gesellschaft an. Das tolerieren wir nicht.“ zur Detailseite
Zahl der freiwilligen Ausreisen deutlich gestiegen
1/2026In Thüringen ist die Zahl der freiwilligen Ausreisen deutlich gestiegen. „Damit zeigt sich: Der Staat handelt – und das Handeln wirkt“, erklärt Migrationsministerin Beate Meißner. „Neben der Aufenthaltsbeendung bewährt sich auch die freiwillige Rückkehr als humanes, aber zugleich klares und rechtsstaatliches Instrument. Wir ziehen sie einer Abschiebung vor.“ zur Detailseite
Bilanz 2025: Richtungswechsel in der Migrationspolitik und Investitionen in Integration, Justiz und Verbraucherschutz
60/2025Justiz-, Migrations- und Verbraucherschutzministerin Beate Meißner zieht eine positive Bilanz für das Jahr 2025. „Uns ist es gelungen, deutliche Fortschritte bei der Migrationssteuerung zu erzielen, Ausreisepflichten konsequenter durchzusetzen und umfangreich in Integration, Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftliche Teilhabe zu investieren.“ zur Detailseite
Termine
Justiztour – Besuch des Amtsgerichts Suhl
Amtsgericht Suhl, Hölderlinstraße 1, 98527 SuhlMinisterin Beate Meißner besucht das Amtsgericht in Suhl. zur Detailseite
Justiztour – Besuch des Amtsgerichts Hildburghausen
Amtsgericht Hildburghausen, Johann-Sebastian-Bach-Str. 2, 98646 HildburghausenMinisterin Beate Meißner besucht das Amtsgericht in Hildburghausen. zur Detailseite
Ehrenamtsförderung
Landratsamt, Haus 3, Kreistagssaal, Obertshäuser Platz 1, 98617 MeiningenMinisterin Beate Meißner nimmt an der Fördermittelübergabe durch den Staatssekretär für Sport und Ehrenamt, Herrn David Möller, an verschiedene Vereine des Landkreises Schmalkalden-Meiningen teil. zur Detailseite
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