Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
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Aktuelles
Erfolgsmodell: Bezahlkarte überzeugt in Thüringen
12/2026„Die Landesbezahlkarte für Asylbewerber ist bereits jetzt ein klares Erfolgsmodell“, sagt Migrationsministerin Beate Meißner. „Sie setzt ein wichtiges Signal für Ordnung, Transparenz und einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern.“ zur Detailseite
Erfolgreiche Sprachförderung für schnellere Integration
11/2026Migrationsministerin Beate Meißner übergab heute in Rudolstadt dem Thüringer Volkshochschulverband den Bescheid zur Förderung des Landesprogramms „Start Deutsch“ in Höhe von 700.026,06 Euro. zur Detailseite
Thüringen führt Charterflug zur Rückführung nach Georgien durch
10/2026Unter Federführung des Freistaats Thüringen ist heute ein gemeinsamer Charterflug zur Rückführung ausreisepflichtiger Personen nach Georgien durchgeführt worden. Der Flug startete vom Flughafen Leipzig/Halle. zur Detailseite
Finanzierung für Projekt „Integration durch Sport“
9/2026„Sport verbindet – unabhängig von Herkunft, Sprache oder Religion. Unsere Vereine schaffen Räume für Begegnung und Gemeinschaft ”, sagt Thüringens Migrationsministerin Beate Meißner. zur Detailseite
Erfolgreiche Weichenstellung im Bundesrat: Thüringer Initiative gegen Verfassungsfeinde an Schulen verabschiedet – israelischer Botschafter Ron Prosor begleitet Entscheidung
8/2026Der Bundesrat hat am heutigen Freitag einer wegweisenden Initiative des Freistaats Thüringen zur Änderung des Strafgesetzbuches zugestimmt. Ziel der Initiative ist es, die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole wie des Hitlergrußes oder des Hakenkreuzes künftig auch im Klassenraum unter Strafe zu stellen. Bisher scheiterte eine strafrechtliche Verfolgung in Schulen oft am Tatbestandsmerkmal der „Öffentlichkeit“. zur Detailseite
Meißner: Kinderschutz ist Kern staatlicher Verantwortung
7/2026„Kinder haben ein Recht auf eine gesunde geistige, körperliche und seelische Entwicklung“, betont Thüringens Justizministerin Beate Meißner. „Dieses Recht ist in Artikel 19 der Thüringer Verfassung fest verankert. Daraus folgt für die Justiz eine klare Verpflichtung: Straftaten gegen Kinder müssen konsequent verfolgt, Verfahren zügig geführt und Täter rechtsstaatlich zur Verantwortung gezogen werden.“ zur Detailseite
Willkommen in der neuen Heimat: Ministerin Beate Meißner würdigt neue Staatsbürger im Wartburgkreis
6/2026Am heutigen Dienstag nimmt Thüringens Integrationsministerin Beate Meißner, an der zentralen Einbürgerungsfeier des Wartburgkreises im Museum „Automobile Welt Eisenach“ teil. Gemeinsam mit Landrat Dr. Michael Brodführer und Eisenachs Oberbürgermeister Christoph Ihling heißt sie die neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger willkommen. Für die Ministerin markiert dieser Termin den Auftakt für einen neuen Schwerpunkt ihrer Arbeit: die stärkere Sichtbarmachung gelungener Integration im Freistaat. zur Detailseite
Beschäftigung und Vergütung von Gefangenen wird reformiert
5/2026Justizministerin Beate Meißner hat einen Referentenentwurf zur Änderung der Thüringer Justizvollzugsgesetze in das Kabinett eingebracht. zur Detailseite
Meißner mit Vorstoß im Bundesrat: „Schule ist kein rechtsfreier Raum“
4/2026Justizministerin Beate Meißner hat in der 1061. Sitzung des Bundesrates einen Thüringer Entschließungsantrag vorgestellt. Ziel ist es, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen von strafmündigen Jugendlichen im schulischen Bereich strafbar zu machen. zur Detailseite
Termine
- Montag, 30. März
Härtefallkommission
Staatssekretär Christian Klein leitet die Sitzung der Thüringer Härtefallkommission.
Beginn: Uhr
Ort: Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz, Werner-Seelenbinder-Str. 5, 99096 Erfurt
- Dienstag, 31. März
Zeugnisübergabe und Ernennung im Justizvollzugsdienst
Ministerin Beate Meißner hält die Festrede zur feierlichen Übergabe der Abschlusszeugnisse und Ernennungsurkunden an die Anwärterinnen und Anwärter des Abschlusslehrganges II/2025 in der Laufbahn des mittleren allgemeinen Vollzugsdienstes bei Thüringer Justizvollzugseinrichtungen.
Beginn: Uhr
Ort: Aula im Bildungszentrum Gotha, Bahnhofstr. 12, 99867 Gotha
Girls Soccer Day 2026
Ministerin Beate Meißner begleitet als Schirmherrin die Siegerehrung zum Girls Soccer Day 2026.
Beginn: Uhr
Ort: Domsporthalle, Domstraße 1 c, 99084 Erfurt
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