Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
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Aktuelles
Thüringen erfolgreich mit Initiativen zum Kinderschutz
33/2026Das Thüringer Justizministerium setzt sich für einen wirksameren strafrechtlichen Schutz von Kindern vor sexuellen Übergriffen und sexuellen Belästigungen ein. Auf der 97. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Hamburg haben zwei Initiativen Thüringens Unterstützung gefunden, die darauf abzielen, Schutzlücken im Strafgesetzbuch zu schließen. Dabei geht es sowohl um Fälle sexualbezogener Einwirkungen ohne Körperkontakt als auch um sexuell bestimmte Berührungen von Kindern. zur Detailseite
Justizministerkonferenz bringt Reform des Selbstbestimmungsgesetzes auf den Weg
32/2026Die Justizministerinnen und die Justizminister der Länder schließen sich dem gemeinsamen Beschlussvorschlag aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Reform des Selbstbestimmungsgesetz an. zur Detailseite
Thüringen setzt Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems um
31/2026„GEAS: Screening vom ersten Tag an. Sicherheit prüfen, Schutzbedarf erkennen, Verfahren beschleunigen. Thüringen setzt das konsequent um“, erklärt Migrations- und Justizministerin Beate Meißner anlässlich der ab dem 12. Juni 2026 unionsweit geltenden neuen Regelungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. zur Detailseite
Todesfall in der JVA Arnstadt
30/2026In der Justizvollzugsanstalt Arnstadt ist ein Gefangener in seinem Haftraum tot aufgefunden worden. zur Detailseite
Meißner gratuliert Dr. Alexander Reichenbach zur Wahl als Richter am Bundesgerichtshof
29/2026Thüringens Justizministerin Beate Meißner gratuliert Dr. Alexander Reichenbach zur Wahl als Richter am Bundesgerichtshof. Er ist derzeit Direktor des Amtsgericht Altenburg. zur Detailseite
Abschiebungen mehr als verdoppelt! Thüringen setzt konsequent geltendes Recht durch
28/2026Die Zahl der Rückführungen von Personen ohne Aufenthaltsrecht aus Thüringen in die Herkunftsländer ist in den ersten vier Monaten des Jahres 2026 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Von Januar bis April wurden insgesamt 213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen vollzogen, darunter 54 Dublin-Überstellungen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 92 Rückführungen, davon 32 Dublin-Überstellungen. zur Detailseite
„Integration hat ein Gesicht“ – Thüringen startet landesweite Kampagne „Integrationsbotschafter“
27/2026Was macht eine neue Heimat aus? Es sind die Menschen, die anpacken, Brücken bauen und das Zusammenleben in Thüringen aktiv mitgestalten. Um diesen Erfolgswegen eine Bühne zu geben, startet das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (TMJMV) am 1. Juni die landesweite Informationskampagne „Integrationsbotschafter“. zur Detailseite
Thüringer Justiz führt Juris-KI-Suite flächendeckend ein
26/2026Ab dem 1. Juni 2026 steht allen Juris-Anwendern in der Thüringer Justiz die Juris-KI-Suite zur Verfügung. Juris ist eine juristische Fachdatenbank – eine digitale Bibliothek für Gesetze, Rechtsprechung und juristische Fachliteratur. Mit der neuen KI-Funktion erhalten die Beschäftigten ein Assistenzsystem, das juristische Recherche erleichtert, Fachinformationen schneller erschließt und die tägliche Arbeit spürbar entlasten kann. zur Detailseite
Landtag beschließt Modernisierung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
25/2026Mit dem heutigen Beschluss des Thüringer Landtags über das Vierte Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes werden die rechtlichen Grundlagen für einen digitaleren, organisatorisch klarer aufgestellten und dauerhaft arbeitsfähigen Verfassungsgerichtshof geschaffen. Das Gesetz ermöglicht den elektronischen Rechtsverkehr, die elektronische Aktenführung und verbessert zentrale organisatorische Abläufe des höchsten Gerichts des Freistaats. Zudem regelt es die vorläufige Amtsfortführung von altersbedingt ausscheidenden Mitgliedern. Das Verfassungsorgan bleibt damit arbeitsfähig, auch wenn kein Nachfolger gewählt wurde. zur Detailseite
Termine
- Dienstag, 16. Juni
Gesprächsrunde mit Schülergruppe des Gymnasiums in Pößneck
Ministerin Beate Meißner nimmt an einer Gesprächsrunde mit der Schulklasse 6b des Gymnasiums „Am Weißen Turm“ in Pößneck teil. Im Vorfeld erhalten die Schülerinnen und Schüler im Rahmen einer Führung durch den Thüringer Landtag einen unmittelbaren Einblick in die parlamentarische Arbeit.
Beginn: Uhr
Ort: Thüringer Landtag, Bernhard-Vogel-Saal, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt
- Donnerstag, 18. Juni
Amtschefkonferenz
Staatssekretär Christian Klein nimmt an der 18. Amtschefkonferenz im Rahmen der Verbraucherschutzministerkonferenz teil.
Beginn: Uhr
Ort: Potsdam
Verbraucherschutzministerkonferenz
Ministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein nehmen an der 22. Verbraucherschutzministerkonferenz teil.
Beginn: Uhr
Ort: Potsdam
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