Medieninformationen
Einführung der elektronischen Gerichtsakten am Sozialgericht Gotha am 7. Februar 2023
3/2023Das Sozialgericht Gotha stellt als erstes Sozialgericht in Thüringen zum 7. Februar 2023 auf die elektronische Aktenführung um: Ab diesem Datum werden sämtliche neu eingehende Verfahren ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. zur Detailseite
OLG-Präsidentin Baumann verabschiedet
2/2023Gestern wurde in Jena die Präsidentin des Oberlandesgerichtes, Astrid Baumann, in den Ruhestand verabschiedet. Sie hatte dieses Amt seit 1. September 2020 inne. zur Detailseite
Einführung der elektronischen Gerichtsakten am Verwaltungsgericht Meiningen am 24. Januar 2023
1/2023Das Verwaltungsgericht Meiningen stellt zum 24. Januar 2023 auf die elektronische Aktenführung um: Ab diesem Datum werden sämtliche neu eingehende Verfahren ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. zur Detailseite
Landeshaushalt 2023 verabschiedet
69/2022Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Landeshaushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Das Thüringer Haushaltsgesetz 2023 (ThürHhG 2023) stattet den Einzelplan 05 mit einem Ausgabevolumen von rund 554 Mio. EUR aus, das entspricht 4,3 % des Gesamtetats. zur Detailseite
Bundesrat macht den Weg frei für einen Paradigmenwechsel bei Asylverfahren
67/2022Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zwei Gesetzesvorhaben beschlossen, die mit den immer wiederkehrenden Verschärfungen für Asylsuchende in Deutschland Schluss machen. zur Detailseite
Landesregierung schafft Sicherheit bei der Finanzierung der Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine
66/2022Auf Einladung von Migrationsminister Dirk Adams kamen am Freitag, 9. Dezember, im Rahmen einer Videokonferenz Vertreterinnen und Vertreter der Landkreise, der kreisfreien Städte, des Gemeinde- und Städtebundes, des Landkreistags und des Verbandes der Thüringer Wohnungswirtschaft (vtw) mit den Thüringer Ministerinnen und Ministern für Finanzen, Infrastruktur und Migration, Heike Taubert, Suzanna Karawanskij und Dirk Adams, zusammen, die die jüngsten Entscheidungen des Kabinetts vorstellten. zur Detailseite
Ab 1. Dezember: Gerichtskostenvorschüsse online zahlen
62/2022Die Thüringer Justiz geht bei der Digitalisierung den nächsten Schritt: Ab dem 1. Dezember können elektronische Kostenmarken insbesondere zur Zahlung von Gerichtskostenvorschüssen verwendet werden. Dazu können Bürgerinnen und Bürger auf einer gemeinsamen Internetseite von Bund und Ländern diese Kostenmarken erwerben, die dann auch elektronisch an die Gerichte übertragen werden können. Das System ergänzt den bereits bestehenden elektronischen Rechtsverkehr. zur Detailseite
Justizsekretärinnen und -sekretäre nehmen heute ihre Arbeit auf
60/2022Justizminister Dirk Adams hielt die Festrede für die Absolventinnen und Absolventen des Vorbereitungsdienstes, um sie in der Thüringer Justiz zu begrüßen. zur Detailseite
Erfolgreiche Sitzung des Richter- und des Staatsanwaltswahlausschusses
59/2022Heute, am 16. November, traten sowohl der Thüringer Richter- als auch der Staatsanwaltswahlausschuss in Erfurt zusammen. Beide Ausschüsse tagen in geheimer Sitzung. zur Detailseite
Landtag beschließt ThürJAG
Heute hat der Thüringer Landtag das Thüringer Gesetz über die juristischen Staatsprüfungen und den juristischen Vorbereitungsdienst (ThürJAG) beschlossen. zur Detailseite
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Oliver Will
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