Medieninformationen
Bundesrat berät Chancenaufenthaltsrecht
46/2022Heute hat sich der Bundesrat mit dem Gesetzentwurf zum Chancenaufenthaltsrecht befasst. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Regelungen zur Fachkräfteeinwanderung im Aufenthaltsgesetz entfristet werden. Außerdem sollen Ausländerinnen und Ausländer, die sich am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben, eine auf ein Jahr befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten. Diese Aufenthaltserlaubnis gibt ihnen die Chance, in dieser Zeit die weiteren Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen. zur Detailseite
Kommunen erhalten umfängliche Erstattung der Kosten für Flüchtlingsaufnahme
45/2022Die Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der CDU, die kommunalen Spitzenverbände und Vertreter der Landesregierung haben sich heute auf eine Regelung zur Kostenerstattung für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine geeinigt. zur Detailseite
Minister Dirk Adams begrüßt die Einrichtung der Vernetzungsstelle Seniorenernährung in Thüringen
44/2022In Thüringen ist mit der Vernetzungsstelle Seniorenernährung in Erfurt und Jena ein weiteres Angebot zur Beratung für eine gesunde und qualitativ hochwertige Ernährungsweise eingerichtet worden. zur Detailseite
Auftakt zum „Runden Tisch Energiearmut“ in Thüringen
36/2022Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen): „Am heute gestarteten Runden Tisch Energiearmut werden Vertreterinnen und Vertreter der Sozialverbände, der Verbraucherzentrale und der betroffenen Ressorts der Landesregierung gemeinsam an den großen Herausforderungen arbeiten.“ zur Detailseite
Adams: Flüchtlingsunterbringung gemeinsam angehen
35/2022Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) hat heute nach einer Videokonferenz mit den Landrätinnen und Landräten, Oberbürgermeistern und Vertreterinnen und Vertretern des Thüringer Landkreistages und Gemeinde- und Städtebunds sowie dem Präsidenten des Landesverwaltungsamts die großen Anstrengungen der Landreise und kreisfreien Städte bei der Unterbringung von Geflüchteten hervorgehoben. „Die Leistungen sind sehr beeindruckend und ich danke allen vor Ort für ihr großes Engagement." zur Detailseite
100 Jahre Frauen in juristischen Berufen
34/2022Justizminister Dirk Adams: „Seit dem 11. Juli 1922 können Frauen nach einem Jurastudium auch in den juristischen Berufen arbeiten – und sind heute aus einer funktionierenden Justiz gar nicht mehr wegzudenken. Juristinnen haben in den vergangenen 100 Jahren einen wichtigen Beitrag für den Rechtsstaat und damit nicht zuletzt für unsere Demokratie geleistet.“ zur Detailseite
Bundesrat: Adams spricht zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
33/2022Am morgigen Freitag findet die Plenarsitzung des Bundesrats statt, an der Thüringens Justizminister Adams teilnimmt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ (BR-Drs. 131/22). zur Detailseite
EEG-Umlage wird zum 1. Juli abgeschafft
32/2022Minister Dirk Adams, Vorsitzender der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK): „Zum 1. Juli wird für alle Stromkunden die EEG-Umlage, die sogenannte Ökostromumlage, abgeschafft. Damit tritt ein Beschluss der Bundesregierung von April in Kraft, der die Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich bei den Energiekosten entlastet. Mit dem Wegfall sinkt die EEG-Umlage von bisher brutto 4,43 Cent pro Kilowattstunde auf Null.“ zur Detailseite
Zwei Frauen übernehmen ab 1. Juli juristische Spitzenämter in Thüringen
31/2022Am 1. Juli treten gleich zwei Frauen ihren Dienst in juristischen Spitzenämtern in Thüringen an. Frau Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Sonja Friebertshäuser wird neue Präsidentin des Landgerichts Meiningen und Frau Leitende Oberstaatsanwältin als Abteilungsleiterin bei der Generalstaatsanwaltschaft und Vertreterin des Generalstaatsanwalts Marlies Lindner neue Thüringer Generalstaatsanwältin. zur Detailseite
Pauschalzahlung für private Herbergsleute für Geflüchtete aus der Ukraine ermöglichtThüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung angepasst
30/2022Minister Dirk Adams: „Gute Neuigkeiten für alle, die seit Februar Geflüchtete aus der Ukraine in selbst genutztem Wohnraum beherbergen: Landkreise und kreisfreie Städte können mit ihnen rückwirkend ab Februar die Zahlung einer monatlichen Pauschale dafür vereinbaren. Für jede erste aufgenommene Person gibt es 150 Euro, für jede weitere aufgenommen Person 75 Euro. Das Geld kann nur einen Teil der erhöhten Kosten abdecken, die entstehen, wenn mehr Menschen in einem Haushalt leben. Ganz persönlich möchte ich daher allen, die bei der Aufnahme der Menschen geholfen haben, sehr herzlich danken.“ zur Detailseite
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