Medieninformationen
Einvernehmen mit Landesaufnahmeanordnung für afghanische Staatsangehörige durch das BMI erteilt
55/2022Das Bundesministerium des Innern hat das erforderliche Einvernehmen für die Landesaufnahmeanordnung für afghanische Staatsangehörige in der vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz vorgelegten Entwurfsfassung nach § 23 Abs. 1 S. 3 AufenthG erteilt. zur Detailseite
Zentrale Forderung des Runden Tischs Energiearmut umgesetzt: Webseite mit Informationen für Verbraucherinnen und Verbraucher zu den aktuellen Energiepreisen ist online
54/2022Verbraucherschutzminister Dirk Adams: „Mit der Einrichtung einer Internetseite mit Informationen für Verbraucherinnen und Verbraucher zu den aktuellen Energiepreisen wurde eine zentrale Forderung des Runden Tischs Energiearmut nun umgesetzt.“ zur Detailseite
Thüringen wird weiterhin nicht in den Iran abschieben
53/2022Migrationsminister Dirk Adams: „In den vergangenen Jahren wurden keine Abschiebungen in den Iran aus Thüringen durchgeführt. Daran werde ich festhalten und Abschiebungen in den Iran auch weiterhin nicht zulassen.“ zur Detailseite
Zusammenwachsen am Tag der Freude
52/2022„Auch 32 Jahre nach der Wiedervereinigung ist der Tag der deutschen Einheit ein Freudentag“, so der Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dirk Adams. „Mit der friedlichen Revolution in der DDR 1989/90 haben wir, neben vielen anderen Freiheitsrechten, Meinungsfreiheit, eine unabhängige Justiz und die Einheit erkämpft. Für die Bewahrung dieser Errungenschaften einer demokratisch verfassten Gesellschaft werden wir auch weiterhin einstehen.“ zur Detailseite
26 junge Beamte des mittleren allgemeinen Vollzugsdienstes treten ihren Dienst an
51/2022Am Freitag, 30. September, erhalten 26 Anwärterinnen und Anwärter in der Laufbahn des mittleren allgemeinen Vollzugsdienstes bei Thüringer Vollzugsanstalten ihre Zeugnisse und Urkunden zur Ernennung zum Beamten/zur Beamtin auf Probe. zur Detailseite
Innen- und Justizminister treffen sich erstmals gemeinsam
50/2022Heute findet in München die erste gemeinsame Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder und der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. „Ich freue mich, dass es ein solches ressortübergreifendes Treffen gibt“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. „Angesichts der großen Herausforderungen müssen wir uns eng vernetzen und gemeinsam Lösungen umsetzen.“ zur Detailseite
Einführung der elektronischen Gerichtsakten am Verwaltungsgericht Gera ab dem 22. September 2022
47/2022Das Verwaltungsgericht Gera stellt zum 22. September 2022 auf die elektronische Aktenführung um: Ab diesem Datum werden sämtliche neu eingehende Verfahren ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. Nach Abarbeitung der vor diesem Stichtag eingegangenen Verfahren, die in Papierform fortgeführt werden, wird das Verwaltungsgericht seine Akten ausschließlich digital führen. zur Detailseite
Bundesrat berät Chancenaufenthaltsrecht
46/2022Heute hat sich der Bundesrat mit dem Gesetzentwurf zum Chancenaufenthaltsrecht befasst. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Regelungen zur Fachkräfteeinwanderung im Aufenthaltsgesetz entfristet werden. Außerdem sollen Ausländerinnen und Ausländer, die sich am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben, eine auf ein Jahr befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten. Diese Aufenthaltserlaubnis gibt ihnen die Chance, in dieser Zeit die weiteren Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen. zur Detailseite
Kommunen erhalten umfängliche Erstattung der Kosten für Flüchtlingsaufnahme
45/2022Die Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der CDU, die kommunalen Spitzenverbände und Vertreter der Landesregierung haben sich heute auf eine Regelung zur Kostenerstattung für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine geeinigt. zur Detailseite
Minister Dirk Adams begrüßt die Einrichtung der Vernetzungsstelle Seniorenernährung in Thüringen
44/2022In Thüringen ist mit der Vernetzungsstelle Seniorenernährung in Erfurt und Jena ein weiteres Angebot zur Beratung für eine gesunde und qualitativ hochwertige Ernährungsweise eingerichtet worden. zur Detailseite
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