Medieninformationen
Denstädt: Wir schaffen Planungssicherheit
13/2023Migrationsministerin Doreen Denstädt weist die Kritik des Landkreistages an einer mangelnden Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung zurück. „Wir wissen, dass die Unterbringung für die Kommunen eine große Kraftanstrengung ist, und werden sie dabei unterstützen“, sagt Denstädt. zur Detailseite
Denstädt: Starke Justiz garantiert Demokratie
12/2023Justizministerin Doreen Denstädt und Staatssekretärin Meike Herz haben heute neben Stadträten aus Ruhla sowie Vertretern der Stadt Marburg und der Geschichtswerkstatt Marburg in Thal an der Kranzniederlegung für die Opfer der sogenannten Mechterstädter Morde von 1920 teilgenommen. zur Detailseite
Thüringer leitet JVA Zwickau
11/2023Von heute an leitet der bisherige Leiter der JVA Hohenleuben, Jürgen Frank, die JVA Zwickau-Marienthal. Zudem ist er zunächst verantwortlich für das Gesamtprojekt „Inbetriebnahme der JVA Zwickau-Marienthal“ und soll später die derzeit im Bau befindliche JVA leiten. zur Detailseite
Flüchtlingskostenerstattungsverordnung soll geändert werden
10/2023Das Thüringer Finanzministerium hat sein Einvernehmen zur Änderung des Thüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung (ThürFlüKeVo) erteilt. „Damit wollen wir den Kommunen Planungssicherheit geben und erhoffen uns eine Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung insgesamt“, sagt Migrationsministerin Doreen Denstädt. „Gemeinsam können wir so die Herausforderungen bewältigen und für eine menschenwürdige Aufnahme sorgen.“ zur Detailseite
Start Deutsch wird weitergeführt
9/2023Das Landesprogramm Start Deutsch wird auch in diesem Jahr weitergeführt und neu ausgerichtet. Es sollen 66 Sprachkurse angeboten werden. Dafür stehen rund 1,6 Millionen Euro zur Verfügung, die zu 90 Prozent vom Freistaat gefördert werden. zur Detailseite
Beginn der Einführung der elektronischen Gerichtsakten an den Amtsgerichten im März 2023
8/2023Im März dieses Jahres beginnt die Einführung der elektronischen Gerichtsakten an den Amtsgerichten. Die Umstellung auf elektronische Aktenführung startet konkret am 7. März am Amtsgericht in Stadtroda, in der weiteren Folge werden die Amtsgerichte in Bad Salzungen, Mühlhausen und Erfurt pilotiert. zur Detailseite
Matthias Häcker-Reiß zum Präsidenten des Landgerichts Mühlhausen ernannt
7/2023Die Thüringer Justizministerin Doreen Denstädt hat heute Matthias Häcker-Reiß zum neuen Präsidenten des Landgerichts Mühlhausen ernannt. Er tritt sein Amt am 1. März 2023 an. zur Detailseite
Rechtsreferendariat in Teilzeit möglich
6/2023Thüringen bietet für angehende Juristinnen und Juristen das Referendariat ab dem Einstellungstermin Mai 2023 nun auch in Teilzeit an. „Das ist ein wichtiger Schritt, damit Ausbildung und Familie vereinbar sind“, sagt die Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt, in Erfurt. „Das Referendariat, das mit dem zweiten Staatsexamen abschließt, ist ein immens anspruchsvoller Bestandteil der juristischen Ausbildung. Es ist wichtig, diese Ausbildung auch jungen Eltern und pflegenden Angehörigen zu ermöglichen.“ zur Detailseite
Start des elektronischen Postausgangs bei dem Landgericht Meiningen, dem Verwaltungsgericht Weimar und dem Sozialgericht Gotha
5/2023Am 9. Februar 2023 wird im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung der Justiz parallel zur Einführung der elektronischen Gerichtsakte nun auch der elektronische Postausgang für die Thüringer Gerichte pilotiert: Das Landgericht Meiningen wird ab diesem Zeitpunkt in den Zivilsachen, in denen die Akten elektronisch geführt werden, den Nutzern des besonderen Anwaltspostfachs (beA), also Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, Schriftsätze nicht mehr in Papierform, sondern elektronisch zusenden. zur Detailseite
Gesetz zum Schutz von “Whistleblowern“ steht morgen im Bundesrat zur Abstimmung
4/2023Morgen steht das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (BR-Drs. 20/23) zur Beratung auf der Tagesordnung des Bundesrats. Erwartet wird eine kontroverse Debatte. Ob das Gesetz die erforderliche Anzahl an Stimmen erhält, die für eine Zustimmung des Bundesrats erforderlich ist, ist ungewiss. zur Detailseite
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