Medieninformationen
Flüchtlingsgipfel enttäuschend
19/2023Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt ist enttäuscht von den Ergebnissen des Bund-Länder Gipfels zur Migration: „Es gibt zwar nun doch eine finanzielle Unterstützung des Bundes, aber sie ist bei Weitem nicht ausreichend und ein Wandel in der Flüchtlingspolitik ist nicht zu erkennen.“ zur Detailseite
Geflüchtete: Bund steht in der Pflicht
18/2023Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt fordert vor dem Bund-Länder Flüchtlingsgipfel am 10. Mai deutlich mehr Engagement vom Bund. „Unsere Kommunen organisieren sehr engagiert und mit enormen Kraftaufwand die Aufnahme und Integration der Geflüchteten. Dies unterstützen wir als Land und sehen auch den Bund in der Pflicht, sich stärker als bislang zugesagt zu beteiligen.“ zur Detailseite
IntMK gegen Arbeitsverbote
17/2023Nach der 18. Konferenz der Integrationsminister*innen (IntMK) sieht Thüringens Integrationsministerin Doreen Denstädt weiteren Handlungs- und Reformbedarf. zur Detailseite
Thomas Schneider tritt Amt als Präsident des OLG an
16/2023Thomas Schneider tritt am Montag sein Amt als Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts (OLG) an. Er war bereits am 14. April ernannt worden und folgt auf die Präsidentin des OLG a.D. Astrid Baumann, die Ende Januar 2023 in den Ruhestand getreten war. zur Detailseite
Matthias Häcker-Reiß folgt als Präsident des Landgerichts Mühlhausen auf Henning Horstmeier
15/2023Im Rahmen eines Festaktes in der Rathaushalle Mühlhausen hat die Thüringer Justizministerin Doreen Denstädt heute Matthias Häcker-Reiß als neuen Präsidenten des Landgerichts Mühlhausen begrüßt und zugleich seinen Amtsvorgänger Henning Horstmeier verabschiedet. zur Detailseite
Thomas Schneider zum Präsidenten des Oberlandesgerichts ernannt
14/2023Justizministerin Doreen Denstädt übergab heute Herrn MD Thomas Schneider die Urkunde zur Ernennung zum Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts. zur Detailseite
Denstädt: Wir schaffen Planungssicherheit
13/2023Migrationsministerin Doreen Denstädt weist die Kritik des Landkreistages an einer mangelnden Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung zurück. „Wir wissen, dass die Unterbringung für die Kommunen eine große Kraftanstrengung ist, und werden sie dabei unterstützen“, sagt Denstädt. zur Detailseite
Denstädt: Starke Justiz garantiert Demokratie
12/2023Justizministerin Doreen Denstädt und Staatssekretärin Meike Herz haben heute neben Stadträten aus Ruhla sowie Vertretern der Stadt Marburg und der Geschichtswerkstatt Marburg in Thal an der Kranzniederlegung für die Opfer der sogenannten Mechterstädter Morde von 1920 teilgenommen. zur Detailseite
Thüringer leitet JVA Zwickau
11/2023Von heute an leitet der bisherige Leiter der JVA Hohenleuben, Jürgen Frank, die JVA Zwickau-Marienthal. Zudem ist er zunächst verantwortlich für das Gesamtprojekt „Inbetriebnahme der JVA Zwickau-Marienthal“ und soll später die derzeit im Bau befindliche JVA leiten. zur Detailseite
Flüchtlingskostenerstattungsverordnung soll geändert werden
10/2023Das Thüringer Finanzministerium hat sein Einvernehmen zur Änderung des Thüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung (ThürFlüKeVo) erteilt. „Damit wollen wir den Kommunen Planungssicherheit geben und erhoffen uns eine Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung insgesamt“, sagt Migrationsministerin Doreen Denstädt. „Gemeinsam können wir so die Herausforderungen bewältigen und für eine menschenwürdige Aufnahme sorgen.“ zur Detailseite
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Oliver Will
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