Medieninformationen
Start Deutsch wird weitergeführt
9/2023Das Landesprogramm Start Deutsch wird auch in diesem Jahr weitergeführt und neu ausgerichtet. Es sollen 66 Sprachkurse angeboten werden. Dafür stehen rund 1,6 Millionen Euro zur Verfügung, die zu 90 Prozent vom Freistaat gefördert werden. zur Detailseite
Beginn der Einführung der elektronischen Gerichtsakten an den Amtsgerichten im März 2023
8/2023Im März dieses Jahres beginnt die Einführung der elektronischen Gerichtsakten an den Amtsgerichten. Die Umstellung auf elektronische Aktenführung startet konkret am 7. März am Amtsgericht in Stadtroda, in der weiteren Folge werden die Amtsgerichte in Bad Salzungen, Mühlhausen und Erfurt pilotiert. zur Detailseite
Matthias Häcker-Reiß zum Präsidenten des Landgerichts Mühlhausen ernannt
7/2023Die Thüringer Justizministerin Doreen Denstädt hat heute Matthias Häcker-Reiß zum neuen Präsidenten des Landgerichts Mühlhausen ernannt. Er tritt sein Amt am 1. März 2023 an. zur Detailseite
Rechtsreferendariat in Teilzeit möglich
6/2023Thüringen bietet für angehende Juristinnen und Juristen das Referendariat ab dem Einstellungstermin Mai 2023 nun auch in Teilzeit an. „Das ist ein wichtiger Schritt, damit Ausbildung und Familie vereinbar sind“, sagt die Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt, in Erfurt. „Das Referendariat, das mit dem zweiten Staatsexamen abschließt, ist ein immens anspruchsvoller Bestandteil der juristischen Ausbildung. Es ist wichtig, diese Ausbildung auch jungen Eltern und pflegenden Angehörigen zu ermöglichen.“ zur Detailseite
Start des elektronischen Postausgangs bei dem Landgericht Meiningen, dem Verwaltungsgericht Weimar und dem Sozialgericht Gotha
5/2023Am 9. Februar 2023 wird im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung der Justiz parallel zur Einführung der elektronischen Gerichtsakte nun auch der elektronische Postausgang für die Thüringer Gerichte pilotiert: Das Landgericht Meiningen wird ab diesem Zeitpunkt in den Zivilsachen, in denen die Akten elektronisch geführt werden, den Nutzern des besonderen Anwaltspostfachs (beA), also Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, Schriftsätze nicht mehr in Papierform, sondern elektronisch zusenden. zur Detailseite
Gesetz zum Schutz von “Whistleblowern“ steht morgen im Bundesrat zur Abstimmung
4/2023Morgen steht das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (BR-Drs. 20/23) zur Beratung auf der Tagesordnung des Bundesrats. Erwartet wird eine kontroverse Debatte. Ob das Gesetz die erforderliche Anzahl an Stimmen erhält, die für eine Zustimmung des Bundesrats erforderlich ist, ist ungewiss. zur Detailseite
Einführung der elektronischen Gerichtsakten am Sozialgericht Gotha am 7. Februar 2023
3/2023Das Sozialgericht Gotha stellt als erstes Sozialgericht in Thüringen zum 7. Februar 2023 auf die elektronische Aktenführung um: Ab diesem Datum werden sämtliche neu eingehende Verfahren ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. zur Detailseite
OLG-Präsidentin Baumann verabschiedet
2/2023Gestern wurde in Jena die Präsidentin des Oberlandesgerichtes, Astrid Baumann, in den Ruhestand verabschiedet. Sie hatte dieses Amt seit 1. September 2020 inne. zur Detailseite
Einführung der elektronischen Gerichtsakten am Verwaltungsgericht Meiningen am 24. Januar 2023
1/2023Das Verwaltungsgericht Meiningen stellt zum 24. Januar 2023 auf die elektronische Aktenführung um: Ab diesem Datum werden sämtliche neu eingehende Verfahren ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. zur Detailseite
Landeshaushalt 2023 verabschiedet
69/2022Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Landeshaushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Das Thüringer Haushaltsgesetz 2023 (ThürHhG 2023) stattet den Einzelplan 05 mit einem Ausgabevolumen von rund 554 Mio. EUR aus, das entspricht 4,3 % des Gesamtetats. zur Detailseite
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