Medieninformationen
Systemwechsel für mehr Planungssicherheit bei der Unterbringung von Geflüchteten in den Kommunen
23/2023Die neue Thüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung tritt zum 1. Januar rückwirkend in Kraft. „Unsere Zielstellung war es, den Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten größere finanzielle Planungssicherheit zu geben“, sagt Migrationsministerin Doreen Denstädt dazu. zur Detailseite
Denstädt verurteilt Anfeindungen und Gewaltandrohungen gegen Henneberg
22/2023Nach der Demonstration am gestrigen Abend in Schleusingen sieht sich der dortige Bürgermeister Henneberg nach eigenen Angaben mit massiven Anfeindungen, Aufrufen zu körperlicher Gewalt und Hasskommentaren konfrontiert. Dazu Ministerin Doreen Denstädt: „Die Welle an Gewaltaufrufen und Hass gegen André Henneberg verurteile ich aufs Schärfste und sichere ihm meine volle Unterstützung zu. Seine Positionierung gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit an der Seite des Bündnisses für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra verdient Anerkennung.“ zur Detailseite
Denstädt: „Amtsgerichte erhalten, Extremistinnen und Extremisten im juristischen Vorbereitungsdienst verhindern und Tierschutz stärken“ - Thüringen setzt bei der anstehenden Justizministerkonferenz Akzente
21/2023Thüringen bringt bei der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) in der kommenden Woche einen Beschlussvorschlag gemeinsam mit mehreren anderen Ländern zur Anhebung des Zuständigkeitsstreitwertes für die Amtsgerichte ein. Justizministerin Doreen Denstädt sagt dazu: „Allein im Hinblick auf die zwischenzeitliche Inflationsentwicklung muss hier gehandelt werden.“ zur Detailseite
AMI optimiert Strukturen und Zuständigkeiten
20/2023Das Kabinett hat heute die Schaffung eines Amtes für Migration und Integration (AMI) beschlossen. Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt sagt dazu: „Unterbringung, Grundversorgung und Integration aller Schutzsuchenden können wir so bedarfsgerechter organisieren.“ zur Detailseite
Flüchtlingsgipfel enttäuschend
19/2023Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt ist enttäuscht von den Ergebnissen des Bund-Länder Gipfels zur Migration: „Es gibt zwar nun doch eine finanzielle Unterstützung des Bundes, aber sie ist bei Weitem nicht ausreichend und ein Wandel in der Flüchtlingspolitik ist nicht zu erkennen.“ zur Detailseite
Geflüchtete: Bund steht in der Pflicht
18/2023Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt fordert vor dem Bund-Länder Flüchtlingsgipfel am 10. Mai deutlich mehr Engagement vom Bund. „Unsere Kommunen organisieren sehr engagiert und mit enormen Kraftaufwand die Aufnahme und Integration der Geflüchteten. Dies unterstützen wir als Land und sehen auch den Bund in der Pflicht, sich stärker als bislang zugesagt zu beteiligen.“ zur Detailseite
IntMK gegen Arbeitsverbote
17/2023Nach der 18. Konferenz der Integrationsminister*innen (IntMK) sieht Thüringens Integrationsministerin Doreen Denstädt weiteren Handlungs- und Reformbedarf. zur Detailseite
Thomas Schneider tritt Amt als Präsident des OLG an
16/2023Thomas Schneider tritt am Montag sein Amt als Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts (OLG) an. Er war bereits am 14. April ernannt worden und folgt auf die Präsidentin des OLG a.D. Astrid Baumann, die Ende Januar 2023 in den Ruhestand getreten war. zur Detailseite
Matthias Häcker-Reiß folgt als Präsident des Landgerichts Mühlhausen auf Henning Horstmeier
15/2023Im Rahmen eines Festaktes in der Rathaushalle Mühlhausen hat die Thüringer Justizministerin Doreen Denstädt heute Matthias Häcker-Reiß als neuen Präsidenten des Landgerichts Mühlhausen begrüßt und zugleich seinen Amtsvorgänger Henning Horstmeier verabschiedet. zur Detailseite
Thomas Schneider zum Präsidenten des Oberlandesgerichts ernannt
14/2023Justizministerin Doreen Denstädt übergab heute Herrn MD Thomas Schneider die Urkunde zur Ernennung zum Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts. zur Detailseite
Kontakt zur Pressestelle
Mediensprecher
Oliver Will
| Tel.: 0361 57 3511-840 |
| Fax: 0361 57 3511-848 |
| E-Mail: Presse@TMJMV.Thueringen.de |