Medieninformationen
Rückführung nach Georgien
12/2025Heute fand eine in Zuständigkeit Thüringens organisierte Abschiebungsmaßnahme statt. zur Detailseite
Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten werden ab sofort nicht mehr in die Kommunen verteilt
11/2025Das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (TMJMV) hat heute das für die Verteilung von Geflüchteten zuständige Landesverwaltungsamt mit sofortiger Wirkung angewiesen, Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten gemäß Anlage II zu § 29a des Asylgesetzes (AsylG) nicht mehr in die Landkreise und kreisfreien Städte zu verteilen. zur Detailseite
Meißner: Wir brauchen Abschiebungen nach Afghanistan
10/2025„Wir brauchen sie, besser heute als morgen“, sagt Thüringens Migrationsministerin Beate Meißner zur aktuellen Diskussion um Abschiebungen nach Afghanistan. „Wollen wir unsere grundgesetzliche Ordnung erhalten und unsere Bevölkerung schützen, müssen wir handeln.“ zur Detailseite
Thüringen unterstützt Bundesratsinitiative zur Strafbarkeit von verbaler und nonverbaler sexueller Belästigung
9/2025Die Thüringer Landesregierung setzte sich heute gemeinsam mit anderen Ländern für eine Bundesratsinitiative ein, die darauf abzielt, verbale und nonverbale sexuelle Belästigung unter Strafe zu stellen. Ziel ist es insbesondere den Schutz von Frauen und ihre Sicherheit im öffentlichen Raum zu stärken. zur Detailseite
Justiztour: Thüringer können funktionierendem Rechtsstaat vertrauen
8/2025Am Freitag, 14. Februar, startet die Thüringer Justizministerin Beate Meißner in Jena ihre Antrittstour durch die Justiz. zur Detailseite
Meißner besucht Erstaufnahmeeinrichtung Suhl
7/2025Migrationsministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein besuchten heute die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Suhl. „Die Landesregierung will Richtungswechsel in Migrationspolitik. Der Besuch war ein Schritt in diese Richtung“, so die Ministerin. zur Detailseite
Meißner: Nach Messerattacke in Aschaffenburg sind konkrete politische Maßnahmen notwendig
4/2025„Der Messeranschlag von Aschaffenburg ist entsetzlich. Wir alle trauern um die Opfer, unser Mitgefühl gilt den Angehörigen“, sagt Thüringens Justiz- und Migrationsministerin Beate Meißner. Der erste Moment gehöre dem Innehalten. zur Detailseite
Meißner: Abschiebehaftplätze schnell schaffen
3/2025„Wir brauchen in Thüringen schnell Abschiebehaftplätze für Menschen ohne Bleiberecht. Deshalb ist es ein wichtiger Bestandteil des 100-Tage-Programms der Landesregierung, die notwendigen Vorkehrungen für deren zeitnahe Schaffung zu treffen“, sagt Migrationsministerin Beate Meißner. zur Detailseite
Aufgabenerfüllung der Justiz muss gewährleistet sein
1/2025„Eine starke Justiz ist die Grundlage eines starken Rechtsstaats und einer wehrhaften Demokratie“, betont Justizministerin Beate Meißner. „Daher muss sie personell so ausgestattet sein, dass sie ihre für unsere verfassungsmäßige Ordnung grundlegenden Aufgaben auch erfüllen kann.“ zur Detailseite
Herbstkonferenz der Justizministerinnen und -minister
39/2024Gestern kamen die Justizministerinnen und -minister der 16 Bundesländer zur Herbstkonferenz in Berlin zusammen, um aktuelle Themen zu erörtern. Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt zieht ein positives Fazit: „Wir haben intensiv diskutiert und auch um manchen Beschluss gerungen. Im Ergebnis ist es gelungen, die Rechtspolitik in Deutschland wieder ein Stück weiterzuentwickeln.“ zur Detailseite
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Oliver Will
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