Medieninformationen
Thüringen unterstützt Bundesratsinitiative zur Strafbarkeit von verbaler und nonverbaler sexueller Belästigung
9/2025Die Thüringer Landesregierung setzte sich heute gemeinsam mit anderen Ländern für eine Bundesratsinitiative ein, die darauf abzielt, verbale und nonverbale sexuelle Belästigung unter Strafe zu stellen. Ziel ist es insbesondere den Schutz von Frauen und ihre Sicherheit im öffentlichen Raum zu stärken. zur Detailseite
Justiztour: Thüringer können funktionierendem Rechtsstaat vertrauen
8/2025Am Freitag, 14. Februar, startet die Thüringer Justizministerin Beate Meißner in Jena ihre Antrittstour durch die Justiz. zur Detailseite
Meißner besucht Erstaufnahmeeinrichtung Suhl
7/2025Migrationsministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein besuchten heute die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Suhl. „Die Landesregierung will Richtungswechsel in Migrationspolitik. Der Besuch war ein Schritt in diese Richtung“, so die Ministerin. zur Detailseite
Meißner: Nach Messerattacke in Aschaffenburg sind konkrete politische Maßnahmen notwendig
4/2025„Der Messeranschlag von Aschaffenburg ist entsetzlich. Wir alle trauern um die Opfer, unser Mitgefühl gilt den Angehörigen“, sagt Thüringens Justiz- und Migrationsministerin Beate Meißner. Der erste Moment gehöre dem Innehalten. zur Detailseite
Meißner: Abschiebehaftplätze schnell schaffen
3/2025„Wir brauchen in Thüringen schnell Abschiebehaftplätze für Menschen ohne Bleiberecht. Deshalb ist es ein wichtiger Bestandteil des 100-Tage-Programms der Landesregierung, die notwendigen Vorkehrungen für deren zeitnahe Schaffung zu treffen“, sagt Migrationsministerin Beate Meißner. zur Detailseite
Aufgabenerfüllung der Justiz muss gewährleistet sein
1/2025„Eine starke Justiz ist die Grundlage eines starken Rechtsstaats und einer wehrhaften Demokratie“, betont Justizministerin Beate Meißner. „Daher muss sie personell so ausgestattet sein, dass sie ihre für unsere verfassungsmäßige Ordnung grundlegenden Aufgaben auch erfüllen kann.“ zur Detailseite
Herbstkonferenz der Justizministerinnen und -minister
39/2024Gestern kamen die Justizministerinnen und -minister der 16 Bundesländer zur Herbstkonferenz in Berlin zusammen, um aktuelle Themen zu erörtern. Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt zieht ein positives Fazit: „Wir haben intensiv diskutiert und auch um manchen Beschluss gerungen. Im Ergebnis ist es gelungen, die Rechtspolitik in Deutschland wieder ein Stück weiterzuentwickeln.“ zur Detailseite
Elektronische Aktenführung in allen Thüringer Gerichten
38/2024Am Amtsgericht Suhl wurde heute die eAkte eingeführt. Damit sind nun sämtliche Thüringer Gerichte teils umfassend, teils in ausgewählten Fachbereichen auf elektronische Aktenführung umgestellt. zur Detailseite
Weihnachtsbasar des Justizvollzuges
37/2024Am 27. November präsentiert sich der Thüringer Justizvollzug von 10 bis 14 Uhr beim 16. Weihnachtsmarkt in der Rotunde des Erfurter Regierungsviertels. Alle fünf Justizvollzugsanstalten werden vertreten sein. zur Detailseite
Einführung der eAkte in der Strafjustiz
36/2024An der Staatsanwaltschaft Mühlhausen wird heute erstmalig in einer Thüringer Staatsanwaltschaft die eAkte eingeführt. Fortan werden alle Verfahren elektronisch geführt, die von der Landespolizei Thüringen elektronisch übersandt werden, beginnend zunächst mit der Polizeiinspektion Eichsfeld. zur Detailseite
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