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Denstädt: Starke Justiz garantiert Demokratie

12/2023
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Justizministerin Doreen Denstädt und Staatssekretärin Meike Herz haben heute neben Stadträten aus Ruhla sowie Vertretern der Stadt Marburg und der Geschichtswerkstatt Marburg in Thal an der Kranzniederlegung für die Opfer der sogenannten Mechterstädter Morde von 1920 teilgenommen.

„Die damaligen Taten zeigen, wozu Antidemokraten fähig sind. Das sollte uns auch heute angesichts des Handelns von Gruppierungen, die gesetzlich verankerte Grundrechte einschränken oder gar abschaffen wollen, eine Mahnung sein. Wie aktuell das Thema ist, zeigen die Schüsse auf einen Polizisten bei einer Durchsuchung in der Reichsbürgerszene vor wenigen Tagen“, sagt Denstädt.

Den Morden von Mechterstädt folgte ein Gerichtsverfahren, das mit Freisprüchen für die Täter endete. „Es gilt zurecht bis heute als Justizskandal. Ein politisch voreingenommenes Gericht fällte ein politisches Urteil“, so die Ministerin. „Heute ist die grundgesetzlich verankerte Justiz ein hohes Gut. Staatsanwaltschaften ermitteln bei möglichen Straftaten objektiv, Gerichte fällen unabhängig Urteile. Wir brauchen eine starke Justiz, denn sie ist eine Garantin des Rechtsstaats und der Demokratie.“

Am 25. März 1920 wurden 15 festgenommene Arbeiter aus Thal in der Nähe von Mechterstädt von Mitgliedern eines Studentenkorps aus Marburg erschossen. Dieses war an der Niederschlagung von Protesten gegen den Kapp-Putsch beteiligt.

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