Medieninformationen
Denstädt: Gemeinsamer konstruktiver Fortschritt in Asylpolitik
50/2023Das Thüringer Kernkabinett hat heute beschlossen, dass die Zuständigkeit für Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen sowie das zugehörige Ausländer- und Asylrecht aus dem Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz an das Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales übergehen. zur Detailseite
Mietvertrag für Turnhalle in Suhl abgeschlossen
49/2023Das Thüringer Ministerium für Migration und Verbraucherschutz hat heute mit der Stadt Suhl einen Mietvertrag für die Turnhalle am Friedberg geschlossen. Damit kann diese wieder von den Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtung genutzt werden. zur Detailseite
Trauer um Kerstin Jüttemann
48/2023Mit Trauer und Bestürzung hat die Thüringer Justizministerin Doreen Denstädt die Nachricht vom Tod der Präsidentin des Landessozialgerichts Kerstin Jüttemann aufgenommen. Sie verstarb am 10. November 2023. zur Detailseite
Erfolgreicher Abschluss der Jumiko
47/2023Heute kamen die Justizministerinnen und -minister der 16 Bundesländer zur Herbstkonferenz in Berlin zusammen, um aktuelle Themen zu erörtern. Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt zieht ein positives Fazit: „Es sind wichtige Impulse für den Schutz unseren Rechtsstaats gesetzt worden“. zur Detailseite
Denstädt: Konsequent gegen Antisemitismus
46/2023„Die Worte ‚Nie wieder!‘ dürfen nicht bloß Lippenbekenntnisse sein“, sagt Thüringens Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt aus Anlass des Gedenkens an die Pogromnächte rund um den 9. November 1938. „Wir sind jeden Tag gefordert, dem Antisemitismus entgegenzutreten.“ zur Detailseite
Migrationsministerin Denstädt zu Asylbeschluss: „Nur mit repressiver Politik lösen wir keine Probleme“
45/2023Thüringens Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt, ist mit dem jüngsten Beschluss von Bund und Ländern zu Asylfragen nicht zufrieden. So betonte Denstädt, dass die Pläne, Migration durch immer mehr repressive Maßnahmen einzudämmen, keine Lösung seien. Verschärfte Rückführungsmaßnahmen lehne sie ebenso ab wie den Plan, Asylverfahren sogar außerhalb von Europa zu prüfen. „Ich habe große Zweifel, dass bei Verfahren in Drittstaaten rechtsstaatliche Standards eingehalten werden können. Das ist für mich aber unabdingbar“, sagte Denstädt. zur Detailseite
Thüringer Verfassung garantiert Leben in Freiheit und Würde
44/2023Morgen wird das 30-jährige Jubiläum der Thüringer Verfassung begangen. „Sie garantiert den Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen ein hohes Maß an Freiheit und zugleich die Rechtssicherheit einer Demokratie“, sagt die Thüringer Justizministerin Doreen Denstädt dazu. zur Detailseite
Denstädt: Landesregierung schafft Lösungen für Migrationsprobleme
43/2023„Die zu bewältigenden Probleme bei der Unterbringung und Integration der außerordentlich hohen Zahl an ankommenden Menschen sorgen für erhebliche Belastungen – das weiß die Landesregierung und handelt entsprechend“, sagt Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt. zur Detailseite
Maßnahmen zur Herstellung des Regelbetriebs in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl festgelegt
42/2023Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat am gestrigen Abend aufgrund des weiterhin hohen Ankunftsgeschehens in Übereinstimmung mit den zuständigen Ressorts angewiesen, dass die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl ab sofort für Neuzugänge geschlossen wird. Die Schließung der EAE für Neuzugänge wurde dem Bund und den anderen Ländern mitgeteilt. zur Detailseite
Ministerin Denstädt: „Markterkundungsverfahren für neue Erstaufnahmeeinrichtung verläuft vielversprechend“
41/2023Es gebe mittlerweile erste Interessenten, berichtet Thüringens Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt (Bündnis 90/Die Grünen). „Erste Angebote sind eingegangen. Noch sind wir in einem sehr frühen Stadium, die Frist läuft noch“, sagte Denstädt. „Aber die bisherige Resonanz stimmt uns zuversichtlich.“ zur Detailseite
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Oliver Will
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