Medieninformationen
Lauinger begrüßt Einigung zu Stellen in der Justiz
29/2019Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßt die Einigung der Regierungsfraktionen zum Sicherheitspaket für den Freistaat. Damit ist sichergestellt, dass Thüringen im Zeitraum von 2017 bis Ende 2020 insgesamt 53 neue Stellen für Richterinnen und Richter beziehungsweise Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie 38 Stellen für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger und in den Geschäftsstellen der Gerichte schaffen kann. zur Detailseite
Umsetzung des Integrationskonzeptes kommt gut voran
26/2019„Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht“, so fasst Migrationsminister Dieter Lauinger die Ergebnisse des Zweiten Zwischenberichtes zur Umsetzung des „Thüringer Integrationskonzepts – für ein gutes Miteinander!“ zusammen. „Und wir werden diesen Weg konsequent fortsetzen.“ zur Detailseite
Ministerium berichtet im Justizausschuss
25/2019Das Thüringer Justizministerium wird in der kommenden Sitzung des Justizausschusses des Landtages über das Verfahren gegen das Zentrum für Politische Schönheit berichten. Ein entsprechender Selbstbefassungsantrag wurde gestellt. zur Detailseite
Echten Spurwechsel ermöglichen
24/2019Der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger hat an der Integrationsministerkonferenz in Berlin teilgenommen. Der Freistaat war mit mehreren Anträgen vertreten. zur Detailseite
Keine konkreten Ermittlungsmaßnahmen gegen das ZPS
23/2019Gegen das ZPS kam es weder zu Durchsuchungen, Überwachungsmaßnahmen noch anderen Grundrechtseingriffen. zur Detailseite
Ermittlungsverfahren gegen ZPS wird eingestellt
22/2019Im Ergebnis einer heute stattgefunden Besprechung der Leitung der Staatsanwaltschaft Gera, dem Generalstaatsanwalt und dem Thüringer Justizminister Dieter Lauinger besteht zwischen allen Teilnehmern Einigkeit in folgenden Punkten: zur Detailseite
Staatsanwaltschaften arbeiten politisch unabhängig
21/2019Aufgrund der Vorwürfe gegen Vertreter der Thüringer Staatsanwaltschaft, es gebe politisch motivierte Ermittlungen, sagt Justizminister Dieter Lauinger: „Die eingeleiteten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera beruhen einzig und allein auf der Tatsache, dass sich das Zentrum für politische Schönheit selbst der Begehung von Straftaten bezichtigt hat. zur Detailseite
Weimarer Verfassung Grundlage für heutige Ordnung
20/2019Anlässlich der heutigen Tagung zu 100 Jahren verfassungsgebender Nationalversammlung im Goethe-Nationalmuseum Weimar sagt Thüringens Justizminister Dieter Lauinger: „Die Weimarer Verfassung war der zentrale Ausgangspunkt unseres heutigen politischen Systems. Sie hat die Grundlage für den Erfolg der modernen Demokratie gelegt.“ zur Detailseite
Weniger Vorkommnisse mit Reichsbürgern
19/2019Die Zahl der Vorkommnisse mit Personen oder Gruppen, welche die Existenz der Bundesrepublik und die Legitimität der Justiz leugnen, sind im vergangenen Jahre im Geschäftsbereich des Thüringer Justizministeriums deutlich gesunken. zur Detailseite
Hankel neue Direktorin des Sozialgerichtes Nordhausen
18/2019Thüringens Justizminister Dieter Lauinger hat heute Janet Hankel zur Direktorin des Sozialgerichtes Nordhausen ernannt. Sie war bislang bereits ständige Vertreterin des Direktors. zur Detailseite
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