Medieninformationen
Ausbildungsstart in der Thüringer Justiz
46/2019Mit der Ernennung in das Beamtenverhältnis sind insgesamt 53 Auszubildende in ihre Zukunft in der Thüringer Justiz gestartet. In dieser Woche begannen die Auszubildenden ihren Vorbereitungsdienst mit einem einwöchigen Praktikum an den Ausbildungsamtsgerichten in ganz Thüringen. zur Detailseite
Justiz personell gestärkt
45/2019Die Zahl der Richterinnen und Richter sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie insbesondere die Zahl der Neueinstellungen ist in dieser Legislaturperiode in Thüringen stark gestiegen. zur Detailseite
Gutes Miteinander in Erstaufnahme
44/2019Heute traf sich Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Friedberg in Suhl mit dem Oberbürgermeister André Knapp (CDU) sowie Vertretern des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Landespolizei, der Bundespolizei und der Einrichtungsleitung. zur Detailseite
Fachgerichtsbarkeiten bauen Bestände ab
43/2019Die Fachgerichtsbarkeiten in Thüringen bauen die Bestände an anhängigen Verfahren ab. „Das ist ein für die Bürgerinnen und Bürger erfreulicher Trend, denn sie erlangen bei Streitfällen schneller Rechtssicherheit“, sagt Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). zur Detailseite
Staatsanwaltschaften gestärkt
42/2019Die Zahl der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte ist in dieser Legislaturperiode in Thüringen um rund acht Prozent gestiegen. Zum 31. Dezember 2014 gab es 183 Staatsanwältinnen, zum Ende vergangenen Jahres 197. 2010 waren es 179 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. zur Detailseite
Mutmaßlicher Suizid in der JVA Untermaßfeld
41/2019Heute Vormittag ist in der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld ein 49-jähriger Strafgefangener in seinem Haftraum tot aufgefunden worden. Der Mann war polnischer Staatsbürger. zur Detailseite
Migrationspaket ist Fehlleistung
40/2019Der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hält das Migrations-Paket der Bundesregierung, das am Freitag im Bundesrat beschlossen werden soll, für eine Fehlleistung. zur Detailseite
Haushalt der Verlässlichkeit
39/2019Der Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßt die heutige Verabschiedung des Landeshaushaltes für das Jahr 2020. zur Detailseite
Rückkehrgesetz soll in Vermittlungsausschuss
38/2019Der Rechtsausschuss des Bundesrates hat dem Bundesrat empfohlen, zu dem Gesetz „Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, dem sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetz, die Einberufung des Vermittlungsausschusses zu verlangen. Auch Thüringen hatte diesen Schritt beantragt. Des Weiteren hält der Rechtsauschuss das Gesetz für zustimmungsbedürftig gemäß Art. 104a Abs. 4 GG. zur Detailseite
Lebensmittelverschwendung beenden
37/2019Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) fordert ein Gesetz zur „Bekämpfung der Lebensmittelverschwendung“ nach französischem Vorbild. „Damit werden alle Supermärkte ab einer bestimmten Fläche dazu verpflichtet, nicht verkaufte Lebensmittel zu spenden, anstatt sie zu entsorgen“, sagte er heute im Landtag. „Denn jeder Apfel, jedes Ei, jede Scheibe Käse, jedes Brot, welches weggeworfen wird, ist zu viel.“ zur Detailseite
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Oliver Will
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