Gemeinsam mit Staatssekretär Christian Klein besucht sie in den kommenden Wochen und Monaten Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen sowie den Verfassungsgerichtshof.
„Die Bürgerinnen und Bürger können auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen. Dessen Bedeutung für unser Zusammenleben müssen wir den Menschen näherbringen. Deshalb sind solche Termine außerhalb des Ministeriums vor Ort so wichtig“, sagt Meißner. „Ich möchte zudem offen, respektvoll und konstruktiv mit den Kolleginnen und Kollegen ins Gespräch kommen. Kritische Rückmeldungen sind mir immer lieber, als unterschwellige Unzufriedenheit. Wir wissen, dass die Situation in der gesamten Justiz nicht einfach ist. Die personelle und finanzielle Ausstattung muss verbessert werden.“ Dies soll sich auch im neuen Landeshaushalt widerspiegeln.
Zudem will die Ministerin die Justiz und ihre Arbeitsweise transparenter machen. „Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land wollen schnell zu ihrem Recht kommen. Sie wünschen sich effiziente Verfahren, raschen Rechtsschutz und dauerhafte Rechtssicherheit“, so Meißner. „Wir müssen erklären, dass die Justiz faktenorientiert arbeitet und Entscheidungen gründlich geprüft werden. Man muss beispielsweise verstehen, dass dafür auch Zeit notwendig ist. Für dieses Verständnis möchte ich mit meinen Besuchen werben.“
Die Termine:
- 14. Februar, Oberlandesgericht, Jena
- 14. Februar, Generalstaatsanwaltschaft, Jena
- 21. Februar, Landessozialgericht, Erfurt
- 28. Februar, Oberverwaltungsgericht, Weimar
- 28. Februar, Verfassungsgerichtshof, Weimar
- 21. März, Landesarbeitsgericht, Erfurt
- 28. März, Finanzgericht, Gotha
Weitere Termine folgen.