Medieninformationen
Mutmaßlicher Suizid in der JVA Tonna
3/2026In der Justizvollzugsanstalt Tonna ist heute ein Gefangener in seinem Haftraum tot aufgefunden worden. zur Detailseite
Gewalttat gegen Flüchtlingshelfer: Täter abgeschoben
2/2026Der Georgier, der vor einer Woche im Landkreis Schmalkalden-Meiningen zwei Sozialarbeiter angegriffen und schwer verletzt hat, wurde gestern abgeschoben. Thüringens Justiz- und Migrationsministerin Beate Meißner sagt dazu: „Der Rechtsstaat hat unverzüglich reagiert. Wer Menschen angreift, die helfen, greift unsere Gesellschaft an. Das tolerieren wir nicht.“ zur Detailseite
Zahl der freiwilligen Ausreisen deutlich gestiegen
1/2026In Thüringen ist die Zahl der freiwilligen Ausreisen deutlich gestiegen. „Damit zeigt sich: Der Staat handelt – und das Handeln wirkt“, erklärt Migrationsministerin Beate Meißner. „Neben der Aufenthaltsbeendung bewährt sich auch die freiwillige Rückkehr als humanes, aber zugleich klares und rechtsstaatliches Instrument. Wir ziehen sie einer Abschiebung vor.“ zur Detailseite
Bilanz 2025: Richtungswechsel in der Migrationspolitik und Investitionen in Integration, Justiz und Verbraucherschutz
60/2025Justiz-, Migrations- und Verbraucherschutzministerin Beate Meißner zieht eine positive Bilanz für das Jahr 2025. „Uns ist es gelungen, deutliche Fortschritte bei der Migrationssteuerung zu erzielen, Ausreisepflichten konsequenter durchzusetzen und umfangreich in Integration, Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftliche Teilhabe zu investieren.“ zur Detailseite
Doppelhaushalt stärkt Thüringer Justiz
59/2025„Ein funktionierender Rechtsstaat braucht ausreichend Personal und Ressourcen. Gerichte und Staatsanwaltschaften müssen handlungsfähig und durchsetzungsstark sein“, sagt Thüringens Justizministerin Beate Meißner. „Mit dem beschlossenen Doppelhaushalt haben wir eine verlässliche Basis, um die Justiz zukunftsfest aufzustellen und die Rechtsstaatlichkeit zu sichern.“ zur Detailseite
Meißner gratuliert Dr. Sebastian Herbst zur Wahl als Richter am Bundessozialgericht
58/2025Thüringens Justizministerin Beate Meißner gratuliert Dr. Sebastian Herbst zur Wahl als Richter am Bundessozialgericht. Er ist derzeit Richter am Landessozialgericht. zur Detailseite
Meißner begrüßt Vorstoß zur konsequenten Umsetzung des Dublin-Systems
57/2025Migrationsministerin Beate Meißner hat die Verständigung des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt mit Griechenland und Italien zur europarechtskonformen Umsetzung des Dublin-Systems ausdrücklich begrüßt. „Das übergeordnete Ziel, Asylverfahren wieder konsequent in den hierfür zuständigen Erstaufnahmestaaten durchzuführen und Überstellungen dorthin entsprechend umzusetzen, ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu mehr Ordnung und Konsequenz in der europäischen Migrationspolitik“, sagt Meißner. zur Detailseite
Meißner: Gesetz stärkt Leistungsfähigkeit und Ansehen der Justiz
56/2025Der Thüringer Landtag hat heute das „„Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Regelungen und zur Änderung der Zuständigkeit für die Einrichtung der zentralen Überwachungsstelle“ beschlossen. zur Detailseite
Meißner: Einführung der Bezahlkarte voller Erfolg
55/2025„Mit der landesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber konnte eine weitere migrationspolitische Maßnahme der neuen Landesregierung erfolgreich umgesetzt werden, die längst überfällig war. Insgesamt verläuft die Einführung der Bezahlkarte in Thüringen sehr positiv. Größere Schwierigkeiten wurden bislang nicht berichtet“, sagt Migrationsministerin Beate Meißner. „Der Freistaat gehört mit diesem Projekt bundesweit zu den Vorreitern.“ zur Detailseite
Black Friday: Vorsicht lohnt sich
54/2025Rund um den Black Friday locken viele günstige Angebote. „Die Kaufbereitschaft der Verbraucher ist groß. Aber gerade jetzt ist auch Vorsicht gefragt“, sagt Thüringens Verbraucherschutzministerin Beate Meißner. zur Detailseite
Kontakt zur Pressestelle
Mediensprecher
Oliver Will
Tel.: 0361 57 3511-840 |
Fax: 0361 57 3511-848 |
E-Mail: Presse@TMJMV.Thueringen.de |
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