In diesem Jahr traten 108 neue Rechtsreferendare in den Justizdienst ein – so viele wie seit 2013 nicht mehr. „Das zeigt eine deutliche Steigerung beim juristischen Nachwuchs, der im besten Fall später als Richter, Staatsanwalt oder in anderen Laufbahnen in die Thüringer Justiz einsteigt“, sagt Meißner. Aktuell sind in Thüringen 587 Richter und 204 Staatsanwälte im Dienst. In den kommenden zehn Jahren werden voraussichtlich circa 370 Richter und Staatsanwälte altersbedingt ausscheiden, was rund 45 Prozent des jetzigen Personals entspricht. „Unsere Justiz hat einen erheblichen Ersatzbedarf bei richterlichem und staatsanwaltlichem Personal. Ohne rechtzeitige Personalplanung und gezielte Ausbildung werden wir den anstehenden Generationenwechsel nicht meistern“, so Meißner.
Im Rahmen des Doppelhaushalts 2026/27 sollen zudem 20 neue Justizassistenzen eingeführt werden, die primär durch Referendare in Nebentätigkeit besetzt werden. Meißner: „Damit sorgen wir für Entlastung des richterlichen Dienstes bei administrativen Aufgaben und binden gleichzeitig Interessenten für die Thüringer Justiz.“
Justizministerin Meißner setzt mit der Einführung von Budgetpauschalen für Gerichte einen weiteren Schritt zur Stärkung der Justiz im Freistaat Thüringen. Die Gerichte erhalten mehr Eigenverantwortung bei kleinen, aber wichtigen Anschaffungen – etwa für Ventilatoren, Trinkwasserspender oder vergleichbare Ausstattungen. „Gute Arbeitsbedingungen sind kein Luxus, sondern Voraussetzung für eine leistungsfähige Justiz“, betont Ministerin Meißner. Die Budgetpauschalen ermöglichen zudem schnelle, unbürokratische Entscheidungen vor Ort.
Im Rahmen der Haushaltsmittel werden in den kommenden Jahren erhebliche Beträge für die Installation moderner Schlosstechnik und Drohnendetektionsanlagen in den Haftanstalten bereitgestellt. Diese Maßnahmen dienen dem Schutz vor Schmuggelversuchen aus der Luft sowie der Abwehr externer Gefahren und erhöhen die Sicherheit für Bedienstete und Inhaftierte gleichermaßen. „Mit modernen Sicherheitslösungen stärken wir den Schutz aller Beteiligten und auch den Rechtsstaats vor Ort“, betont Meißner.
Zudem soll die Vergütung für arbeitende Gefangene im Thüringer Justizvollzug angehoben werden. Damit setzt das Land Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts um. „Dabei geht es nicht um Geschenke, sondern um Resozialisierung und den Erwerb von Fähigkeiten und Abschlüssen“, betont Ministerin Meißner. „Arbeit im Vollzug dient in erster Linie der Vorbereitung auf ein straffreies Leben nach der Haft.“ Das Ministerium arbeitet aktuell an einer gesetzgeberischen Umsetzung, die eine deutliche Erhöhung der Vergütung vorsieht. Der entsprechende Haushaltstitel wurde um mehr als 1,5 Millionen Euro auf über vier Millionen Euro aufgestockt.