Medieninformationen
Jörg Rathemacher neuer Vizepräsident am Thüringer Finanzgericht
14/2019Das Thüringer Finanzgericht hat einen neuen Vizepräsidenten: Heute ernannte Justizminister Dieter Lauinger Herrn Jörg Rathemacher zum neuen Vizepräsidenten des Thüringer Finanzgerichtes. zur Detailseite
Sozialgerichte bauen erfolgreich Altbestände ab
13/2019Der Abbau von Altbeständen an den Thüringer Sozialgerichten geht weiter voran. Der Gesamtbestand an anhängigen Verfahren sank von 30.000 im Jahre 2011 auf 12.638 zum Ende des vergangenen Jahres. zur Detailseite
Schöffenwahlen erfolgreich abgeschlossen
12/2019Die Ergebnisse der Schöffenwahlen 2018 liegen vor. Demnach wurden für die Schöffenamtsperiode zum 1. Januar 2019 insgesamt 1.723 Personen als Haupt- oder Hilfsschöffen neu gewählt. zur Detailseite
Einwanderungsgesetz bleibt hinter Erwartungen zurück
11/2019Zum morgen im Bundesrat auf der Tagesordnung stehenden Fachkräfteeinwanderungsgesetz sagt Thüringens Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger: „Leider bleibt der Entwurf hinter den Erwartungen zurück, die einwanderungswillige Fachkräfte, ausbildungs‐ und einstellungsbereite Arbeitgeber und die bereits im Bundesgebiet lebenden Ausländerinnen und Ausländer haben.“ zur Detailseite
Haushaltsverfahren entspricht Verfassung
10/2019Zur aktuellen Diskussion um den Haushaltsentwurf der rot-rot-grünen Landesregierung sagt Justizminister Dieter Lauinger: „Nach unserer Prüfung ist die Haushaltsaufstellung im Wahljahr verfassungskonform." zur Detailseite
Versicherungspflicht für Airlines muss kommen
9/2019Nach der Insolvenz der Fluggesellschaft Germania fordert Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger, dass die Rechte der Fluggäste gestärkt werden. zur Detailseite
Lauinger fordert schnelle Umsetzung des Pakts für den Rechtsstaat in Thüringen
8/2019Thüringens Justizminister Dieter Lauinger begrüßt die Einigung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten zum Pakt für den Rechtsstaat. zur Detailseite
Mutlose Entwürfe zur Fachkräfteeinwanderung
7/2019Der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger kritisiert den mutlosen Versuch der Bundesregierung für ein modernes Einwanderungsgesetz. zur Detailseite
1.600 Zugewanderte profitierten 2018 vom „Landesprogramm Start Deutsch“
6/2019In dem vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz geförderten Projekt „Landesprogramm Start Deutsch“ hatten im Jahr 2018 in 107 Kursen rund 1.600 Personen die Gelegenheit, die deutsche Sprache zu erlernen. zur Detailseite
Einstufung als Sichere Herkunftsländer fragwürdig
5/2019Migrationsminister Dieter Lauinger kritisiert den Beschluss des Bundestages über den Gesetzentwurf, mit dem Georgien und die Maghreb-Staaten zu Sicheren Herkunftsländern werden. zur Detailseite
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