„Damit setzen wir ein klares Zeichen für den Richtungswechsel in der Migrationspolitik in Thüringen“, sagt Justiz- und Migrationsministerin Beate Meißner. „Es geht bei der Abschiebungshaft nicht um Willkür oder Ressentiments. Es werden konsequent Recht und Gesetz angewandt. Andere Bundesländer sind da deutlich weiter.“
Thüringen wird die rechtliche Möglichkeit der Abschiebungshaft nun stärker nutzen und die Belegung sukzessive auf zehn Plätze erhöhen „Die ersten Plätze wurden in kürzester Zeit belegt. Das zeigt, wie groß und dringend der Bedarf der kommunalen Ausländerbehörden ist“, so Meißner. „Die ersten beiden untergebrachten Personen sind Beleg dafür, dass die Landesregierung mit dieser Einrichtung dem gestiegenen Sicherheitsbedürfnis der Menschen in Thüringen nachkommt. Ich danke allen beteiligten Behörden für die enge Kooperation und die schnelle Umsetzung.“
Bei einem der Insassen handelt es sich um einen 23-Jährigen mit tunesischer Staatsbürgerschaft. Er war vollziehbar ausreisepflichtig, ist dem aber nicht nachgekommen. Im Mai dieses Jahres tauchte er unter. Am vergangenen Sonntag wurde er bei einem Hausfriedensbruch in Nordhausen auf frischer Tat gefasst und nach richterlichem Beschluss nach Arnstadt überstellt.
Bei der zweiten untergebrachten Person handelt es sich um einen 22-jährigen, vollziehbar ausreisepflichtigen albanischen Staatsangehörigen. Der Betreffende sollte bereits Anfang April 2024 abgeschoben werden und wurde zur Sicherung der Rückführungsmaßnahme in Haft genommen, konnte allerdings aus dem Polizeigebäude fliehen und war seitdem untergetaucht. Nun wurde er von der Polizei gefasst.