Elektronischer Rechtsverkehr

In Thüringen ist der elektronische Rechtsverkehr gemäß des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten sowie des Gesetzes zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs seit dem 01.01.2018 für alle Gerichte und Staatsanwaltschaften, mit Ausnahme des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, eröffnet. Hierzu gelten die Vorgaben der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV).

Die Bundesregierung gibt darüber hinaus technische Anforderungen an die Übermittlung und Bearbeitung elektronischer Dokumente im Bundesanzeiger und auf der Internetseite www.justiz.de bekannt.

Der elektronische Rechtsverkehr ist nicht eröffnet für

• Soziale Dienste,
• Hinterlegungen und
• Grundbuch.

Der bereits seit dem 01.01.2007 eröffnete elektronische Rechtsverkehr in Handelsregister-, Genossenschaftsregister- und Partnerschaftsregistersachen bleibt hiervon unberührt. Hier gilt nach wie vor die ThürERVVO Justiz.

Das Handelsregister gibt u. a. Auskunft über die Rechtsverhältnisse der Kaufleute und Handelsgesellschaften. Die Registerführung der Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister wurde in Thüringen im Zuge der Justizmodernisierung auf die elektronische Form umgestellt. Damit besteht für jeden registrierten Anwender die Möglichkeit am automatisierten Auskunftsverfahren teilzunehmen und direkt über das Internet in das Register Einsicht zu nehmen.

Ausführliche Informationen finden Sie auf den Seiten des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena.

Für einen bestimmten Nutzerkreis (Notare, Kreditinstitute, Behörden, öffentlich bestellte Vermessungsingenieure, Landes- und Kommunalbehörden) erlaubt das Elektronische Grundbuch die Teilnahme am automatisierten Abrufverfahren. Den Teilnehmern wird damit die Möglichkeit geboten, unabhängig von den Öffnungszeiten der Grundbuchämter, elektronische Grundbücher über das Internet einzusehen oder Grundbuchabdrucke zu fertigen. 

Weitere und ausführlichere Informationen finden Sie auf den Seiten des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena.

Die Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen betreiben ein Gemeinsames Mahngericht beim Amtsgericht Aschersleben - am Dienstort Staßfurt.

Auch Thüringer Gläubiger, Rechtsanwälte und registrierte Inkasso-Dienstleister reichen insoweit ihre Mahnanträge seit dem Jahr 2009 nur noch in maschinell lesbarer Form bei dem vorgenannten Amtsgericht ein.

Ausführlichere Informationen zum Elektronsichen Mahnverfahren finden Sie auf den Seiten des Thüringer Oberlandesgerichts.

Die Thüringer Vereinsregister liegen in digitaler Form vor. Die Bürgerinnen und Bürger können über das Internet auf den Registerinhalt online zugreifen und sich so zeitgemäß informieren.

Weitere Informationen erhalten Sie bei den Amtsgerichten.