Medieninformationen
Coronakrise: Belastungen gerecht verteilen
15/2020Grüne Justizminister kritisieren Gutscheinvorhaben der Bundesregierung bei Pauschalreisen und Veranstaltungen: unausgewogen, unfair und europarechtswidrig zur Detailseite
Sozialgerichte bauen Verfahrensbestand ab
14/2020Der Geschäftsanfall in den Thüringer Sozialgerichten ist im vergangenen Jahr gesunken. „Die Zahl der Erledigungen liegt über der der Neueingänge, so werden die Bestände kontinuierlich abgebaut. Das ist eine erfreuliche Entwicklung und eine gute Nachricht für die Rechtsuchenden“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. zur Detailseite
Adams: Belastungen gerecht verteilen
13/2020Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dirk Adams kritisiert das Vorhaben der Bundesregierung, das Recht der Verbraucherinnen und Verbraucher auf Rückerstattung gezahlter Beträge für abgesagte Reisen oder Veranstaltungen zu beschneiden. zur Detailseite
Adams begrüßt Corona-App
12/2020Thüringens Justiz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams hält die heute von Wissenschaftlern und Unternehmen vorgestellte Handy-App für ein geeignetes Mittel bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. „Ich verstehe, dass die staatlichen Maßnahmen und die Notwendigkeit ihres Ausmaßes kritisch diskutiert werden – eine App auf freiwilliger Basis aber begrüße ich ganz klar“, so der Minister. zur Detailseite
Verbraucherschutz auch in der Pandemie
11/2020Thüringens Justiz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams zeigt sich besorgt über die zunehmende Geschäftemacherei im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. „Die Nachrichten über Betrugs- und Täuschungsversuche häufen sich. Offenbar versuchen manche, aus der verunsichernden Situation Profit zu schlagen“, so Adams. zur Detailseite
Sicherheit im Justizvollzug bleibt gewährleistet
10/2020Im Thüringer Justizvollzug sind Sicherheit und Ordnung auch angesichts der aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus gewährleistet. Mit zusätzlichen Maßnahmen unterstützt das Justizministerium die Bediensteten bei ihrer Arbeit. zur Detailseite
Justizministerium passt Ausbildung an Corona-Situation an
9/2020Das Thüringer Justizministerium reagiert auch in der Juristenausbildung, insbesondere bei der Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, auf die aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus. Auch das weitere Vorgehen zur Durchführung von Prüfungen wurde angepasst. zur Detailseite
Justiz bleibt trotz Corona arbeitsfähig
8/2020Da die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im besonderen Maße auch die Thüringer Justiz und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor immer neue Herausforderungen stellen, hat das Justizministerium heute Handlungsempfehlungen an die Gerichte und Staatsanwaltschaften herausgegeben. zur Detailseite
Mehr Sicherheit für Reisende schaffen
6/2020Thüringen unterstützt eine Bundesratsinitiative Hamburgs zur Überarbeitung des Insolvenzschutzes im Pauschalreiserecht, um Verbraucher besser absichern zu können. Nach aktueller Rechtsprechung ist die Haftung der Reiseveranstalter bei Ausfällen auf 110 Millionen Euro je Geschäftsjahr begrenzt. zur Detailseite
Zügige Ernennungen durch Ausschüsse
5/2020Nachdem die Abgeordneten des Landtages den Richter- und den Staatsanwältewahlausschuss komplett besetzt haben, werden die Gremien zügig zu ihrer ersten Sitzung zusammenkommen. zur Detailseite
Kontakt zur Pressestelle
Mediensprecher
Oliver Will
Tel.: 0361 57 3511-840 |
Fax: 0361 57 3511-848 |
E-Mail: Presse@TMJMV.Thueringen.de |
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