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Thüringen macht Datenschutz und gesunde Ernährung zu Themen

41/2018

Bei der morgen in Saarbrücken beginnenden Verbraucherschutzministerkonferenz werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf Initiative Thüringens hin mit Datenschutz und gesunder Ernährung befassen.

Bei der morgen in Saarbrücken beginnenden Verbraucherschutzministerkonferenz werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf Initiative Thüringens hin mit Datenschutz und gesunder Ernährung befassen. „Die Themenpalette ist wie immer bei dieser Konferenz sehr breit. Wir wollen mit unseren Anträgen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken“, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Daher hat Thüringen beantragt, die Bundesregierung zu bitten, die Geschäftsbedingungen – insbesondere die Datenschutzerklärungen – der Anbieter von digitalen Sprachassistenten, wie zum Beispiel „Alexa“, zu prüfen und sich auf europäischer Ebene für deren Harmonisierung mit geltenden Datenschutzstandards einzusetzen. „Digitale Sprachassistenten werden immer beliebter, sie unterstützen Nutzerinnen und Nutzer bei der Suche nach Informationen im Internet oder beim Abarbeiten ihrer Aufgaben im Kalender“, sagt Lauinger. „Allerdings betrachten wir mit Sorge, dass sich Verbraucherinnen und Verbraucher damit neuen datenschutzrechtlichen Risiken ausgesetzt sehen. Denn es ist nicht ausgeschlossen, dass ein solcher Sprachassistent ohne Nennung des Signalworts aktiviert wird und dann nicht nur ungewollt Daten aufzeichnet, sondern diese auch weitergibt.“ Auch bei der Reduzierung von ungesunden Inhaltsstoffen in Lebensmitteln und Getränken strebt Thüringen ein europaweit abgestimmtes Vorgehen an. „Durch die Untätigkeit der Bundesregierung ist Deutschland Schlusslicht bei der Umsetzung der 2007 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Strategie zur Senkung des Zucker-, Fett- und Salzgehalts von Lebensmitteln. Deutschland kann als einziges Land noch keine einzige Maßnahme vorweisen. Das muss sich endlich ändern“, so Lauinger. „Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie sich auf EU-Ebene für eine verpflichtende einfache Nährwertkennzeichnung einsetzt. Eine Ampel auf den Verpackungen würde den Verbraucherinnen und Verbrauchern helfen, sich auf einen Blick über den Gehalt an Fett, gesättigten Fettsäuren, Zucker und Salz im Produkt zu informieren. So können bewusst Kaufentscheidungen getroffen und die eigene Gesundheit geschützt werden.“

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