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Schulgesetznovelle mit wichtigen Schritten

77/2018
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Der Thüringer Minister für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Dieter Lauinger begrüßt den heute im Thüringer Landtag in erster Lesung beratenen Entwurf für ein „Thüringer Gesetz über die Weiterentwicklung des Schulwesens.“

Der Thüringer Minister für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßt den heute im Thüringer Landtag in erster Lesung beratenen Entwurf für ein „Thüringer Gesetz über die Weiterentwicklung des Schulwesens.“ „Um die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie ihren Kindern in das Bildungssystem zu verbessern, verbessert die Landesregierung die entsprechenden Rahmenbedingungen ein“, so Lauinger. Mit dem Gesetzentwurf werden beispielsweise die tatsächlich absolvierten Schulbesuchsjahre zum Anknüpfungspunkt für die Erfüllung der Vollzeitschulpflicht, diese wird auf das 18. Lebensjahr ausgedehnt und das Berufsvorbereitungsjahrs für alle jungen Menschen geöffnet. „Dies ist ein wichtiger Schritt für eine erfolgreiche Integration junger Migrantinnen und Migranten“, so Lauinger. Der Gesetzentwurf sieht auch eine weitreichende Neuregelung im Bereich der gesunden Ernährung vor. So ist im neuen Gesetz eine verbindliche Regelung verankert, wonach die warme Mittagsmahlzeit in den staatlichen Schulen künftig den aktuellen ernährungswissenschaftlichen Qualitätsstandards für eine ausgewogene, altersgemäße, vollwertige und gesundheitsfördernde Mittagsmahlzeit, zum Beispiel denen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE), zu entsprechen hat. „Das ist weiterer entscheidender Schritt zu der seit langem erstrebten Verbesserung der Schulverpflegung in Thüringen“, erklärt Lauinger. Im Jahr 2015 betrug die Prävalenz von Übergewicht (BMI über der 90. Perzentile) und Adipositas (BMI über der 97. Perzentile) in Thüringen 11,4 Prozent beziehungsweise 4,7 Prozent. Thüringen lag zuletzt bei den Erstklässlern im Länderranking auf Platz 3 der Negativrangliste. Lediglich in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt ergaben die Einschulungsuntersuchungen noch höhere Werte. „Diese hohen Zahlen verdeutlichen, dass dringend Handlungsbedarf besteht, Kinder und Jugendliche auch in den Bildungseinrichtungen frühzeitig an eine gesunde Ernährungsweise heranzuführen. Ein möglicher Weg hierfür ist, gesunde Lebensmittel und gesund zubereitete Speisen in den Alltag der Schülerinnen und Schüler zu integrieren“, so der Minister.

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