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Adams: Wichtige Fortschritte im Haushalt

42/2021
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Thüringens Justizminister Dirk Adams sieht im heute vom Kabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf für 2022 eine gute Arbeitsgrundlage für die Landesregierung.

„Natürlich ist der Haushalt von der großen Aufgabe der Konsolidierung geprägt, weshalb nicht alle Pläne und Wünsche Niederschlag fanden“, so Adams. „Doch wir haben in einem konstruktiven und intensiven Prozess das Machbare ausgelotet und verankert. Ich freue mich sehr, dass dabei auch einige wichtige Fortschritte für den Zuständigkeitsbereich des TMMJV erreicht werden konnten. Dies war nur aufgrund des großen Engagements der beteiligten Kolleginnen und Kollegen möglich. Dafür danke ich Ihnen sehr.“

Beispielhaft weist Minister Adams darauf hin, dass der Haushaltsentwurf des TMMJV den Gerichten und Staatsanwaltschaften eine gute Grundlage bietet, die begonnenen Digitalisierungsprojekte fortzuführen, insbesondere den elektronischen Rechtsverkehr weiter auszubauen, auf eine elektronische Aktenführung umzustellen und die Gerichtssäle modernen Anforderungen entsprechend auszustatten. Auch wurden bundesrechtliche Vorgaben für höhere Vergütungen und Entschädigungen, etwa für beigeordnete Rechtsanwälte oder Sachverständige in Gerichtsverfahren, berücksichtigt. Für den Justizvollzug konnten Gelder für dringend nötige Ersatzbeschaffungen, vor allem im Bereich der technischen Ausstattung, oder für eine nutzbringende Ausbildung beziehungsweis Beschäftigung von Gefangenen eingestellt werden. Auch die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten oder Förderungen im Bereich des Verbraucherschutzes können auf dem erreichten guten Niveau fortgeführt oder sogar leicht ausgebaut werden.

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