Topthemen des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
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Staatssekretär
Sebastian von Ammon


Justizprüfungsamt

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Aktuelles
EEG-Umlage wird zum 1. Juli abgeschafft
32/2022Minister Dirk Adams, Vorsitzender der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK): „Zum 1. Juli wird für alle Stromkunden die EEG-Umlage, die sogenannte Ökostromumlage, abgeschafft. Damit tritt ein Beschluss der Bundesregierung von April in Kraft, der die Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich bei den Energiekosten entlastet. Mit dem Wegfall sinkt die EEG-Umlage von bisher brutto 4,43 Cent pro Kilowattstunde auf Null.“ zur Detailseite
Zwei Frauen übernehmen ab 1. Juli juristische Spitzenämter in Thüringen
31/2022Am 1. Juli treten gleich zwei Frauen ihren Dienst in juristischen Spitzenämtern in Thüringen an. Frau Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Sonja Friebertshäuser wird neue Präsidentin des Landgerichts Meiningen und Frau Leitende Oberstaatsanwältin als Abteilungsleiterin bei der Generalstaatsanwaltschaft und Vertreterin des Generalstaatsanwalts Marlies Lindner neue Thüringer Generalstaatsanwältin. zur Detailseite
Rahmendienstvereinbarung unterzeichnet
Heute haben Staatssekretär Sebastian von Ammon, der Vorsitzende des Landesrichter- und Staatsanwaltsrats Holger Pröbstel, der Hauptvertrauensmann der Hauptschwerbehindertenvertretung Dirk Fröb sowie die Vorsitzende des Hauptpersonalrats Angelika Schirmer die "Rahmendienstvereinbarung über die Einführung und dauerhafte elektronische Aktenführung im Geschäftsbereich der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften" unterzeichnet. zur Detailseite
Pauschalzahlung für private Herbergsleute für Geflüchtete aus der Ukraine ermöglichtThüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung angepasst
30/2022Minister Dirk Adams: „Gute Neuigkeiten für alle, die seit Februar Geflüchtete aus der Ukraine in selbst genutztem Wohnraum beherbergen: Landkreise und kreisfreie Städte können mit ihnen rückwirkend ab Februar die Zahlung einer monatlichen Pauschale dafür vereinbaren. Für jede erste aufgenommene Person gibt es 150 Euro, für jede weitere aufgenommen Person 75 Euro. Das Geld kann nur einen Teil der erhöhten Kosten abdecken, die entstehen, wenn mehr Menschen in einem Haushalt leben. Ganz persönlich möchte ich daher allen, die bei der Aufnahme der Menschen geholfen haben, sehr herzlich danken.“ zur Detailseite
Treffen mit der Gewerkschaft der Polizei
Gestern traf sich Minister Dirk Adams mit der Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Thüringen Mandy Koch, dem Vorsitzenden der Kreisgruppe Justiz Christian Born und dem Vorsitzenden des Hauptpersonalrats Justizvollzug Dirk Trautmann. zur Detailseite
Einführung der elektronischen Gerichtsakten am Thüringer Oberverwaltungsgericht
29/2022Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat seine Verfahren auf die elektronische Aktenführung umgestellt. Sämtliche neu eingehende Verfahren werden nun ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. Für alle vor dem 21. Juni eingegangenen Verfahren werden die Papierakten fortgeführt, um erheblichen Arbeitsaufwand durch Nachscannen der Akten zu vermeiden. zur Detailseite
Verbraucherschutzministerkonferenz setzt in Weimar wichtige Impulse
28/2022In Weimar ist heute die 18. Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und -minister sowie Verbraucherschutzsenatorinnen der Länder und des Bundes (VSMK) unter dem Vorsitz von Thüringen zu Ende gegangen. zur Detailseite
Verbraucherschutzministerkonferenz in Weimar
Vom 15. bis 17. Juni 2022 findet im congress centrum weimarhalle in Weimar die 18. Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und -minister sowie Verbraucherschutzsenatorinnen der Länder und des Bundes (VSMK) statt. Verbraucherschutzminister Dirk Adams gibt in der Regierungsmedienkonferenz (RMK) einen Ausblick auf die anstehenden Themen. zur Detailseite
Termine
- Donnerstag, 07. Juli
Bundesrichterwahl
Minister Dirk Adams nimmt an der Bundesrichterwahl teil.
Beginn: Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages, Platz d. Republik 1, 11011 Berlin
- Freitag, 08. Juli
Bundesrat
Minister Dirk Adams nimmt an der 1023. Sitzung des Bundesrates teil.
Beginn: Uhr
Ort: Bundesrat, Leipziger Straße 3–4, 10117 Berlin
Justizbehörden und Einrichtungen

Stellenangebote, Einstellung, Aus- und Fortbildung
Themen
Informativ
Das Thüringer Integrationskonzept
Im Sommer 2016 hatte die Thüringer Landesregierung die Eckpunkte ihrer Integrationspolitik beschlossen mit dem Ziel, ein gutes Miteinander der Einheimischen und Zugewanderten zu fördern

Ein Thüringen für Alle
Die Kampagne der Thüringer Landesregierung setzt sich dafür ein, religiöse, ethnische oder kulturelle Unterschiede zu respektieren, sich auf das Gemeinsame zu konzentrieren und sich gegenseitig wertzuschätzen.

Landesprogramm Dolmetschen
Das Landesprogramm Dolmetschen wird verlängert. In Thüringen können Stellen, die in ihrer täglichen Arbeit mit Zugewanderten in Berührung kommen, weiterhin Audio- und Videodolmetscherleistungen nutzen.

EU-Schulprogramm
Für Kinder ist eine ausgewogene Ernährung mit viel Obst und Gemüse wichtig. Thüringen beteiligt sich daher am EU-Schulprogramm.

Verbesserung des Schulessens
Seit dem 01.09.2018 ist in Thüringen das Vorhaben zur Teilsubventionierung der Mittgsmahlzeiten in ausgewählten Thüringer Schulen gestartet.

Verbraucherzentrale Thüringen
Aktuelle Pressemitteilungen der Verbraucherzentrale Thüringen
