Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
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Aktuelles
Dorothea Storch tritt ihr Amt als Beauftragte an
33/2025Heute tritt die neue Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge (BIMF) ihr Amt an. Dorothea Storch wird diese Position nun besetzen. zur Detailseite
Anette Turba neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Erfurt
32/2025Thüringens Justizministerin Beate Meißner ernannte heute Anette Turba zur Leitenden Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Erfurt. zur Detailseite
Abschiebung von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in den Irak
31/2025Unter Federführung Thüringens wurden heute mit einer Sammelchartermaßnahme insgesamt 43 vollziehbar ausreisepflichtige Personen in den Irak abgeschoben, davon 14 Fälle aus dem Freistaat. Bei diesen 14 Personen handelt es sich ausschließlich um alleinstehende Männer, von denen einzelne in der Vergangenheit strafrechtlich in Erscheinung getreten sind. Weitere sieben Bundesländer sowie die Bundespolizei haben sich an der heutigen Maßnahme beteiligt. zur Detailseite
Abschiebung von 81 Straftätern nach Afghanistan
30/2025In einer gemeinsamen Kraftanstrengung und nach akribischer Vorbereitung ist es heute gelungen, mit einer durch den Bund organisierten Chartermaßnahme insgesamt 81 afghanischen Straftäter aus Deutschland abzuschieben, vier davon aus Thüringen. zur Detailseite
Antrittsbesuch in der JVA Arnstadt: Wo Sicherheit und Resozialisierung Hand in Hand gehen
29/2025Im Rahmen ihres Besuchs informierten sich Justizministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein über die Arbeits- und Lebensbedingungen in der Justizvollzugsanstalt Arnstadt. zur Detailseite
Gemeinsame Medieninformation mit dem Thüringer OberverwaltungsgerichtRunder Tisch „Asylverfahren“ im Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz – Maßnahmen zur Stärkung der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Fokus
28/2025Angesichts des erheblichen Anstiegs der Verfahrenseingänge im Asylbereich an den Verwaltungsgerichten hatte die Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz gestern den Präsidenten des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, die Präsidenten der Verwaltungsgerichte, die örtlichen Personalräte und sämtliche mit Asylsachen befassten Thüringer Verwaltungsrichterinnen und -richter zu einem Runden Tisch „Asylverfahren“ eingeladen. Weitere Gäste waren der Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts und der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Dr. Hans-Eckhard Sommer. zur Detailseite
Antrittsbesuch in der JVA Suhl-Goldlauter: Ministerin Meißner und Staatssekretär Klein informieren sich vor Ort
27/2025Justizministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein haben heute die Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter besucht. Die Einrichtung, in der überwiegend Untersuchungshäftlinge und kurzzeitgefangene Männer mit Freiheitsstrafen von bis zu zweieinhalb Jahren untergebracht sind, ist die erste Station einer Reihe von Antrittsbesuchen in den Thüringer Justizvollzugsanstalten. zur Detailseite
Neuer Pakt für den Rechtsstaat: Justizminister der Länder fordern Unterstützung vom Bund
26/2025„Wir brauchen angesichts der wachsenden Herausforderungen für die Justiz einen neuen Pakt für den Rechtstaat. Thüringen und alle anderen Bundesländer setzen große Hoffnungen darauf“, sagt Thüringens Justizministerin Beate Meißner. zur Detailseite