„Viel zu oft wird ein funktionierender Rechtsstaat als selbstverständlich angesehen“, sagte Meißner im Nachgang. „Wir waren uns einig, dass im Haushalt 2025 deutliche Nachbesserungen im Einzelplan der Justiz erfolgen müssen. Mehr Personal ist kein Wunsch, sondern Notwendigkeit.“ Sie dankte den Anwesenden daher stellvertretend für alle Beschäftigten in der Thüringer Justiz für ihre zuverlässige Arbeit unter nicht einfachen Bedingungen. Darüberhinaus tauschte man sich über den Stand der Umsetzung der E-Akte in Thüringen und den damit verbundenen Herausforderungen aus.
Treffen mit den Präsidenten der Obergerichte und der Generalstaatsanwältin
Justizministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein trafen sich heute mit den Präsidenten der Thüringer Obergerichte und der Generalstaatsanwältin. Im Gespräch ging es um die Stellung der Justiz und konkret um die Personalsituation.
