Sicherheit steht im Vollzug an erster Stelle

Auf den Vorfall der Silvesternacht in der Jugendstrafanstalt (JSA) Arnstadt reagiert Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit deutlichen Worten: „Die Randale der Gefangenen und die Angriffe auf die Bediensteten sind durch nichts zu entschuldigen und müssen konsequent mit aller Härte des Gesetzes verfolgt werden.“ „Ich bin als grüner Justizminister angetreten, um den unter meinem Vorgänger erfolgreich begonnenen modernen Justizvollzug in Thüringen fortzuführen: Weg vom bloßen Wegsperren, hin zu einer allumfassenden Resozialisierung mit Therapien, Beratung, Ausbildung und Freizeitbeschäftigung“, sagt Lauinger. „Der behandlerische Vollzug ist richtig und wichtig. Doch wenn Gefangene Regeln missachten, muss dies zum Schutz der Bediensteten und der Bürgerinnen und Bürger spürbare Konsequenzen für die jeweiligen Inhaftierten haben.“ Etwa 20 Gefangene hatten in der Silvesternacht in der JSA Arnstadt Gegenstände aus den Fenstern ihrer Zellen auf den Hof geworfen und mit brennenden Toilettenpapierrollen und Textilien entzündet. Vollzugsbeamte wurden bei den Löscharbeiten beschimpft und mit Gegenständen beworfen. „Das zeigt ein Ausmaß an Verrohung, das künftig nicht mehr toleriert wird. Ich begrüße ausdrücklich, dass bereits die ersten Anzeigen gestellt sind“, so Lauinger. Der Minister betont, dass gerade im behandlerischen Vollzug die Sicherheit an erster Stelle stehen muss. „Soziale und therapeutische Angebote funktionieren nur, wenn Sicherheit und Ordnung gewährleistet sind. Wir werden die Anstaltsleitungen darin unterstützen, die gesetzlichen Maßnahmen zur Einhaltung von Sicherheit und Disziplin konsequent anzuwenden. Hier sehe ich meine Verantwortung.“ Lauinger wird am Freitag in die JSA fahren und mit den Bediensteten vor Ort sprechen. „Sie haben meinen vollen Rückhalt und ich werde gemeinsam mit ihnen an Maßnahmen arbeiten, die solche Vorfälle in Zukunft ausschließen.“