Kompetenzzentrum für freiwillige Rückkehr

„Thüringen setzt bei der Umsetzung der Ausreisepflicht für Menschen, die keine Aufenthaltsberechtigung haben, weiterhin zuerst auf das Instrument der freiwilligen Ausreise“, sagte Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) heute bei der Auftaktveranstaltung „Förderung der freiwilligen Rückkehr“ des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche Trier und Simmern-Trarbach in Weimar. „Es ist im Vergleich zur Abschiebung das humanere, erfolgreichere und letztlich auch günstigere Mittel.“ Hintergrund der Veranstaltung ist die Förderung des Projekts „Kompetenzzentrum Rückkehr“ des Diakonischen Werks über die Projektförderrichtlinie Integration des TMMJV. Mitarbeiter von Ausländerbehörden sowie die Mitarbeiter der nichtstaatlichen Organisationen, die mit der Rückkehrberatung befasst sind, haben erste Informationen über die geplanten Leistungen des Projekts erhalten. Auch ein weiteres Projekt – „IntegPlan – Länderübergreifende integrierte Rückkehrplanung“ der Micado gGmbH – wurde vorgestellt. „Das TMMJV unterstützt die ganzheitliche und ergebnisoffene Rückkehrberatung, bei der Flüchtlinge in der Lage versetzt werden, eigenverantwortlich über das weitere Vorgehen zu entscheiden“, sagte Lauinger. „Auch die Thüringer Ausländerbehörden begleiten und unterstützen Rückkehrwillige bei dem Prozess. Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort gilt mein besonderer Dank für ihr Engagement.“ Im vergangenen Jahr kehrten 602 Menschen mit einer Förderung in ihre Herkunftsländer zurück. 2016 waren es vor dem Hintergrund deutlich höherer Zugangszahlen 2007 Ausreisen. Das „Kompetenzzentrum Rückkehr“ erhält in diesem Jahr voraussichtlich eine Förderung vom TMMJV in Höhe von 39.310,52 Euro. Thüringen wird die Durchführung des REAG/GARP-Programms der Organisation IOM mit 397.847,93 Euro unterstützen. „Wir wollen, dass Menschen, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, würdevoll in ihre Herkunftsländer zurückkehren können. Deshalb werden sie frühzeitig über diese Möglichkeiten beraten“, so Lauinger. „Der Bedarf an der freiwilligen Rückkehr zeigt, dass auf Bundesebene endlich ein Einwanderungsgesetz geschaffen werden muss, damit zuwanderungswillige Menschen nicht in den Weg über das Asyl gezwungen werden. Gerade wir in Thüringen werden aufgrund der demografischen Situation in den kommenden Jahren massiv auf Zuwanderung angewiesen sein.“