Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2018/19 hat der Thüringer Landtag den Weg zu umfangreichen Investitionen in die Sicherheit des Justizvollzuges frei gemacht. „Das ist ein wichtiges Signal, für das ich den Abgeordneten, die den Haushalt verabschiedet haben, ausdrücklich danke“, sagt Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Für die Sicherheit im Justizvollzug sind mehr als 3,5 Millionen Euro vorgesehen. „Sowohl die interne als auch die externe Sicherheit sind immer größeren Gefährdungen ausgesetzt“, sagt Lauinger. „Risikofaktoren sind nicht nur der zunehmende Anteil an suchtmittelgefährdeten und psychisch auffälligen Gefangenen, sondern auch die technischen Fortentwicklungen. Der Thüringer Vollzug setzte daher bereits in den vergangenen Jahren auf die Verstärkung von Sicherheit und Ordnung durch bauliche und technische Ausstattung.“ In den kommenden Jahren sollen die bereits vorhandenen Sicherungssysteme weiter ausgebaut und neue Technik angeschafft werden. Dazu gehören beispielsweise Alkoholtestgeräte, Drogenkontrollgeräte mit elektronischem Analyseverfahren und Herzschlagdetektoren für die Suche nach versteckten Personen. „Insbesondere die Anschaffung von Mobilfunkblockungsanlagen wird helfen, den Anstaltsfrieden zu sichern und das Personal zu schützen“, so der Minister. „Insgesamt werden wir mit dem nun verabschiedeten Paket Sicherheit und Ordnung in den Justizvollzugsanstalten umfangreich stärken können.“
Investitionen in Sicherheit kommen
Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2018/19 hat der Thüringer Landtag den Weg zu umfangreichen Investitionen in die Sicherheit des Justizvollzuges frei gemacht.