Integrationsminister für Öffnung von Kursen

Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sieht die heute in Nürnberg beendete Integrationsministerkonferenz als Erfolg: „In intensiven Diskussionen ist es uns gelungen, Mehrheiten für wichtige Anliegen zu erzielen. Damit wird sich die Situation in Deutschland für viele Geflüchtete verbessern.“ Unter dem Titel „Integration – Zusammenhalt durch Orientierung“ haben die Vertreterinnen und Vertreter der zuständigen Fachressorts der Bundesländer die weitere Gestaltung der Integrationspolitik beraten. „Ein wichtiges Thema dabei war der Umgang mit geduldeten Personen, deren Ausreise kurzfristig nicht zu erwarten ist“, sagt Lauinger. „Sie sollen nun endlich Angebote für Spracherwerb und Beschäftigung erhalten.“ Daneben wurde beispielsweise über das Fehlen eines Einwanderungsgesetzes auf Bundesebene gesprochen. „Hier waren sich alle Beteiligten einig, dass es endlich ein Gesamtkonzept geben muss, dass alle Aspekte berücksichtigt, also Flucht-, Erwerbs- und Bildungsmigration.“ Thüringen war als Antragstellerland mit drei Vorschlägen erfolgreich. So soll unter anderem die Migrationsberatung für Erwachsene für alle Asylsuchenden und Geduldeten geöffnet werden. „Dies gilt für junge Menschen seit über einem Jahr und für uns war es unverständlich, dass es hierbei eine Altersgrenze gibt“, so Lauinger. „Schließlich konnte große Übereinstimmung darin erzielt werden, dass der Bedarf für eine migrationsspezifische Einzelfallberatung unabhängig vom Aufenthaltsstatus und Alter besteht.“ Zudem sprach sich die Integrationsministerkonferenz dafür aus, die Integrationskurse und die Kurse der berufsbezogenen Sprachförderung auch für Asylsuchende sowie Geduldete mit Arbeitsmarktzugang bereits vor Ablauf der Wartezeit zu öffnen und einen Rechtsanspruch für EU-Bürger auf Teilnahme am Integrationskurs zu schaffen. „Unser Beschlussvorschlag stieß bereits auf der Vorkonferenz auf breite Zustimmung“, sagt der Minister. „Es ist für alle in diesem Bereich Tätigen offenkundig, dass der Spracherwerb der entscheidende Schlüssel für eine gelingende Integration ist.“