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Grenzübergreifende Kriminalität entschlossen bekämpfen

63/2020
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Der Thüringer Justizminister Dirk Adams nimmt heute an der ersten interparlamentarischen Ausschusssitzung des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Mitgliedstaaten zur EU-Agentur Eurojust als offizieller Vertreter des Bundesrats teil und wird in dieser Funktion das Abschlussstatement halten. „Dass Thüringen neben Hamburg den Bundesrat in diesem Gremium vertritt, ist eine besondere Ehre für unseren Freistaat“, sagt er.

Eurojust ist ein bedeutender Partner der internationalen Zusammenarbeit in Strafsachen. Auch die Staatsanwaltschaften in Thüringen profitieren von der Zusammenarbeit mit der Agentur in Den Haag. So konnten beispielsweise dank der Unterstützung durch Eurojust im vorigen Jahr kurzfristig Absprachen mit Norwegen und den Niederlanden über die Verfolgung einer Gruppierung getroffen werden. Die Mitglieder dieser Gruppierung stehen im Verdacht, unerlaubt mit Drogen – vornehmlich mit Heroin – in großem Umfang europaweit zu handeln.

Bei der künftig jährlich stattfindenden interparlamentarischen Sitzung werden unter anderem der Jahresbericht und die aktuellen und zukünftigen Aktivitäten von Eurojust erörtert. „Damit schaffen wir mehr Transparenz und demokratische Kontrolle von Eurojust“, so Adams. „Neben dem operativen Geschäft bei der grenzüberschreitenden Unterstützung der Justizbehörden bei der Strafverfolgung ist ein zentraler Schwerpunkt der aktuellen Tätigkeiten der Ausbau der Partnerschaften mit anderen Agenturen der EU und den Strafverfolgungsbehörden von Drittstaaten. Zudem spielt auch hier die Verstärkung der Digitalisierung zur Verbesserung einer effektiven Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden eine wichtige Rolle, was gerade während der derzeitigen Pandemiesituation noch einmal an Bedeutung gewinnt.“

Bei der Ausschusssitzung, die als Videoschalte stattfindet, wird auch ein Blick auf die künftige Zusammenarbeit zwischen Eurojust und der neu geschaffenen Europäischen Staatsanwaltschaft geworfen. Weitere Themen der Ausschusssitzung sind der Brexit und die besonderen Herausforderungen im Kampf gegen Terrorismus und grenzüberschreitende organisierte Kriminalität.

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