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Bundesrat: Adams spricht zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt

33/2022
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Am morgigen Freitag findet die Plenarsitzung des Bundesrats statt, an der Thüringens Justizminister Adams teilnimmt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ (BR-Drs. 131/22).

„Schätzungsweise ein Drittel aller Frauen in der EU sind von häuslicher Gewalt oder anderen Formen von Gewalt betroffen. Das ist bestürzend!“, sagt Adams. „Es ist höchste Zeit, dass wir darüber debattieren, wie Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt verhütet und besser bekämpft werden können.“

Aus der kriminalstatistischen Auswertung der Daten zur Partnerschaftsgewalt kann geschlossen werden, dass das Phänomen in Deutschland in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen hat. Dafür spricht, dass die erfasste Opferzahl innerhalb von fünf Jahren insgesamt um 11,2 Prozent angestiegen ist. Befördert wurde diese besorgniserregende Entwicklung seit 2020 durch die Covid-19-Pandemie. 80,5 Prozent der angezeigten Fälle häuslicher Gewalt richten sich gegen Frauen. Dabei sind Frauen aus allen sozialen Schichten betroffen, da Gewalt in Partnerschaften – wie die kriminologische Forschung belegt – milieuunabhängig ist.

„Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt ist eine gesellschaftliche Gemeinschaftsaufgabe“, sagt Adams. „Es handelt sich um ein strukturelles Problem, das leider immer wieder verharmlost wird. Ich begrüße es, dass die Europäische Kommission mit ihrem Richtlinien-Vorschlag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt die Aufmerksamkeit auf das Thema lenkt und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung vorschlägt."

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