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Besserer Schutz vor Ausfallrisiken und Preisirrtümern

20/2021
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

„Thüringen konnte dazu beitragen, die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher weiter zu stärken“, fasst Thüringens Verbraucherschutzminister Dirk Adams die heute zu Ende gegangene Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) zusammen. „Zuerst gebührt dem Vorsitzland Schleswig-Holstein unser Dank für die Organisation einer reibungslos verlaufenen digitalen Konferenz. Wir hoffen, im kommenden Jahr als Gastgeberland die Kolleginnen und Kollegen wieder persönlich in Weimar empfangen zu dürfen.“

Die Thüringer Beschlussvorschläge sind auf der VSMK einstimmig angenommen worden. „Diese große Resonanz freut mich sehr und zeigt auch, dass wir wichtige Themen angesprochen und mit hoher Qualität vorbereitet haben“, sagt Adams. „Unsere Initiative zu den Vorauszahlungen in der Reisebranche soll unter anderem anstoßen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher keine finanziellen Benachteiligungen bei pandemiebedingten Reiseausfällen erleiden. Ich hoffe, dass die Bundesregierung die von der VSMK vorgelegten Vorschläge in dieser Sache aufgreift!“ 

Auch der Thüringer Beschlussvorschlag zum Schutz der Kleinanlegerinnen und -anleger vor wirtschaftlichen Verlusten bei Erwerb von derivativen Finanzprodukten, die sich auf sogenannte Payment-Token, zum Beispiel Bitcoin, als Basiswert beziehen, wurde einstimmig angenommen. „Die Annahme dieses Beschlusses zeigt einmal mehr, dass die VSMK auch hochkomplexe Themen aus dem Bereich der derivativen Finanzinstrumente nicht scheut und schnell auf neue Probleme für Verbraucherinnen und Verbraucher reagiert“, so Adams. Mit diesem Beschluss wird der Bund gebeten, zu prüfen, ob dieser Schutz ausreichend ist.

„Besonders positiv ist auch unser Beschluss zum Schutz vor Verpackungsärger und Preisirrtum“, so Adams. „So genannte Luftverpackungen, aber auch versteckte Preiserhöhungen durch Füllmengenreduzierung bei gleichbleibender Verpackungsgröße gehen oft zu Lasten der Kundinnen und Kunden. Es kommt so zu Irreführungen bei der Wahrnehmung des Preis-Leistungs-Verhältnisses und zu einem erhöhten Anfall von Verpackungsmüll.“ Hier sollen nun von der Bundesregierung die Regulierungen geprüft werden.

Weitere Informationen zur Verbraucherschutzministerkonferenz

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