Insgesamt gingen 2019 an den Sozialgerichten 9444 Klageverfahren neu ein, was einen Rückgang zum Vorjahr um 4,8 Prozent entspricht. Verfahren zum Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung, Hartz IV) machten knapp ein Drittel der Neueingänge aus. Die Sozialgerichte konnten insgesamt 10.170 Klageverfahren erledigen. Der Bestand an unerledigten Verfahren sank im Vergleich zu 2018 um 5,8 Prozent auf 11.901. Ein durch streitiges Urteil erledigtes Verfahren dauerte im Durchschnitt 22,2 Monate, das ist ein Rückgang um 0,3 Monate. „Die Bürgerinnen und Bürger erlangen schneller Rechtssicherheit, das ist ein wichtiges Signal in die Gesellschaft. Ich danke den Sozialrichterinnen und -richtern für ihr Engagement, das diese Entwicklung möglich macht.“
Sozialgerichte bauen Verfahrensbestand ab
Der Geschäftsanfall in den Thüringer Sozialgerichten ist im vergangenen Jahr gesunken. „Die Zahl der Erledigungen liegt über der der Neueingänge, so werden die Bestände kontinuierlich abgebaut. Das ist eine erfreuliche Entwicklung und eine gute Nachricht für die Rechtsuchenden“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams.