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Vorbereitungen für Abschiebungshafteinrichtung kommen voran

20/2025
Erstellt von Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz

„Wir kommen mit der Schaffung einer eigenen Abschiebungshafteinrichtung gut voran und gehen weiter von einer Inbetriebnahme bis Juli aus“, sagt Migrationsministerin Beate Meißner mit Blick auf die laufenden Maßnahmen.

Seit dieser Woche läuft für Beamte, die in Arnstadt eingesetzt werden sollen, eine Hospitation in der Abschiebungshafteinrichtung in Hof. Zudem konnte mit Bayern kurzfristig die Teilnahme zweier Vollzugs-Bediensteter an einer Schulung in der kommenden Woche vereinbart werden. Alle Bediensteten, die sich zum Dienst in der Abschiebungshafteinrichtung bereit erklärt haben, stehen fest, weitere können ab 2026 eingesetzt werden. Die jeweilige Abordnung soll sechs Monate betragen. Darüber hinaus werden eine Sozialpädagogin und eine Psychologin aus dem Vollzug zunächst die Abschiebungshaft begleiten. Es wird auch Unterstützung durch die Thüringer Polizei benötigt. Ein entsprechendes Interessenbekundungsverfahren ist angelaufen.

„Mein Dank gilt allen Justizvollzugsbediensteten des Freistaats, die sich bereit erklärt haben, die Einrichtung der Abschiebehafteinrichtung zu unterstützen. Dies ist eine herausfordernde und wichtige Aufgabe, die wir in Thüringen ganz neu angehen“, so Meißner. „Wir brauchen die Einrichtung, damit die geltenden Gesetze endlich umgesetzt werden können. Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt, muss unser Land wieder verlassen. Wer dem nicht nachkommt, muss der Rechtslage entsprechende Konsequenzen tragen. Die Rückmeldungen aus den Kommunen zeigen, wie groß der Bedarf ist.“

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