„Die Ergebnisse der Konferenz sind durchaus zu begrüßen, es gelang, wichtige Beschlussvorschläge teils einstimmig, teils mit großen Mehrheiten zu verabschieden“, sagt die Ministerin. „Es wurde aber auch deutlich, dass wichtige Themen endlich angepackt werden müssen.“ Der von Thüringen eingebrachte Beschlussvorschlag zur Aufhebung der gesetzlich verankerten Arbeitsverbote wurde mit einer großen Mehrheit angenommen. Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag diesen Schritt bereits angekündigt, nun bedarf es einer raschen Umsetzung.
„Durch die geltenden Arbeitsverbote für bereits in Deutschland lebende Personen wird Integration behindert“, sagt die Ministerin. „Deren Aufhebung ist eine Chance, den betroffenen Personen eine echte soziale Teilhabe zu ermöglichen.“ Der Großteil der anwesenden Integrationsministerinnen und -minister war sich einig, dass dies auch vor dem Hintergrund des immer gravierender werdenden Arbeits- und Fachkräftemangels Priorität haben sollte. Viele der beschlossenen Maßnahmen bedürfen aber einer gesicherten und langfristigen Finanzierung des Bundes.
„Daher treten wir auf allen Ebenen dafür ein, dass die Ergebnisse der Konferenz nicht unbeachtet blieben, sondern die Anliegen gehört und die Probleme angegangen werden“, betont Denstädt. „Wir setzen darauf, dass die Beschlüsse der Integrationsministerinnen und -minister bei der kommenden Sonder-MPK am 10. Mai beachtet werden.“