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Kinderrechte kommen ins Grundgesetz

1/2021
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

„Die Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz! Dafür habe ich mich zuletzt bei der Herbst-Justizministerkonferenz Ende vergangen Jahres stark gemacht. Nun konnte endlich eine Einigung auf Bundesebene erzielt werden!“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams.

Nach jahrelanger Diskussion haben sich Union und SPD auf Bundesebene auf die Aufnahme der Kinderrechten ins Grundgesetz geeinigt. „Ich begrüße diese Einigung ausdrücklich. Es ist höchste Zeit, dass in Artikel 6 des Grundgesetzes nun auch Kinderrechte sichtbar gemacht werden. Es stellt ein Ungleichgewicht dar, dass bisher nur Elternrechte im Grundgesetz abgebildet werden, Kinderrechte aber nicht,“ führt Adams aus.

„Seit der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 hat Deutschland hier Nachholbedarf“, so Adams. „Wir haben die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz jahrelang gefordert, dies wurde aber vor allem von der Union abgelehnt und verzögert. Dabei ist dies ein wichtiger Aspekt: Kinder können ihre Rechte und die Beachtung ihrer Interessen nicht selbst einfordern“, sagt der Minister. „In einem ersten Schritt geht es jetzt erst einmal darum, das Kindeswohl, die Grundrechtssubjektivität der Kinder sowie ihren verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Gehör im Grundgesetz sichtbar zu machen. Allerdings ist dies erst der Anfang. Ich möchte die Diskussion über eine weitere Stärkung der Kinderrechte gern fortführen und gern mit allen Beteiligten dazu ins Gespräch kommen,“ so der Minister. „Jetzt gilt es aber erst einmal, für die notwendige Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat zu werben!“

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