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Die Aufgaben im Bereich der Migration sind vielfältig. Von der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen über aufenthaltsrechtliche Erfordernisse und Grundsatzfragen bis hin zu Strategien und Maßnahmen für eine gelingende Integration reicht das Aufgabenfeld des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV).
Das TMMJV ist für Grundsatzfragen im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und anderen Flüchtlingen zuständig. Die Aufnahmequoten der Bundesländer richten sich nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Danach werden in den Freistaat Thüringen im Jahr 2019 rund 2,6 Prozent der neu in Deutschland ankommenden Flüchtlinge verteilt.
In der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Suhl werden die Flüchtlinge zunächst untergebracht, versorgt und betreut. Anschließend erfolgt auf der Grundlage der Thüringer Flüchtlingsverteilungsverordnung (ThürFlüVertVO) vom Thüringer Landesverwaltungsamt die Verteilung in die Landkreise und kreisfreien Städte. Dort wird die weitere Versorgung und soziale Betreuung der Asylsuchenden in Einzel- oder Gemeinschaftsunterkünften sichergestellt. Zudem werden Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie sonstige Leistungen nach Maßgabe des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylblG) gewährt.
Das Aufenthaltsrecht und weitere ausländerrechtliche Bestimmungen werden von den Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte im übertragenen Wirkungskreis vollzogen. Die betreffende Fachaufsicht übt das Thüringer Landesverwaltungsamt aus. Das TMMJV ist die oberste Fachaufsichtsbehörde.
Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) beinhaltet wesentliche Bestimmungen über Einreise, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit von Ausländern. Maßgebliche Regelungen zum Asyl- und Flüchtlingsrecht sind im Asylgesetz (AsylG) zu finden.
Durch Erlasse und Verwaltungsvorschriften des TMMJV soll ein rechtmäßiger und möglichst gleichmäßiger Vollzug der ausländerrechtlichen Vorschriften durch die Ausländerbehörden gewährleistet werden.
Die sechs wichtigsten Hauptherkunftsländer der in Thüringen lebenden Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit (einschließlich EU-Staaten) sind zum Stichtag 30.04.2019 Syrien, Polen, Rumänien, Afghanistan, Irak und Russische Föderation.
Das TMMJV ist zuständig für Fragen der Integration der in Thüringen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund.
Maßnahmen der Integration richten sich an alle in Thüringen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund - unabhängig von ihrer Bleibeperspektive. Darunter fallen neben Flüchtlingen auch zugezogene deutschstämmige Zugewanderten, jüdische Emigrantinnen und Emigranten, Zugewanderte aus den EU-Staaten sowie Schutzbedürftige, welche aus familiären Gründen im Wege des Familiennachzugs nach Thüringen gekommen sind.
Jedem in Thüringen lebenden Menschen ist die gesamtgesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Dazu gehört neben dem Zugang zur Bildung und dem Arbeitsmarkt insbesondere der Zugang zu Deutschkursen von Beginn des Aufenthaltes an.
Den Hauptpfeiler der Bundesintegrationsmaßnahmen bilden die im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes von 2005 eingeführten Integrationskurse. Die Kurse werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) koordiniert und von verschiedenen, in Thüringen ansässigen Trägerinnen und Trägern durchgeführt. Sie bestehen aus einem Sprach- sowie einem Orientierungskurs. Informationen zu verfügbaren Integrationskursträgern finden Sie unter dem Auskunftssystem WebGIS des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Für Flüchtlinge ohne Zugang zum Integrationskurs fördert das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz über die Projektförderrichtlinie Integration seit Juni 2016 dasLandesprogramm Start Deutsch. Die Kurse in den Sprachstufen Alpha (Alphabetisierung), A1, A2 und B1 werden thüringenweit in der Projektverantwortung des Thüringer Volkshochschulverbands durchgeführt.
Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz fördert über die Projektförderrichtlinie Integration vielfältige Projekte und unterstützt damit Verbände, Vereine und andere gemeinnützige Organisationen und Initiativen bei der gesellschaftlichen Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund in Thüringen. Jährlich wird seitens des Migrationsministeriums ein Förderschwerpunkt bekanntgegeben.
Seit Anfang Mai 2019 wird das Landesprogramm Dolmetschen in Thüringen ausgerollt. Es ist in Deutschland bisher das Einzige seiner Art. Eine große Anzahl von Stellen, die in ihrer täglichen Arbeit mit Zugewanderten in Berührung kommen, sind berechtigt, auf die vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz finanzierten Audio- und Videodolmetschleistungen zuzugreifen. Zu diesen Stellen gehören neben Behörden auch Beratungsstellen, Ärzte, Hebammen, Krankenhäuser, Frauenhäuser, Gemeinschaftsunterkünfte, Verbraucherberatungsstellen sowie landesgeförderte Projektträger. Die berechtigten Stellen wurden auf geeignetem Wege angeschrieben und auf das für sie kostenfreie Angebot hingewiesen. Die Dolmetschleistungen können über Endgeräte wie stationäre Computer, Laptops oder Tablets sowie über das Telefon genutzt werden.
Anbieter der Leistung ist SAVD Videodolmetschen GmbH aus Wien. Umgesetzt wird das Landesprogramm Videodolmetschen mit Hilfe der GFAW - Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbh.
FAQs zum Landesprogramm Dolmetschen
Flyer Videodolmetschen
Für die soziale Betreuung anerkannter Flüchtlinge in den Landkreisen und kreisfreien Städten stellt das Land über die Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von Anerkannten Flüchtlingen in Thüringen Mittel zur Verfügung.
Die Mittel werden nach einem Verteilschlüssel an die Landkreise und kreisfreien Städte mit der Zielstellung ausgereicht, eine migrationsspezifische Sozialberatung und –betreuung für anerkannte Flüchtlinge durch eigenes Personal der Kommunen bzw. durch beauftragte Träger absichern zu können. Der für 2019 geltende Verteilschlüssel ist im Thüringer Staatsanzeiger (vgl. die Anlage: ThürStAnz 50/2018 S. 1615) veröffentlicht.
Das Integrationsmonitoring der Länder ist ein gemeinsames Produkt aller Bundesländer und erschien im Jahr 2019 zum fünften Mal. Der aktuelle Bericht umfasst nunmehr insgesamt 51 Indikatoren. Das Integrationsmonitoring der Länder ist die umfassendste Auswertung zum Stand der Integration in den deutschen Bundesländern und beinhaltet neben allgemeinen Strukturdaten bezüglich Zuwanderung unter anderem Auswertungen zur rechtlichen Integration, zu Sprachkenntnissen, zur Bildungs- sowie Arbeitsmarktintegration, zur Gesundheit und Wohnen.
Weitere Informationen und Berichte
Weiterführende Informationen zu rechtlichen Grundlagen und Akteuren der Integrationsarbeit finden sie unter:
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Die Integration aller in Thüringen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund stellt für die am Integrationsprozess beteiligten Akteure eine langfristige und anspruchsvolle Aufgabe dar. Aufgabe der Politik ist es, die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen für eine gelingende Integration der hier lebenden Menschen zu schaffen. Mit dem Thüringer Integrationskonzept vom 7. November 2017 verfügt die Thüringer Landesregierung nunmehr über Leitlinien und ausformulierte Zielstellungen für eine erfolgreiche und zukunftsorientierte Integrationspolitik.
Der Landesintegrationsbeirat berät die Thüringer Landesregierung in allen integrationspolitischen Fragen.
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Kampagne des Landesintegrationsbeirates, die zeigt, wie in Thüringen Vielfalt das Zusammenleben bereichert.
Minister Dieter Lauinger besucht Personen, Vereine und Initiativen, die sich für die Integration von Flüchtlingen einsetzen.
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„Der Fachkräftemangel wird für Unternehmen und Behörden zunehmend zum Risiko. Wenn wir das hohe Niveau von Wirtschaft und Verwaltung halten wollen, dürfen wir nicht mehr lange diskutieren – vielmehr müssen konkrete Maßnahmen umgesetzt werden“, sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger... Weitere Informationen
Zu den Schüssen und ausländerfeindlichen Provokationen vor der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Obermehler sagt Thüringens Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der Rechtsstaat wird mit aller Härte gegen solche Vorfälle vorgehen. Die Täter müssen rasch... Weitere Informationen
Der Bundesrat hat heute die unter anderem von Thüringen eingebrachte Entschließung „ Deutschkurse für Migrantinnen und Migranten erneuern“ gefasst. Weitere Informationen
Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßt die Einigung zur Seenotrettung. Weitere Informationen
„Das Erlernen der deutschen Sprache ist das A und O einer gelingenden Integration“, sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Dies ist die Quintessenz aller meiner Besuche bei den verschiedenen Organisationen, Initiativen und Projekten.“ Weitere Informationen
Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sieht in den heutigen Äußerungen des Thüringer CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring zur Seenotrettung einen Frontalangriff auf die Menschlichkeit und eine wahltaktisch motivierte Attacke gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer... Weitere Informationen
„Thüringen ist bereit, aus Seenot gerettete Menschen aufzunehmen. Thüringen ist ein sicherer Hafen“, sagt Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Ich werde nun schriftlich beim Bundesinnenminister auf eine humanitäre Flüchtlingspolitik drängen.“ Der Landtag hat heute einen... Weitere Informationen
Heute traf sich Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Friedberg in Suhl mit dem Oberbürgermeister André Knapp (CDU) sowie Vertretern des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Landespolizei, der Bundespolizei und... Weitere Informationen
Der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hält das Migrations-Paket der Bundesregierung, das am Freitag im Bundesrat beschlossen werden soll, für eine Fehlleistung. Weitere Informationen
Der Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßt die heutige Verabschiedung des Landeshaushaltes für das Jahr 2020. Weitere Informationen
Der Rechtsausschuss des Bundesrates hat dem Bundesrat empfohlen, zu dem Gesetz „Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, dem sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetz, die Einberufung des Vermittlungsausschusses zu verlangen. Auch Thüringen hatte diesen Schritt beantragt. Des... Weitere Informationen
Zum „Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, dem sogenannten „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“, erklären die Justizsenatoren Dr. Till Steffen (Hamburg) und Dr. Dirk Behrendt (Berlin) sowie der Justizminister Thüringens, Dieter Lauinger (alle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weitere Informationen
Der Bundesrat berät morgen den Gesetzentwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht („Geregelte-Rückkehr-Gesetz“). Der Thüringer Justiz- und Migrationsminister und der Hamburger Justizsenator sehen diesen sehr kritisch. Sie setzen sich im Bundesrat dafür, die... Weitere Informationen
Am Freitag wird der Bundesrat einen von Thüringen und Rheinland-Pfalz eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes diskutieren. Weitere Informationen
„Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht“, so fasst Migrationsminister Dieter Lauinger die Ergebnisse des Zweiten Zwischenberichtes zur Umsetzung des „Thüringer Integrationskonzepts – für ein gutes Miteinander!“ zusammen. „Und wir werden diesen Weg konsequent fortsetzen.“ Weitere Informationen
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