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Justiz

Als staatliche Organe der Judikative nehmen die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Fachgerichtsbarkeiten die Rechtsprechungsaufgaben in Thüringen wahr. In der Ausübung der Rechtsprechung sind die Gerichte unabhängig und nur Recht und Gesetz unterworfen.

Zum Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz gehören neben den Gerichten auch die Staatsanwaltschaften und die Justizvollzugseinrichtungen des Freistaates.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof als ranghöchstes Gericht des Freistaats ist ein eigenständiges und unabhängiges Verfassungsorgan.

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  • Justiz in Zahlen

    Organisation, Personal, Haushaltsausgaben, Verfahrenszugänge und -dauer

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Medieninformationen zum Thema Justiz

Thüringen-Monitor 2021: Vertrauen in Justiz gestiegen

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung zum Thüringen-Monitor zeigt sich Justizminister Dirk Adams zufrieden mit den guten Werten für die Thüringer Justiz:

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Jumiko: Pakt für Rechtsstaat soll fortgesetzt werden

Die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister (Jumiko) hat sich unter anderem mit dem Pakt für den Rechtsstaat und der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung befasst.

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Mutmaßlicher Suizid in der JVA Suhl-Goldlauter

In der Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter ist gestern ein 37-jähriger Gefangener in der Zelle tot aufgefunden worden.

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Start für eAkte am Verwaltungsgericht Weimar

Das Verwaltungsgericht Weimar führt zum 2. November 2021 die ersten elektronischen Gerichtsakten der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit ein. Konkret werden ab diesem Datum sämtliche neu anzulegenden Verfahrensakten ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. „Damit pilotiert das…

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Die Verfassung bedeutet Freiheit und Würde des Einzelnen

„Nach zwei Diktaturen bot die Thüringer Verfassung im Jahr 1993 eine Antwort auf diese Erfahrungen: die Freiheit und Würde des Einzelnen“, sagt Justizminister Dirk Adams anlässlich des morgigen Jahrestages des Inkrafttretens der Verfassung. „Der demokratische Rechtsstaat garantiert die Freiheit und…

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Adams: Wichtige Fortschritte im Haushalt

Thüringens Justizminister Dirk Adams sieht im heute vom Kabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf für 2022 eine gute Arbeitsgrundlage für die Landesregierung.

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Justizvollzugsbedienstete schließen Ausbildung ab

In der Ausbildungsstätte des Justizvollzugs in Gotha haben 27 Absolventinnen und Absolventen des 21. Ausbildungslehrgangs für den mittleren Justizvollzugsdienst ihre Abschlüsse erhalten. Sie werden nun als Beamtinnen und Beamte auf Probe in den Justizvollzugsdienst übernommen. Staatssekretär…

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Start für eAkte am Oberlandesgericht

Am Thüringer Oberlandesgericht werden ab dem 28. September elektronische Gerichtsakten (eAkten) eingeführt. Von diesem Termin an erfolgt die Führung der meisten neu anzulegenden Gerichtsakten der Zivilsenate in erstinstanzlichen, aber auch zweitinstanzlichen Verfahren ausschließlich elektronisch.…

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Adams: Geflüchtete Frauen besser schützen

Der Thüringer Justizminister Dirk Adams fordert, dass die so genannte Istanbul-Konvention vollständig umgesetzt wird, damit Frauen ohne gesicherten Aufenthaltstitel besser gegen geschlechtsspezifische und häusliche Gewalt geschützt werden können. Er warb heute im Bundesrat für Zustimmung zu einem…

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Thüringer Justizvollzug erhält Suizidpräventionspreis

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Suizidprävention im Thüringer Justizvollzug ist heute mit dem Suizidpräventionspreis ausgezeichnet worden. Damit ehrt die Bundesarbeitsgruppe Suizidprävention im Justizvollzug innovative und kreative Projekte im deutschsprachigen Raum.

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Umbenennung juristischer Standardwerke

Zur heutigen Ankündigung des Verlags C. H. Beck aus München, seine wichtigste Gesetzessammlung mit Namen von führenden Juristen der NS-Zeit umzubenennen, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams:

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Adams: Thüringen setzt Akzente bei Jumiko

„Wir können auf eine Konferenz zurückblicken, in der es Thüringen gelungen ist, eigene Akzente in der Rechtspolitik des Bundes zu setzen“, sagt Thüringen nach dem Ende der Konferenz der Justizministerinnen und -minister der Länder (Jumiko), die in den vergangenen beiden Tagen als Videokonferenz…

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BürgerForum in den Startlöchern

In diesen Tagen erhalten 80 Bürgerinnen und Bürger Thüringens die Mitteilung, dass sie für die Teilnahme am „BürgerForum COVID-19“ ausgewählt worden sind. Am 9. Juni soll die Auftaktsitzung als Videokonferenz stattfinden.

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Grundgesetz ist Basis und Rahmen der Entwicklung

Am 23. Mai ist der Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes. Dazu Thüringens Justizminister Dirk Adams: „Das Grundgesetz räumt den Bürgerinnen und Bürgern weitgehende Rechte ein. Sie dürfen Ihre Meinung äußern, Kritik üben, sich in politische Entscheidungen einbringen und innerhalb der Gesetze…

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Unabhängigkeit der Justiz anerkennen

Zu den immer wieder – auch aus dem parlamentarischen Raum – aufkommenden Forderungen nach einem Eingreifen in ein laufendes Strafverfahren und in die Unabhängigkeit der Justiz sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams:

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