Justiz

Als staatliche Organe der Judikative nehmen die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Fachgerichtsbarkeiten die Rechtsprechungsaufgaben in Thüringen wahr. In der Ausübung der Rechtsprechung sind die Gerichte unabhängig und nur Recht und Gesetz unterworfen.

Zum Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz gehören neben den Gerichten auch die Staatsanwaltschaften und die Justizvollzugseinrichtungen des Freistaates.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof als ranghöchstes Gericht des Freistaats ist ein eigenständiges und unabhängiges Verfassungsorgan.

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Medieninformationen zum Thema Justiz

E-Akte statt Papierstapel

Als erstes Thüringer Gericht arbeitet das Landgericht Meiningen mit der elektronischen Gerichtsakte. Justizminister Dirk Adams sagte heute anlässlich der Feier zur Einführung: „Die großen Aktenstapel, die in den Gerichtssaal gerollt werden, gehören der Vergangenheit an. Die Thüringer Justiz wird in...

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Bedeutender Schritt: Start für elektronische Gerichtsakten

Am 29. Juni erfolgt beim Landgericht Meiningen die Feier zur Einführung der elektronischen Gerichtsakte. Bereits seit 16. Juni werden alle neu eingehenden Gerichtsverfahren der erstinstanzlichen Zivilkammern und der Handelskammer ausschließlich elektronisch geführt. „Dies ist ein bedeutender Schritt...

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Adams begrüßt Start der Corona-Warn-App

Thüringens Justizminister Dirk Adams begrüßt den Start der Corona-Warn-App. „Die einschränkenden Maßnahmen zur Eindämmung einer Ausbreitung der COVID-19-Pandemie werden gerade in großem Umfang zurückgefahren. Dennoch bleibt das Risiko einer Ansteckung real. Eine solche App kann helfen, Kontakte...

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Adams begrüßt Bundesratsbeschluss zu Konversionstherapien

Thüringens Justizminister Dirk Adams begrüßt die heutige Zustimmung des Bundesrates zum Verbot der sogenannten Konversionstherapien bei unter 18-Jährigen: „Dieser Schritt ist längst überfällig und beendet eine diskriminierende Praxis.“

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Zweites Staatsexamen erfolgreich beendet

Heute fanden die letzten mündlichen Prüfungen des aktuellen Jahrgangs zum zweiten juristischen Staatsexamen statt. „Trotz der Corona-Pandemie konnte damit die Ausbildung ohne Verschiebungen abgeschlossen werden“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. „Ich danke allen Verantwortlichen,...

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Richter- und Staatsanwaltswahlausschuss tagen erstmals

„Die heutigen Sitzungen des Richter- und des Staatsanwaltswahlausschusses sind ein Symbol für die gestärkte Unabhängigkeit der Justiz in Thüringen“, sagt der Justizminister des Freistaates, Dirk Adams. Er nahm heute an der ersten Ausschusssitzung teil.

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Justizministerkonferenz erstmals digital

„Die fortschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche stellt auch eine Chance für die Modernisierung der Justiz dar“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Er nahm heute an der Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder teil, die angesichts...

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Justiz auch im Pandemie-Fall zuverlässig

„Der Rechtsstaat und die Institutionen der Justiz haben sich angesichts der Herausforderungen durch die Covid-19-Pandemie als krisenfest erwiesen“, sagt Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Vor diesem Hintergrund und mit dem Ziel der weiteren Stärkung und Modernisierung der Justiz und...

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Adams gratuliert Harbarth und Wallrabenstein

Thüringens Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gratuliert Herrn Prof. Dr. Stephan Harbarth zur Wahl zum Präsident des Bundesverfassungsgerichts und Frau Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein zur Wahl zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts.

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Adams: 100 Jahre Thüringer Verfassung – Grund zum Feiern und Mahnung

Am 12. Mai 1920 trat die vorläufige Verfassung des Freistaates Thüringen in Kraft. „Dieser Tag steht für den Beginn des Weges von Thüringens als Demokratie, der leider vorerst 1933 endete, jedoch ab 1990 erfolgreich fortgeführt werden konnte“, sagt Verfassungsminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE...

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Wieder regulärer Geschäftsbetrieb in der Justiz

Die Gerichte und Staatsanwaltschaften Thüringens haben ihren Geschäftsbetrieb wieder aufgenommen. Damit wurde die angesichts der Corona-Gefahr eingerichtete Notversorgung abgelöst und der reguläre Dienst wird unter besonderen, dem pandemischen Geschehen angemessenen Sicherheitsmaßnahmen...

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Corona-Maßnahmen im Vollzug werden gelockert

Im Thüringer Justizvollzug werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab der kommenden Woche wieder gelockert. Spätestens ab Ende Mai sollen auch wieder in allen Justizvollzugsanstalten Besuche möglich sein.

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Mehrere Gefangene nähen in einem großen Raum in der Justizvollzugsanstalt Gesichtsmasken. Foto: JVA Hohenleuben

Masken-Produktion in JVA

Die Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten Tonna und Hohenleuben produzieren sogenannte Community-Masken. Eine Lieferung traf heute im Thüringer Justizministerium ein.

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Bestätigte Corona-Infektionen in JVA Untermaßfeld

In der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld gibt es die ersten bestätigten Infektionen mit dem Corona-Virus. Vier Tests sind positiv ausgefallen, davon bei drei Inhaftierten und einer bediensteten Person. Weitere Testergebnisse stehen noch aus. Damit gibt es in der JVA insgesamt vier bestätigte...

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Schutzausrüstung für Justizbedienstete

Die Thüringer Justiz hat heute vom Justizministerium Lieferungen mit Persönlicher Schutzausrüstung erhalten. Darunter auch die für den Schutz vor Covid-19 notwendigen FFP2-Masken.

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