Justiz

Als staatliche Organe der Judikative nehmen die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Fachgerichtsbarkeiten die Rechtsprechungsaufgaben in Thüringen wahr. In der Ausübung der Rechtsprechung sind die Gerichte unabhängig und nur Recht und Gesetz unterworfen.

Zum Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz gehören neben den Gerichten auch die Staatsanwaltschaften und die Justizvollzugseinrichtungen des Freistaates.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof als ranghöchstes Gericht des Freistaats ist ein eigenständiges und unabhängiges Verfassungsorgan.

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Justiz in Zahlen

Organisation, Personal, Haushaltsausgaben, Verfahrenszugänge und -dauer

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Medieninformationen zum Thema Justiz

Tag der Einheit ist Tag der Freude

„Der Tag der deutschen Einheit ist ein Tag der Freude“, sagt Thüringens Justiz- und Verfassungsminister Dirk Adams angesichts des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung. „Bei allen Problemen und Schwierigkeiten können wir auf eine positive Entwicklung zurückblicken und die Zukunft optimistisch...

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Justizvollzugsbedienstete schließen Ausbildung ab

In der Ausbildungsstätte des Justizvollzugs in Gotha haben heute neun Absolventinnen und 14 Absolventen des 20. Ausbildungslehrgangs für den mittleren Justizvollzugsdienst ihre Abschlüsse erhalten. Sie werden nun als Beamtinnen und Beamte auf Probe in den Justizvollzugsdienst übernommen.

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Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof, Staatssekretär Wilfried Hoops, Staatssekretär Sebastian von Ammon und Staatssekretär Mathias Weilandt (von links) stehen nach Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung vor einem Rollup und halten eine Mappe mit der Vereinbarung in der Hand.  (Foto: Alexander Schmidt)

Gemeinsame Medieninformation

Länderkooperation für elektronische Gerichtsakte zwischen Baden-Württemberg, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen wird um Bundesgerichtshof, Bundessozialgericht und Bundespatentgericht sowie Generalbundesanwalt erweitert

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Positiver Corona-Test bei zwei Bediensteten der JVA Tonna und bei einem weiteren Bediensteten der JSA Arnstadt

Nachdem in der vergangenen Woche bei einem Bediensteten der Jugendstrafanstalt Arnstadt eine COVID-19-Infektion festgestellt worden war, hat sich nunmehr ergeben, dass sich ein weiterer Bediensteter der JSA Arnstadt sowie zwei Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Tonna ebenfalls mit dem...

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Corona-Fall in Jugendstrafanstalt

In der Jugendstrafanstalt Arnstadt gibt es einen Corona-Fall. Ein Bediensteter ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden.

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Verwaltungsgerichtsbarkeit arbeitet Bestände ab

Die Zahl der in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit anhängigen Verfahren sinkt weiter.

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Astrid Baumann, die neue Präsidentin des Thüringer Oberlandesgerichts und Justizminister Dirk Adams vor einem Rollup des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Astrid Baumann ist die neue Präsidentin des Thüringer Oberlandesgerichts

Justizminister Dirk Adams hat heute Astrid Baumann ihre Ernennungsurkunde zur Präsidentin des Thüringer Oberlandesgerichts überreicht. Damit steht erstmals eine Frau diesem Gericht vor.

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Ermittlungen zu mutmaßlichen Suizid in der JVA Tonna

Nach dem Tod eines 30-jährigen Strafgefangenen in der Justizvollzugsanstalt Tonna hat die Staatsanwaltschaft Erfurt ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet.

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Mutmaßlicher Suizid in der JVA Tonna

In der Justizvollzugsanstalt Tonna ist am Samstag ein 30-jähriger Strafgefangener in der Zelle tot aufgefunden worden.

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E-Akte statt Papierstapel

Als erstes Thüringer Gericht arbeitet das Landgericht Meiningen mit der elektronischen Gerichtsakte. Justizminister Dirk Adams sagte heute anlässlich der Feier zur Einführung: „Die großen Aktenstapel, die in den Gerichtssaal gerollt werden, gehören der Vergangenheit an. Die Thüringer Justiz wird in...

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Bedeutender Schritt: Start für elektronische Gerichtsakten

Am 29. Juni erfolgt beim Landgericht Meiningen die Feier zur Einführung der elektronischen Gerichtsakte. Bereits seit 16. Juni werden alle neu eingehenden Gerichtsverfahren der erstinstanzlichen Zivilkammern und der Handelskammer ausschließlich elektronisch geführt. „Dies ist ein bedeutender Schritt...

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Adams begrüßt Start der Corona-Warn-App

Thüringens Justizminister Dirk Adams begrüßt den Start der Corona-Warn-App. „Die einschränkenden Maßnahmen zur Eindämmung einer Ausbreitung der COVID-19-Pandemie werden gerade in großem Umfang zurückgefahren. Dennoch bleibt das Risiko einer Ansteckung real. Eine solche App kann helfen, Kontakte...

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Adams begrüßt Bundesratsbeschluss zu Konversionstherapien

Thüringens Justizminister Dirk Adams begrüßt die heutige Zustimmung des Bundesrates zum Verbot der sogenannten Konversionstherapien bei unter 18-Jährigen: „Dieser Schritt ist längst überfällig und beendet eine diskriminierende Praxis.“

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Zweites Staatsexamen erfolgreich beendet

Heute fanden die letzten mündlichen Prüfungen des aktuellen Jahrgangs zum zweiten juristischen Staatsexamen statt. „Trotz der Corona-Pandemie konnte damit die Ausbildung ohne Verschiebungen abgeschlossen werden“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. „Ich danke allen Verantwortlichen,...

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Richter- und Staatsanwaltswahlausschuss tagen erstmals

„Die heutigen Sitzungen des Richter- und des Staatsanwaltswahlausschusses sind ein Symbol für die gestärkte Unabhängigkeit der Justiz in Thüringen“, sagt der Justizminister des Freistaates, Dirk Adams. Er nahm heute an der ersten Ausschusssitzung teil.

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