9. November – Mahnung und Ermutigung

60/2020
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Anlässlich des 9. Novembers sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams: „Studien und leider auch immer wieder Taten zeigen uns, wie weit rechte Ideologien verbreitet sind und welche Folgen sie haben können. Gerade dieses so unterschiedlich belegte Datum sollte daher allen Demokratinnen und Demokraten Mahnung und Ermutigung sein.“

Der Minister verweist auf die Bedeutung des Rechtsstaats für unsere Gesellschaft und die bürgerlichen Freiheiten. „Für diese Werte haben Oppositionelle in der DDR über Jahrzehnte gekämpft und auch gelitten. Die Zivilgesellschaft hat gezeigt, wie viel Menschen erreichen können und die Freiheiten erkämpft, die wir heute wie selbstverständlich genießen“, sagt Adams. Er war damals selbst aktiv und im Dezember 1989 an der Besetzung der Erfurter Stasi-Zentrale sowie Anfang 1990 am Hungerstreik der Bürgerwache beteiligt.

„Die heute allgegenwärtigen Hass-Postings, die Bedrohungen und Beschimpfungen von Politikerinnen und Politikern oder der beleidigende Ton auf vielen Veranstaltungen sprechen nicht von einer demokratischen Debattenkultur.“ Viele Themen sind komplex und bedürfen einer gründlichen Befassung, betont der Minister. „Es ist keine Alternative, Sachverhalte zu verkürzen und griffige Parolen in den Raum zu stellen. Voreilige Schlussfolgerungen und Rufe nach schnellen Handlungen zeugen oft vor allem davon, dass die Akteure den Rechtsstaat entweder ablehnen oder nicht verstanden haben“, sagt er.

Vor dem Hintergrund des 9. November betont Adams: „Alle Demokratinnen und Demokraten sind gefordert, unsere humanistischen Werte, die grundlegende Bedeutung der Menschenrechte und die individuellen Freiheiten immer wieder zu erklären und zu verteidigen. Ein Abweichen von diesen Prinzipen führt in autoritäre Strukturen. Die Geschichte hat uns gezeigt, dass dies keine Alternative ist. Sich einbringen und mitgestalten kann hingegen vieles bewegen.“

Diese Seite teilen:

Unsere sozialen Netzwerke: