Adams: Zeichen gegen rassistische Kategorisierung

59/2020
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Hamburg und Thüringen haben heute einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes in den Bundesrat eingebracht, der eine Streichung des Begriffes Rasse in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes vorsieht. Der Begriff soll durch die Formulierung „oder rassistisch“ ersetzt werden.

„Solange der Begriff Rasse im Grundgesetz steht, wird unterstellt, dass es menschliche Rassen geben würde. Das ist nicht weiter hinnehmbar. Denn eine solche Einteilung von Menschen in Gruppen mit vermeintlich vererblichen Fähigkeiten und Eigenschaften ist weder wissenschaftlich belegt noch vernünftig, vor allem widerspricht es dem Menschenbild des Grundgesetzes“, sagt Thüringens Justiz- und Verfassungsminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dazu. Mit der Streichung des Begriffs „Rasse“ soll der Katalog der Diskriminierungsverbote um das Verbot der „rassistischen Benachteiligung oder Bevorzugung“ erweitert werden. Ebenso wie bislang der Begriff „Rasse“ als Anknüpfungsmerkmal verbotener Diskriminierung richtet sich das neu formulierte Verbot „rassistischer“ Benachteiligung oder Bevorzugung in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes insbesondere gegen Vorstellungen, die Menschen auf der Grundlage biologistischer Begründungsmuster anhand vermeintlich vererbbarer physischer Merkmale in Kategorien einteilen.

„Das neu formulierte Verbot rassistischer Benachteiligung oder Bevorzugung richtet sich klar gegen Vorstellungen, die Menschen anhand vermeintlich vererbbarer physischer Merkmale in Kategorien einteilen”, erklärt Adams. „Diese Formulierung verbietet gerade auch die Unterscheidung von Menschen nach derartigen Kriterien und die damit verknüpfte Zuschreibung bestimmter Eigenschaften oder Verhaltensweisen.“  

Der Antrag wurde in die Ausschüsse des Bundesrates verwiesen und wird nun dort diskutiert.

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