Adams: Verfassung wahren und weiterentwickeln

57/2020
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

„Ob Meinungsfreiheit, Versammlungsrecht oder Gleichheit vor dem Gesetz – die Verfassung von 1993 hat den demokratischen Rechtsstaat in Thüringen verankert“, sagt Verfassungsminister Dirk Adams anlässlich des Jahrestages (25.10.) der Verabschiedung der Verfassung vor 27 Jahren. „Nach den Erfahrungen aus zwei Diktaturen rückte sie die Grundrechte der Menschen im Freistaat in den Mittelpunkt.“

Adams verweist auf die Grundentscheidung der Verfassung des Freistaates Thüringen für Demokratie und Volkssouveränität sowie die daraus abzuleitenden Grundsätze der demokratischen Legitimation und Organisation der Staatsgewalt. „Die in der Verfassung verankerten Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung“, so der Minister. „Diese Rahmenbedingungen gesellschaftlichen Lebens sind keine Selbstverständlichkeiten. In der Geschichte haben Menschen immer wieder Nachteile und sogar Verfolgung auf sich genommen, um beispielsweise den Schutz der Menschenwürde oder Rechte wie Meinungs-, Presse- oder Religionsfreiheit zu erstreiten.“

Vor diesem Hintergrund zeigt sich der Minister anlässlich der Tendenzen in den vergangenen Jahren besorgt. „Leider gibt es heute viele ablehnende Äußerungen und auch Angriffe gegen diese Errungenschaften. Vor diesen müssen wir unsere Institutionen und ihre Grundlage schützen. Neben den staatlichen Instanzen sind da alle Bürgerinnen und Bürger gefordert, solchen Tendenzen klar entgegenzutreten, die sich gegen die verbrieften Grundrechte und die verfassungsmäßige Ordnung richten – am Stammtisch, im Verein oder auch in den Parlamenten“, sagt Adams.

„Die Verfassung, die Grundlage unserer Rechts- und Werteordnung, gilt es nicht nur zu verteidigen, sondern auch entsprechend der Weiterentwicklung unserer Gesellschaft zeitgemäß fortzuentwickeln“, so der Minister. „Es ist daher gut, dass der Landtag einen Verfassungsausschuss eingesetzt hat, der sich intensiv mit den Staatszielen auseinandersetzt.“ Als Beispiele nennt Adams das Ehrenamt, das Kindeswohl und den Klimaschutz. „Auch die Stärkung der Kinderrechte ist mir eine Herzensangelegenheit. Es geht dabei nicht um eine Beeinträchtigung der Elternrechte, sondern es soll verdeutlicht werden, welchen hohen Stellenwert Kinder und ihre Rechte für uns haben.“

„Ich werde diesen Prozess gern und intensiv begleiten. Eine Verfassung, die der gesellschaftlichen Realität entspricht und auf diese reagiert, wird immer eine starke Verfassung sein“, so Adams abschließend.

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