Unterstützung für Corona-Maßnahmen in Kommunen

47/2020
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) unterstützt die Kommunen bei Präventionsmaßnahmen gegen das Corona-Virus in Unterkünften für Geflüchtete mit insgesamt 13,35 Millionen Euro.

„Die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten unter den Bedingungen der Corona-Pandemie hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt, deren Bewältigung uns auch weiterhin beschäftigen wird“, sagt Minister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Ich danke den Landkreisen und kreisfreien Städten für ihre Unterstützung und bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam mit ihnen und den Akteuren vor Ort diese Herausforderungen meistern werden.“ Der Landtag hatte am 5. Juni das Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschlossen. Mit einem Durchführungserlass hat das TMMJV die Verwendung des Sondervermögens in seinem Geschäftsbereich geregelt.

„Ein Schwerpunkt des Durchführungserlasses zum gezielten Einsatz der finanziellen Mittel soll die Entzerrung durch Schaffung zusätzlicher Unterbringungsplätze in Einzelunterbringung sein“, so Adams. „Insbesondere für Risikogruppen, die durch die Corona-Pandemie stark gefährdet sind, sollen hinreichend Möglichkeiten der Absonderung und des Infektionsschutzes zur Verfügung stehen.“ Es wird angestrebt, in den Gemeinschaftsunterkünften befindliche Personen, die zu den Risikogruppen gehören (etwa ältere Menschen, Vorerkrankte, Schwangere), möglichst in Wohnungen unterzubringen. Zudem soll ein Teil der Mittel speziellen Maßnahmen zur Verringerung der Pandemierisiken und Pandemieauswirkungen bei Geflüchteten mit Behinderungen dienen. Auch Entzerrungsmaßnahmen innerhalb der Gemeinschaftsunterkünfte sollen Infektionsrisiken entgegenwirken.  

 

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