Justiz personell gestärkt

45/2019
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Die Zahl der Richterinnen und Richter sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie insbesondere die Zahl der Neueinstellungen ist in dieser Legislaturperiode in Thüringen stark gestiegen.

„Es war eines meiner wichtigsten Anliegen, die Justiz personell zu stärken“, sagt Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Nach vielen Jahren mit nur einstelligen Zahlen an Neueinstellungen sind diese seit 2015 deutlich forciert worden. Insgesamt wurden in dieser Legislaturperiode rund 140 Proberichterinnen und -richter neu eingestellt. „Das ging auch mit einer deutlichen Verjüngung des Personalbestandes einher“, so Lauinger. „Dieser zeigt sich unter anderem darin, dass die Zahl der Kolleginnen und Kollegen in Elternzeit innerhalb von fünf Jahren um rund 50 Prozent stieg."
"Wir sind den Generationswechsel in der Thüringer Justiz aktiv und verantwortungsbewusst angegangen“, so der Minister weiter. Um die ab 2027 anstehende hohe Zahl an Ruhestandseintritten abzufedern, sollen auch in den kommenden Jahren jährlich etwa 40 Proberichterinnen und -richter eingestellt werden. Zudem wurden mit den Landeshaushalten 2015 bis 2019 zahlreiche Planstellen zur Bildung einer Einstellungsreserve neu geschaffen. „Mit dem bereits beschlossenen Haushalt für 2020 ist sichergestellt, dass alle 53 im Pakt für den Rechtsstaat für Thüringen vorgesehenen Stellen bis 2021 besetzt werden können.
Das neue Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetz sorgt durch die Anhebung der Altersgrenzen für eine Entzerrung beim Neueinstellungsbedarf. „Mit all diesen Maßnahmen wird der Personalkörper verjüngt und die Justiz im Freistaat zukunftssicher aufgestellt“, so Lauinger.

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