Verwaltungsgerichtsbarkeit arbeitet Bestände ab

44/2020
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Die Zahl der in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit anhängigen Verfahren sinkt weiter.

„Seit drei Jahren gehen die Bestände kontinuierlich zurück. Somit sind weniger Fälle offen und die Rechtssicherheit steigt“, sagt Justizminister Dirk Adams. „Möglich wird dies durch den engagierten Einsatz aller in der Verwaltungsgerichtsbarkeit tätigen Kolleginnen und Kollegen. Ich danke ihnen sehr für ihren Einsatz.“

Zum 30. Juni waren in der Verwaltungsgerichtsbarkeit 5.015 Hauptsacheverfahren anhängig, ein Jahr zuvor waren es 5.492 gewesen, 2018 6.351 und 2017 6.623. Im ersten Halbjahr 2020 waren 1.904 Hauptsacheverfahren neu eingegangen, ein Rückgang um 10,9 Prozent. Besonders stark waren die Rückgänge mit 22,1 Prozent bei den Asylkammern. Auch die neu eingegangenen Eilsachen sanken um 28,6 Prozent auf 588.

Beim Oberverwaltungsgericht konnten 305 Verfahren erledigt werden, der Bestand sank innerhalb eines Jahres von 896 auf 841 am 30.06.2020.

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