Weiter engagierte Bürgerinnen und Bürger gesucht

36/2018

In Thüringen werden in diesem Jahr rund 1750 Schöffinnen und Schöffen neu gewählt. Derzeit läuft in vielen kreisfreien Städten und Kreisen noch die Erfassung der Vorschläge.

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In Thüringen werden in diesem Jahr rund 1750 Schöffinnen und Schöffen neu gewählt. Derzeit läuft in vielen kreisfreien Städten und Kreisen noch die Erfassung der Vorschläge. Schöffinnen und Schöffen sind Laienrichter, die an Strafverfahren mitwirken. „Ihr Mitwirken ist Zeichen und wirksame Umsetzung der demokratischen Teilhabe in einem Kernbereich staatlichen Handelns“, so Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Wenn der Staat zu seinem schärfsten Instrument gegen Bürgerinnen und Bürger, einer strafrechtlichen Verurteilung, greift, repräsentieren Schöffen die Gesellschaft. Sie bringen ihre eigenen Wertungen und Eindrücke aus ihrem sozialen und beruflichen Umfeld in richterliche Entscheidungen ein.“ Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist immer wieder Gegenstand von Debatten. „Oft wird dabei geäußert, man habe sowieso keinen Einfluss. Gerade die Tätigkeit der Schöffinnen und Schöffen beweist aber das Gegenteil“, so Lauinger. „Sie üben sie das Richteramt in der Hauptverhandlung mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Da zu jeder für den Angeklagten nachteiligen Entscheidung eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, kann gegen den Willen der Schöffen keine Verurteilung erfolgen. Wer also entscheidend an der Rechtsprechung in Thüringen teilhaben will, sollte sich noch um das Schöffenamt bewerben.“ Für die noch laufende Amtsperiode sind in Thüringen insgesamt 940 Schöffinnen und 817 Schöffen gewählt worden. Von ihnen sind 144 an den Landgerichten tätig. Auf die Jugendgerichtsbarkeit entfallen insgesamt 863 Schöffinnen und Schöffen. Aktuell werden noch Bewerberinnen und Bewerber im Wartburgkreis, Unstrut-Hainich-Kreis, Saale-Holzland-Kreis, Saale-Orla-Kreis sowie den Landkreisen Sömmerda, Hildburghausen und Altenburger Land gesucht. Darüber hinaus wird insbesondere noch um Interessentinnen und Interessenten für die Tätigkeit in den Jugendschöffengerichten in Weimar, den Kreisen Schmalkalden-Meiningen, Suhl, Saalfeld-Rudolstadt, Greiz, Sonneberg und im Ilmkreis geworben. „Gerade dies ist eine besonders spannende Aufgabe, da im Jugendrecht der Erziehungsfaktor im Mittelpunkt steht. Es geht darum, zu verhindern, dass junge Menschen in kriminelle Karrieren abgleiten. Das Abwägen der richtigen Maßnahmen verlangt besonders viel Einfühlungsvermögen“, sagt Lauinger. „Unsere Justiz braucht engagierte Frauen und Männer als Schöffinnen und Schöffen. Auf Menschen, die selbstbewusst, sozial kompetent, dialogfähig und neutral im Urteilen sind, wartet eine spannende und wichtige Aufgabe“, sagt der Minister. Die Vorschlagslisten werden, je nach Frist in der Kommune, noch bis 15. Juni erstellt. Wer sich für das Schöffenamt interessiert, muss sich bei seiner Wohnortgemeinde bewerben. Die Wahlen erfolgen im Herbst beim jeweils zuständigen Amtsgericht in nichtöffentlicher Sitzung.

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